Gedanken zu Parteien und Grundeinkommen

Wer Parteimitglied ist, zum Beispiel bei den GRÜNEN oder den LINKEN, und auch noch das Bedingungslose Grundeinkommen befürwortet, der hat gute Gründe sich für ein »grünes« oder linkes Grundeinkommen zu engagieren. - Denn derjenige kann beide Interessen verbinden: seine Parteizugehörigkeit, seine Interessen als Anhänger einer Partei, und seine Zustimmung zum bGE.

Aber was ist mit denen, die nicht Anhänger einer bestimmten Partei sind, und keine dieser Parteien wählen, warum sollten die ein »parteinahes« Grundeinkommen unterstützen?

In den etablierten Parteien ist das Grundeinkommen entweder kein Thema, oder es wird von »Einzelpersonen« vertreten, quasi als »persönliches Anliegen und Hobby«, wovon sich die Parteispitzen dann gerne distanzieren.

Die ehemalig »großen Volksparteien«, CDU und SPD haben heute mit dem Grundeinkommen »nichts am Hut«. Und die LINKEN, eine »sozialistische Partei«, die den Sozialismus in der Gesellschaft realisieren will, ist mit ihrer Grundorientierung nicht unbedingt bei allen Bürgern beliebt. - Wie sieht es aus mit den GRÜNEN? Da auch deren Parteispitze sich schon seit Jahren gegen das Grundeinkommen äußert, bleiben nur vereinzelte Parteigänger, die dem bGE nahe stehen. - Aber als größtes Handicap ist doch anzusehen, dass die GRÜNEN es waren, die Hartz4 eingeführt haben, gemeinsam mit dem Herrn Schröder. - Für den einen oder anderen scheint es kaum vorstellbar, dass diese Partei das Grundeinkommen voranbringen kann.

Wer sich von den etablierten Parteien abwendet, konnte als erstes die »PIRATEN« entdecken, eine Gruppierung, die »anders als die anderen« Politik machen wollte. Ja, wollte. Denn in der Praxis ist nicht viel dabei herausgekommen. - Hätten sie es zum Beispiel geschafft, die Mitgliederversammlungen von der »physischen Anwesenheit« zu entkoppeln und »Online-Abstimmungen« zu ermöglichen, dann wäre der »WOW-Effekt« da gewesen, aber so bleibt nur die Erinnerung an einen Versuch, die politischen Entscheidungsebenen zu reformieren.

Und jetzt die bGE-Partei »Bündnis Grundeinkommen«. Was ist von dieser Partei zu erwarten?

Dass sie keine »klassische Partei« sein will! - Denn wäre sie es letztlich doch, ist das Scheitern vorprogrammiert. - Victoria Meneses von der bGE-Partei hat ihr Selbstverständnis von Parteiarbeit in einem Interview gut dargelegt:

https://www.youtube.com/watch?v=Bgo8Ow5DZtk&list=PLIPCM8CSBZm_J26GEzaT9WzccfNih_t70

Wir sollten als Partei, als kleine Gruppe von Menschen nicht versuchen, die Deutungshoheit über dieses Thema [bGE] zu gewinnen. - Unsere Aufgabe besteht darin, dieses Thema .. in die Öffentlichkeit zu tragen, weil ich glaube, dass .. viele Menschen noch nie von diesem Thema gehört haben. - Die Bürger müssen dann die Möglichkeit haben, über diese Idee nachzudenken und wir einen öffentlichen Diskurs schaffen und gesamtgesellschaftlich darüber sprechen können. - Aber wir als Partei sollten das nicht vorschreiben, sondern wir wollen darüber sprechen. - Und dann als letztes, dass die Bürger darüber abstimmen können, will ich das [bGE] oder will ich das nicht, nachdem sie informiert sind und darüber sich ausgetauscht haben. 

31:15

Kein Personenkult machen, um den »Spitzenkandidaten« einer Partei. - Das Thema bGE sollte nicht einem Gesicht zugeordnet werden. Auf Plakaten muss nicht mein Gesicht drauf sein, sondern Sätze zum bGE, die die Leute aufmerksam machen. Öffentlichkeitsarbeit, Interviews, Politsendungen sollte Sache aller Parteimitglieder sein. - Wir sind eine heterogene Gruppe, was dem Thema auch gerecht wird. 

46:15

Könnte es sein, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE) ohne die Parteien, einfach durch die schiere Zahl der bGE-Aktiven sich realisieren wird, und die Parteien spielen »die zweite Geige« in der Gesellschaft? Und könnte es sein, dass die Direkte Demokratie die Parlamentarische Demokratie ablösen wird, und »direkt-demokratisch« sich die Menschen ihre Gemeinschaft selbst gestalten?

Vielleicht sind wir jetzt in einer Übergangsphase, in der die Menschen noch mit dem »Parteienkonzept« experimentieren wollen.

Jedenfalls bietet die neue bGE-Partei gute Voraussetzungen für all jene, die sich in Organisationen tummeln möchten, ohne dabei den »Kontakt zur Moderne« aufgeben zu müssen.