Robert Habeck und Grundeinkommen

In dem Video »Bedingungsloses Grundeinkommen - Zukunftskonzept oder Ende des Sozialstaats?« äußert sich Robert Habeck von der Partei DIE GRÜNEN zu Fragen unseres Gemeinwesens.

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Beim Grundeinkommen können alle mitreden. Was ist Gerechtigkeit. Freiheit, Arbeit, sind die Themen. Wie will man das eigene Leben selbstbestimmt führen?

Wird über Arbeit eine Integrationsleistung der Gesellschaft erbracht, die das Gerechtigkeitsempfinden bestätigt?

Sollen Leute tätig sein, wenn sie es können?

Wie wollen wir sinnvolle Arbeit definieren.

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Eine sich ständig stärker individualisierende Arbeitswelt wird immer komplexer werden und die tarifgestalteten Möglichkeiten der Gewerkschaften werden kaum noch diesen Tatsachen gerecht werden können. – Hingegen ein Grundeinkommen würde den Menschen ermöglichen, nicht jede Form von Arbeit annehmen zu müssen. Und das stärkt erst einmal die Arbeitnehmerseite.

Arbeitnehmerschutz sollte über die »organisierte« Form hinausgehen. Ein eigenes Sockeleinkommen verbessert die eigene Verhandlungsposition. - Das wiederum, würde den Niedriglohnsektor austrocknen oder stark begrenzen.

Fördert das Grundeinkommen eine Entsolidarisierung? Das Grundeinkommen könnte eventuell Vereinzelung, Isolierung und Auseinanderfallen der Gesellschaften befördern.

Das seien auch die stärksten Argumente der Grundeinkommen-Gegner. - Habeck würde das auch selbst als stärkstes Gegenargument ansehen, dass die Gesellschaft mit einem Grundeinkommen in Grüppchen und Gruppen zerfällt und die Interaktion mit anderen Mitgliedern der Gesellschaft sich stark reduzieren könnte.

Das Grundeinkommen soll aber den Teilhabe- und Zusammenhaltsgedanken stärken. Und man kann eine Grundeinkommensgesellschaft so gestalten, dass es nicht zu einer Vereinzelung kommt.

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Habeck will mit der Negativen Einkommenssteuer dem Bürger maximale Freiheit geben, Phasen von Erwerbsarbeit und Nicht-Erwerbsarbeit zu gestalten.

Mit Hartz4 war geplant, einen Niedriglohnsektor zu schaffen und die hohe Arbeitslosigkeit zu reduzieren.

Heute jedoch, gibt es einen ungeheuren Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften und wir haben nicht vor uns, eine Massenarbeitslosigkeit. – Die Herausforderung der Digitalisierung braucht einen anderen Umgang mit den Menschen. Wir können nicht mehr wie 2005 mit Hartz4 auf »Zwang« setzen, wenn wir die Leute in der Arbeitswelt brauchen. Wir müssen hingegen mit Ermutigung den Bürgern gegenüber treten.

Was muss sich ändern?

• Der Zuverdienst bei Hartz4 muss erhöht werden. – Die Veränderungen müssen aber auch bezahlbar bleiben.
• Die Sanktionen abschaffen und durch Leistungsprämien ersetzen.
• Den Regelsatz anheben.

Allerdings soll dieses Grundeinkommen weiterhin »bedarfsgeprüft« sein. - Das heißt, der potenzielle Bezieher muss nachweisen, dass er ein Einkommen hat, welches nicht zum Leben reicht. Zum Beispiel mit der Steuererklärung.

Dabei geht es darum, die Kosten im Rahmen zu halten und den Argumenten, warum bekommt der Millionär ein Grundeinkommen, entgegenzutreten.

Dieses Vorgehen würde Hartz4 fast vollständig abschaffen, mit einem Kostenaufwand von ca. 30 Milliarden Euro, was auch finanzierbar ist.

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Diejenigen, die heute mehr verdienen, müssten am Ende mehr Steuern zahlen, damit das Bedingungslose Grundeinkommen funktioniert. Selbst bei den Modellen, wo auch Millionäre ein Grundeinkommen bekommen, müssen die Millionäre ein Grundeinkommen bezahlen. - Und für eine große sozialpolitische Idee wären auch Menschen bereit, mitzumachen.

Heute geht es mehr darum, Menschen in die Arbeitswelt zu locken, um einer Sorge, dass mit einem Grundeinkommen zu viele zu Hause bleiben, etwas entgegenzusetzen.

Es müsste in Deutschland mehr Experimentierfreude in Bezug auf das »Grundeinkommen« geben.

An verschiedenen Orten in Deutschland sollte das Grundeinkommen ausprobiert werden.

Grundeinkommen darf aber keine »Stilllegungsprämie« sein, nach dem Motto »Keine Arbeit, aber dafür Geld«. – Es müsste sich schon zeigen, dass mit einem Grundeinkommen die Gesellschaft profitiert.