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»Der lebensnotwendige Bedarf, also das Existenzminimum« ist Hauptthema in Robert Habecks Text zu Hartz4.
Die Existenzsicherung will Habeck mit einem »Garantiesystem« verwirklichen. Die Punkte dieses Systems sind:
• Anreiz statt Bestrafung
• Die Höhe der Garantiesicherung muss existenzsichernd sein
• Der Zuverdienst wird attraktiver, damit Menschen von ihrer Arbeit wirklich profitieren
• Das Schonvermögen wird deutlich angehoben.
• Die Zahlungen erfolgen bedingungslos, aber bedarfsgeprüft.
• Bündelung aller existenzsichernden Leistungen
Der wichtigste Punkt hier ist, »keine Bestrafung«.
Was meint Habeck damit?
Was meint Habeck damit?
Wer heute den Anweisungen des Jobcenter-Personals nicht folgt, als Bezieher von ALG II Leistungen, wird »bestraft« mit Sanktionen. Diese Sanktionen führen dazu, dass der Bürger mit seinen Einkünften »unterhalb des Existenzminimums« rutscht und existenziell bedroht ist.
Diese Bedrohung wird von den Behörden bewusst herbeigeführt, um den Leistungsbezieher gefügig zu machen, einen Arbeitsplatz anzunehmen.
Das gesamte Prozedere dieses Vorgehens, deckt sich mit der UNO-Definition von »Zwangsarbeit«:
Einen Menschen existenziell bedrohen, um ihn zur Arbeit zu zwingen.
https://www.ilo.org/global/topics/forced-labour/news/WCMS_237569/lang--en/index.htm
Somit ist das Verhalten der Behörden weltweit verurteilt, mit der Beschreibung von »Zwangsarbeit«.
Aber warum wird es dann nicht verboten?
Aber warum wird es dann nicht verboten?
Weil das Establishment mit ihren Institutionen und Organisationen den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber steht, und die Gesetze gegen die Bevölkerung macht. – In manchen Ländern bemerken das bereits die Bürger, wie in Frankreich. - Die »Gelbwesten« gehen gegen das Establishment auf die Straße.
Habeck beschreibt in seinem Text, wie die Arbeitsideologie den Begriff vom »faulen Arbeitslosen« verwendet, um die Bürger zu denunzieren, die kein Geld haben und ihnen die Armut als eigene Schuld in die Schuhe zu schieben.
Dem Hartz-System liegt die Auffassung zugrunde, dass Arbeitslosigkeit ein individuelles Problem ist. Wenn jemand keine Arbeit hat, sucht unser System zunächst die Schuld bei der Person selbst.
Personen, die arm sind oder denen Armut und existenzielle Gefährdung droht, müssen sich von den Behörden »durchleuchten« lassen und werden »überhäuft mit Pflichten«, schreibt Habeck, wenn diese Geld für ihre Existenzsicherung beantragen.
Und weiter schreibt der GRÜNE Politiker, die heutige Existenzsicherung in der Arbeitsgesellschaft, sei ein »System aus Gängelung, Pflichten, Bürokratie und Sanktionen.
Bloß, wieso haben es die GRÜNEN Politiker dann eingeführt, 2005?
Das heutige Grundsicherungssystem passt mit seinen Sanktionen eher zu einem bevormundenden Obrigkeitsstaat als zu einer liberalen Demokratie.
Das sind klare Worte. So erleben es viele Bürgerinnen und Bürger ebenfalls. - Und wie kann man einen bevormundenden Obrigkeitsstaat akzeptieren? Geht das überhaupt.
Habeck will die Jobcenterarbeit und Zuständigkeit für die Arbeitslosen beibehalten, aber »reformieren«. So sollen Eingliederungsvereinbarungen mit »Belohnungen« verbunden sein und die Sanktionen würden komplett wegfallen.
Mit dem System, das Robert Habeck vorschlägt, der Garantiesicherung, soll der »Zwang zur Arbeitsaufnahme« komplett wegfallen.
Weitere Punkte seines Papiers seien hier stichwortartig erwähnt:
Weitere Punkte seines Papiers seien hier stichwortartig erwähnt:
- Kindergrundsicherung
- Differenzierung bei den Kosten der Unterkunft
- Berücksichtigung von Besonderheiten bei den Unterkunft-Nebenkosten
- Aufstocker sollen mehr von selbstverdientem Geld behalten können.
- Anspruch auf Qualifizierung und Sozialberatung
Allerdings will er das Lohnabstandsgebot beibehalten, aus »Gerechtigkeitsgründen«.
Habeck verspricht mit seinem Konzept, »weniger Armut« im Land. Die Arbeit der Jobcenter soll von den Bürgern nicht länger als Schikane empfunden werden.
Mit Habecks »Garantiesicherung« soll es möglich sein, »den Umfang der Erwerbsarbeit zu reduzieren, um anderer Arbeit nachzugehen«.
Habeck kritisiert am heutigen System, die »Vermischung von Existenzsicherung und Arbeitsmarktpolitik«. Er will das »Über-Unterordnungs-Verhältnis« in den Arbeitsbehörden aufheben.
Der Verzicht auf die Sanktionspraxis, wird es den Menschen ermöglichen, »zu inakzeptablen Arbeitsbedingungen auch einfach einmal „Nein“ sagen zu können«.
Man sieht, dass Robert Habeck viele Überlegungen aus der Grundeinkommen-Diskussion verwendet, um sie in sein Modell der »Garantiesicherung« zu integrieren.
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