Bedingungsloses Grundeinkommen – Aktueller Stand

Was bisher geschah.

Zuerst wurde das Bedingungslose Grundeinkommen als Geldleistung diskutiert, »die wir haben wollen«. Es wurde ausgerechnet, wie teuer das den Staat kommen würde. – Viele Rechenkünstler haben sich beteiligt, den richtigen Betrag aufzuspüren. Und schnell tauchten Personen auf, die das Grundeinkommen »unbezahlbar« fanden.

Deshalb war lange Zeit die »Finanzierung« eines der wichtigsten Themen, bei der Behandlung dieses »Kulturimpulses«. - Können wir uns das leisten, war die immer wieder gestellte Frage.

Dann entdeckten einige, dass das Grundeinkommen zwar als Geldleistung auf den Konten der Leute erscheinen soll, es aber in Wirklichkeit die Güter sind, die wir zum Leben brauchen. – Denn von der DDR haben wir gelernt, Geld ist nichts wert, wenn es nicht durch Güter gedeckt ist.

Dass es in Wirklichkeit um die Güter geht, können wir erahnen, wenn wir Bettler vor den Supermärkten hocken sehen. – Im Laden ist alles da, was sie brauchen. Sie dürfen es sich bloß nicht nehmen. Weil sie kein Recht dazu haben. – Geld ist »Recht«.

Und heute sind wir noch ein Stück weiter, bei der Erforschung des Bedingungslosen Grundeinkommens. - Wir erkennen, dass das Grundeinkommen immer schon da sein muss. Wir brauchen es, um die lebenserhaltenden Güter zu erwerben. Könnten wir nicht jeden Tag diese Güter haben: Nahrung, Kleidung, Wohnraum und Energie, würden wir recht bald tot sein. Das Grundeinkommen muss zwingend für jeden Menschen jederzeit verfügbar sein. Für Kinder, Alte und Junge. - Mit diesem Geld kaufen wir die lebenserhaltenden Güter.

Das bedeutet aber, dass das Grundeinkommen immer schon da ist, für die meisten Menschen, denn es ist die Existenzsicherung.

Und was fordern wir, wenn wir für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eintreten?

Wir fordern die Bedingungslosigkeit der Existenzsicherung!

Natürlich haben wir heute mit »Hartz4« eine Art Existenzsicherung für Menschen, die ohne Geld dastehen. - Nur ist diese Existenzsicherung »vergiftet«. - Denn die Politiker verlangen von den Geldlosen, mit dieser »Hilfe« verknüpft, dass sie sich versklaven und ausbeuten lassen, von neoliberalen Unternehmern und für diese arbeiten sollen. – Und das ist empörend. Und muss umgehend wieder beendet werden. Weil dieses Vorgehen die Würde der Menschen verletzt und Grundrechte und Menschenrechte missachtet.

Wenn wir also heute über das Bedingungslose Grundeinkommen sprechen, meinen wir in erster Linie die fehlende Bedingungslosigkeit der heutigen »Hilfen«.

Und das ist ja auch die Hauptkritik an »Hartz4«, dass mit den Sanktionen die Menschen in den existenziellen Ruin gedrängt werden und Zwangsarbeit erpresst wird, mittels dieser Willkürgesetze.

Das Thema »Finanzierung« hat sich erledigt!? – Auch wenn es immer noch Nachzügler gibt. Besonders in den Medien: Nach 10 Jahren Grundeinkommen-Diskussion wird weiterhin gefragt, warum kriegt der Reiche ein Grundeinkommen, oder, können wir das überhaupt bezahlen?

Das Grundeinkommen ist die Existenzsicherung!

Es gibt keine Diskussion darüber, ob wir die Existenzsicherung für die Menschen »finanzieren« können, weil die Existenzsicherung »unumgänglich« ist, damit der Mensch da sein kann. Wer über die Finanzierung des Grundeinkommens diskutieren will, stellt das Existenzrecht von Menschen in Frage. – Und das ist untragbar und stellt eine Bedrohung dar.

Das Existenzrecht eines jeden Menschen ist »ohne Frage« gegeben.

Deshalb müssen auch die Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden. – Das scheint auch in den meisten Ländern der Erde als Einsicht verwirklicht. Nur wollen einige Politiker die Bürger zwingen, für dieses Existenzrecht eine Gegenleistung zu erbringen. - Und das ist unredlich.

An diesem Punkt in der Grundeinkommen-Diskussion sind wir heute angelangt: Können wir von den Mitmenschen verlangen, dass sie für die Gewährung des Existenzrechts eine Gegenleistung abliefern müssen?