Was ist das Grundeinkommen?

1. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Geldleistung, die allen Menschen individuell zustehen soll.
2. Das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) soll in existenzsichernder Höhe ausgezahlt werden.
3. Das bGE ist an keinerlei Bedingungen geknüpft.
4. Das Bedingungslose Grundeinkommen bedeutet eine Trennung von Arbeit und Einkommen.

Das Revolutionärste am Grundeinkommen, ist die Aussage, es soll »existenzsichernd« sein.

Warum?

Weil mit dieser Begründung jegliche privatrechtliche Abriegelung der Welt, in Privateigentum, aufgebrochen wird. Denn alles was die Menschen auf der Erde brauchen, wir sind jetzt 7 Milliarden Menschen, muss ihnen zwingend zur Verfügung stehen, damit sie »bescheidenen, aber menschenwürdig« leben können.

Wer also sagt, der Grund-und-Boden gehört mir, die Bodenschätze gehören mir, der tut Unrecht, weil sowohl die Geschenke der Erde an uns Menschen, als auch die Wertschöpfung der Gesellschaften immer »allen Menschen« gehören.

Nehmen wir also die Aussage ernst, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen »in existenzsichernder Höhe« allen Menschen ausgezahlt, und in Form von Gütern und Dienstleistungen zur Verfügung stehen soll, dann ist die Umsetzung dieses Gedankens mit einer Revolution vergleichbar.

Dies möchte ich an einem Beispiel deutlich machen.

Jemand sagt, dass ein Bedingungsloses Grundeinkommen unglaubwürdig ist, weil ja in einer Wirtschaft, »am Markt« die Preise sich so entwickeln können, dass ein Grundeinkommen nicht zum Leben reicht.

Hat jemand zum Beispiel 1000 Euro Grundeinkommen, und zahlt ein Drittel davon für Miete, dann scheint das in Ordnung zu sein. Aber wie ist es, wenn er zwei Drittel seines Grundeinkommens für Miete aufbringen muss? Dann langt der Rest des Geldes nicht für die Existenzsicherung. Diese Logik ließe sich beliebig fortsetzen. Lebensmittel oder Energie könnten zum Beispiel plötzlich teurer werden, und die ganze Grundeinkommens-Rechnung ginge nicht mehr auf.

Hätten wir dann Preisüberwacher oder eine Kommission, die ständig das Grundeinkommen erhöhen müsste, weil die Preise gestiegen sind?

Deshalb muss das Grundeinkommen letztlich nicht am »Geld« diskutiert werden, sondern an den Gütern.

Die »existenzsichernden Güter« müssen immer zur Verfügung gestellt werden, egal wie der Preis derselben lautet. Wer ein funktionierendes Grundeinkommen will, muss sich mit unserer Wirtschaft, muss sich mit unserer Produktion beschäftigen. Und mit der Verteilung der Produktion.

Sich allein auf einen Geldbetrag zu konzentrieren, macht keinen Sinn.

Das könnte aber dann auch dazu führen, dass die Gemeinschaft nicht nur einen Geldbetrag zur Verfügung stellt, sondern die Güter und Dienstleistungen selbst!

Der Markt wäre dann bezüglich der »existenzsichernden Güter« ausgehebelt, und eine gemeinschaftliche Versorgung der Bevölkerung, in Kooperation mit Dienstleistern und Produzenten, wäre das Ziel.

Damit eben der Markt nicht das Grundeinkommen zerstören kann, würde die Gesellschaft die Versorgung der Bevölkerung mit den lebensnotwendigen Produkten überwachen, beauftragen und durchführen lassen. Das wäre dann, wenn man so will, eine Art von »Planwirtschaft«.

Was bedeutet das konkret?

Beispiel »Wohnraum«. Die Gemeinschaft kann Grund-und-Boden verstaatlichen. Dann wird der Boden nur noch gegen Pacht Einzelpersonen überlassen. Die Pacht wiederum fließt in den Staatshaushalt. Der Staat kann Grund-und-Boden für die Bevölkerung des Landes reservieren. Dieser Boden ist dann nicht zinsbelastet und auch der Wohnungsbau wäre nicht zinsbelastet, sodass allein dadurch niedrige Mieten möglich sind. Der Staat lässt dann Wohnungen bauen, die nicht mehr als ein Drittel des Grundeinkommens Miete kosten, für eine Einzelperson.

Dasselbe würde für die übrigen »lebensnotwendigen Güter« gelten. Also zum Beispiel »Energie«. Auch hier würde die Gemeinschaft darauf achten, dass nur niedrige Energiekosten für die Bewohner des Landes entstehen. Und entsprechend mit Gesetzen und Regelungen die wirtschaftlichen Aktivitäten begleiten. Dasselbe würde dann auch für »Nahrung und Kleidung« gelten. Aber diese Regelung ließe sich auch ausweiten auf den ÖPNV oder den Internetanschluss. – Es müssten dabei immer die Interessen der Allgemeinheit im Vordergrund stehen, und nicht wie heute, die Lobbyinteressen. – Das würde ganz andere Menschen erfordern, als sie heute in der Politik sind.

Natürlich könnte man auch einfach 1000 Euro Grundeinkommen beschließen, das so einführen und dann abwarten, was passiert. - Vielleicht ändert sich ja gar nicht viel an den Preisen, oder die Entwicklung verläuft erstaunlicherweise ganz positiv. - Und lässt das Instrument der »staatlichen Regulierung« erstmal im Schrank. - Ich gehe dabei von einer einzigen Steuer aus, der Konsumsteuer.

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Andererseits können wir auch abwarten, bis die ersten Staaten ein »Grundeinkommen« einführen, und dann werden wir sehen, welche »Modelle« in Anwendung kommen, und wir können weltweit von den Erfahrungen in diesen Ländern lernen, und peu à peu das »Konzept eines Bedingungslosen Grundeinkommen« verbessern.