Grundeinkommen in Europa

Warum sollten wir auch auf europäischer Ebene ein Bedingungsloses Grundeinkommen haben. (Englisch) - Frei übersetzt von Thomas Oberhäuser.

Stanislas Jourdan, co-founder of Unconditional Basic Income

https://www.youtube.com/watch?v=guv3vZam39Q&t

Das Grundeinkommen sollte hoch genug sein, um in Würde leben zu können und an der Gesellschaft teilzuhaben.

Das Grundeinkommen ist allerdings nicht allein ausreichend. Wir sollten dabei uns weitere Faktoren vorstellen, die das Konzept abrunden. Zum Beispiel „Wohnraumbereitstellung“.

Der Wohlfahrtsstaat als Ganzes sollte die Menschen genügend unterstützen.

Fünfzig Prozent der Franzosen, die ein Anrecht auf ein Minimaleinkommen haben, nehmen dieses nicht in Anspruch. - Sie wissen nicht, dass sie einen Anspruch besitzen, sie finden sich in dem Wust an Formularen nicht zurecht, die sie ausfüllen sollen, es sind zu viele Bedingungen, die sie dann doch davon abhalten, oder sie fühlen sich gedemütigt, um ein Lebensrecht und die entsprechende Versorgung betteln zu müssen.

Mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen kann niemand das System betrügen, weil jeder es bekommt.

Thomas Paine sagte, es sind nicht die Almosen für die Armen, sondern als Bürger einer Gemeinschaft haben wir Ressourcen, die wir gemeinsam gestalten. Wir haben Land, wir haben Bodenschätze, deren Profit oder Nutzen allen zugute kommen sollte.

Durch die Entkopplung von Arbeit und Güterverteilung setzen wir die Menschen „frei“, selbst darüber zu entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten.

Warum nun, sollten wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen für ganz Europa anstreben?

Wir haben heute eine Legitimationskrise innerhalb der europäischen Union. In einem gemeinsamen Europa sollten wir uns nicht nur gegenseitig Rechte im Sinne von Wahlrechte und Beteiligungsrechten geben, sondern genauso wichtig sind Teilhaberechte. In Deutschland zum Beispiel, hatte das Bismarcksche Rentensystem einen einigenden Effekt auf die ganze Bevölkerung. Was in Europa fehlt, ist das Gefühl für die Menschen, dass Europa etwas „für sie“ ist, dass sie davon auch profitieren. – Und genau das würde mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für Europa erreicht.

Wir würden mit einem BGE die europäische Staatsbürgerschaft verankern.

Armut ist ein europäisches Problem.

Es macht keine Sinn, diese Probleme auf nationaler Ebene lösen zu wollen. Sie sollten als Aufgabenstellung für die EU betrachtet werden. - Ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf europäischer Ebene, würde als makroökonomischer Stabilisator fungieren. Es würde sich ein mehr ausgeglichenes System ergeben.

Hätten wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa, dann könnte eine weitere Finanzkrise oder Staatskrisen, wie in Griechenland, weit weniger Schaden anrichten, weil die Einkommen der Bevölkerung durch die EU garantiert wären.

Die Frage wäre jetzt, wie können wir in Europa ein Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen realisieren, wenn wir in den verschiedenen Ländern unterschiedliche Lebensstandards haben.

Bezogen auf einen Vorschlag von Philippe Van Parijs, würde sich ein Bedingungsloses Grundeinkommen aus zwei Teilen zusammensetzen. Einmal ein Grundbetrag, der von der europäischen Union bereitgestellt wird, und ein zweiter Betrag, der von den jeweiligen Ländern bestimmt wird. Dieser könnte auch an Bedingungen geknüpft sein. Er würde sich jedenfalls gemäß der Leistungsfähigkeit der unterschiedlichen Länder zusammensetzen.

Wichtig wäre jedenfalls, dass die Menschen in allen europäischen Ländern dann oberhalb der Armutsgrenze mit ihren Einkommen dastehen würden. - Wir sollten mit einem Grundbetrag in Europa anfangen, und dann schauen, dass wir den Betrag nach und nach erhöhen können.

Wie können wir ein Grundeinkommen finanzieren?

Nehmen wir einen Betrag von 200 Euro an, das wären 8% der europäischen Wertschöpfung. Wir müssten 8% der Wertschöpfung zentral erfassen und es dann wieder an die europäische Bevölkerung zurückgeben, als ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

13:02

Stanislas Jourdan schlägt nun einen Mix von Finanzierungsmethoden vor. Einmal eine Mehrwertsteuer, dann eine Corporation Tax, Unternehmenssteuer. Da die großen Firmen vom europäischen Markt profitieren würden, sollten sie auch einen Teil ihres Profits dort lassen. Dann eine CO2-Steuer, also höhere Preise für fossile Energieträger.

Außerdem will er das Geldsystem stärker zugunsten der europäischen Bevölkerung gestalten. Stichwort ist dabei „Quantitative Easing for the People“, oder Helikoptergeld. – Statt den Banken Billionen von Euro zukommen zu lassen, „um den Markt anzukurbeln“, sollten solche Marktstimulationen durchgeführt von der Europäische Zentralbank (EZB), allen Menschen in der EU zuteil werden. Also zum Beispiel allen Bürgerinnen und Bürgern in der EU, in einer Tranche von einmal 1000 Euro, statt das Geld in Investmentbank-Geschäften zu versenken. – Das wäre dann zwar kein Dauerzustand, aber um ein Grundeinkommen in Europa zu starten, könnte das mit Hilfe der EZB in der beschriebenen Weise geschehen.

Für eine langfristige Anlage des Bedingungslosen Grundeinkommens wäre dann ein Steuersystem nötig. Eine Fiskalunion in Europa konnte mit einem solchen Projekt gestartet werden.

Summa summarum würde sich eine moderate Umverteilung innerhalb der EU ergeben, von der die Länder profitieren, die heute in besonders arger Bedrängnis sich befinden. – Euch die reicheren Länder würden von solch einem Grundeinkommen profitieren, zum Beispiel „Deutschland“, das viele „working poor people“ hat, arme Arbeitnehmer. – Wer nichts vom Jobcenter bekommt, würde sich über 200 Euro monatlich von der EU freuen.

Wie das dann konkret umgesetzt wird, da gäbe es viele Möglichkeiten. Zum Beispiel ein Grundeinkommen erst einmal nur für spezielle Gruppen, Kinder zum Beispiel, oder zu einem bestimmten Zeitpunkt sich einen größeren Betrag über zwei, drei Jahre auszahlen lassen, um ein Unternehmen zu gründen.