Die Arbeit und das Sozialsystem
Wenn man bedenkt, dass es die SPD war, die das Land in den Ruin getrieben hat, in den Menschenrechts- und Grundrechtsruin, mit Hartz4, dann ist es kein Wunder, dass auch weiterhin aus dieser Einseitigkeit heraus die Welt betrachtet wird.
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/politik/bedingungsloses-grundeinkommen-100.html
Der Unternehmer soll »sinnbringende Arbeit finanzieren«, sagt der SPD-Mann. - Au Backe.
Was »Sinn bringt«, müssen aber die Bürger entscheiden, nicht ein Arbeitgeber oder Politiker. - Und Arbeit »finanzieren« bedeutet, Arbeit ermöglichen. Dazu werden keine Unternehmer gebraucht. Das kann die ganze Bevölkerung gemeinsam leisten.
Wenn die Arbeit wichtig ist und die »Dienstleistungen« und Güter, die da erbracht und hergestellt werden, von den Menschen gebraucht werden, dann ist das schon das Grundlegende.
Die Herstellung der Güter und die Bereitstellung der Dienstleistungen hat Vorrang vor der »Geldfrage«. - Zum Beispiel die Grundversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger muss so oder so erbracht werden.
Notfalls können alle an dieser Herstellung Beteiligten auf eine »Bezahlung« verzichten, weil ihre Existenz durch die von ihnen selbst hergestellten Güter gesichert ist. – Und das ist ist der Punkt. - Wenn es hart auf hart kommt, dann ist »Geld« völlig bedeutungslos. Einzig die Existenzsicherung ist von Bedeutung. [1]
Deshalb ist die Frage, ob der Arbeitgeber »gut entlohnt«, nicht der Punkt, sondern ob die Arbeit für den »Arbeitnehmer« wichtig ist. - Die Entlohnung ist in diesem Fall nicht unwichtig, aber von »nachrangiger« Bedeutung.
Im Grunde führt das dazu, dass nicht die »Unternehmer« überlegen, was braucht eine Gesellschaft an Gütern, sondern wir alle, die Bürger müssen sich das überlegen.
Die Aussagen von SPD-Mann Reinken sind da nicht zutreffend, wo er das Zusammenspiel von »Sozialsystem« und Grundeinkommen beschreibt. – Das Bedingungslose Grundeinkommen ist erst einmal nicht identisch mit »Sozialsystem«. Das Grundeinkommen ist nicht, wie unser heutiges Sozialsystem ein »Notfallmanagement«, sondern eine von Grund auf neu gestaltete Gesellschaft, in der die Existenzsicherung für alle Bürgerinnen und Bürger »bedingungslos« von uns allen zur Verfügung gestellt wird. Und das wird »per Gesetz«, im Grundgesetz von allen Bürgerinnen und Bürgern per Bürgerentscheid bestimmt. – Das hat nichts mit Sozialsystem zu tun. Sozialsystem bedeutet, jemand hat gesundheitliche Einschränkungen, Behinderungen etc., für die zusätzliche Güter oder Maßnahmen benötigt werden. - Das ist aber nicht das »Bedingungslose Grundeinkommen«.
Da das Sozialsystem mit seinem inhärenten Arbeitszwang, für Politiker das einzig Gültige ist, wollen sie daran nicht rütteln. Und alles, was danach aussieht, es könnte Veränderungen am Sozialsystem bewirken, wird von den Politikern bekämpft.
Der Zusammenhang, den Reinken hier herstellt, ist somit gar nicht gegeben. – Grundeinkommen ist eine dauerhafte, beständige, garantierte Existenzgrundlage, »Sozialsystem« ist eine auf Antrag gewährte Zusatzleistung. Und das sind völlig verschiedene Themen.
Auch sein Hinweis auf den »Mindestlohn«, der angeblich durch ein Grundeinkommen gefährdet sei, ist doch eher verräterisch. – Denn der Mindestlohn ist an die Bedingung geknüpft, dass der Bürger eine Arbeit annimmt und Lohn bezieht, von einem Unternehmer. Aber das Grundeinkommen bekommt jeder Bürger »bedingungslos«. – Da ist der Unterschied zu sehen, und dass der Mindestlohn gar nicht so wichtig ist, in einer Grundeinkommensgesellschaft. - Und erst durch das Bedingungslose Grundeinkommen würde der Bürger befähigt, sich einem Arbeitsangebot von Ausbeuter-Unternehmern zu entziehen.
Nur heute wird der »Mindestlohn« als große Errungenschaft von den Politikern dargestellt, die ihn erfunden haben, weil sie zuerst die Leute mit den Hartz4-Sanktionen zur Arbeit zwingen, um sie dann, bei schlechten Arbeitsbedingungen, mit einem »Mindestlohn« abspeisen.
[1]
Das ist sehr gut an der Situation von »Griechenland« zu erkennen. – Es wird ständig von den Vertretern des Establishments (Medien, Politiker, Institute, Wirtschaftsverbände, Finanzbranche) davon gesprochen, dass Griechenland »Schulden« und kein Geld hat und sparen muss. – Aber für dieses Land ist das einzig Wichtige die Frage, kann es alle seine Bewohner »existenzsichernd« versorgen, mit selbst hergestellten Gütern? – Nur darum geht es. – Und nicht, ob ausländische Finanzmärkte »Geld geben«.
Wenn ein Land seine Bewohner selbst existenzsichernd versorgen kann, ist es »unabhängig« und nicht auf das Ausland angewiesen. – Es kann notfalls auf Schuldentilgung verzichten, wenn es sich nicht dazu in der Lage sieht.