Grundeinkommen weiterdenken .. Schweiz

Denn was würde man mit Menschen machen, die ihr Grundeinkommen nicht selbstverantwortlich und vorsorglich verwalten, und schliesslich dennoch auf weitere staatliche Finanzen angewiesen sind? Wer will ihnen dann die Hilfe verweigern? Die liberale Umsetzung der Idee des Grundeinkommens wäre durchaus kohärent. Aber sie scheitert an der Natur des Menschen, an der Realität.

https://www.cvp.ch/de/news/2017-12-13/puncto-bedingungsloses-grundeinkommen

Diese Überlegung ist berechtigt. – Wer sich aber mit dem Gedanken einmal beschäftigt, wird entdecken, dass er ähnlich aufgebauscht ist, wie derjenige, der von den »faulen Bürgern« ausgeht, die der Gemeinschaft auf der Tasche liegen.

Viele Grundeinkommens-Gegner berichten von dieser »Gefahr« in einer Weise, als ob die halbe Gesellschaft nur aus diesen problematischen Mitmenschen bestehen würde. Andererseits »vergessen« diese Herrschaften immer wieder, die anderen Unfähigen zu nennen. Nämlich diejenigen, die ihren Steueranteil verschweigen, rauben, außer Landes schaffen, und auf irgendwelchen Inseln steuerparadiesisch verwalten lassen. Was ist denn von diesem problematischen Völkchen zu halten. Kann eine Gesellschaft solche Leute ertragen? – Dazu schweigen sie oft.

Und die Unfähigkeit, mit Einkommen umzugehen, betrifft ja alle Einkommensarten! - Es gibt auch heute Menschen, die nicht mit ihrem Erwerbseinkommen umgehen können, oder mit ihrer Rente, oder mit dem Erbe, das ihnen zugeflossen ist. – Wer sein Monats-Einkommen nach einer Woche verzockt und verprasst hat, und wenn deshalb die Mietzahlungen gefährdet sind, der hat ein Problem. – Das sind Fälle für die Sozialämter. Wie damit umgegangen wird, ist in den Ländern verschieden.

Diese Situation, die der Schweizer CVP-Politiker beschreibt, gibt es heute bereits, und wir müssen heute damit umgehen. Und jedes Land hat seine eigenen Regelungen dafür entwickelt. Zum Beispiel kann der Staat oder die Gemeinde Miete, Strom und Heizung »für den Bürger« bezahlen und dieser bekommt nur noch ein Taschengeld ausgehändigt. – Aber wie groß ist die Gruppe dieser Leute in der Bevölkerung? Winzig.

Das Grundeinkommen, wie die Sozialisten es wollen, ist hingegen schon als Idee inkohärent. Sie nimmt dem Menschen die Würde, sein Leben durch Arbeit selbständig bestreiten zu können.

Was ist Würde?

Man sieht an dem Autor, dass jeder diesbezüglich sein eigenes Süppchen kocht. So wird das Verbot von Zwangsarbeit in ihr Gegenteil verdreht, in dem behauptet wird, zu arbeiten gibt dem Menschen Würde. - Sagen das die Sklavenhalter zu ihren Opfern? - Deshalb plädiere ich dafür, sich international an den Menschenrechten und lokal an den Grundrechten und Gesetzen zu orientieren, die in den jeweils landeseigenen Verfassungen stehen.

Zum Beispiel verletzt der »Zwang zur Arbeit«, der in Deutschland durch die Hartz4-Sanktionen besteht, eine ganze Reihe von Grundrechten. – International ist es das »Verbot von Zwangsarbeit«. Dieses Verbot wird in Deutschland missachtet, durch die Hartz4-Gesetze.

Eine andere Perspektive würde sich ergeben, wenn wir sagen, dass der Mensch sich selbst ernähren können soll.

Geschichtlich gesehen, kann er das heute nicht mehr. - Früher konnte er jagen, fischen, Landbau betreiben, sich irgendwo sein Haus hinstellen, »weil die Erde uns allen gleichermaßen gehört«. Heute ist jeder Quadratmeter Erde vermessen und vergeben. Wir können uns nicht mehr aus eigener Kraft selbst ernähren.

Grundeinkommens-Befürworter, wie der Amerikaner Karl Widerquist sagen, die Gesellschaften müssen dafür dem Einzelnen einen Ausgleich geben, weil dieser sich nicht mehr selbst ernähren kann, wie es in Urzeiten der Fall war. Dies könnte ein Anteil an der Bodenpacht sein, die jeder Grund-und-Boden Besitzer an die Gemeinschaft zahlt. Und dieser Anteil wird allen Bürgern überwiesen. - Eigentümer allen Bodens wäre dann die Gemeinschaft.

Herr Pfister von der Schweizer CVP-Partei spricht von der Sozialen Marktwirtschaft. – Aber genau die ist doch in den letzten Jahren aufgegeben worden. In Deutschland haben die GRÜNEN und Herr Schröder dafür gesorgt, dass Arbeit keinen Spaß mehr macht.

Sie haben Anfang der Nuller Jahre die Löhne verschlechtert, die Flexibilität zulasten der Bürger forciert, indem sie die Grundrechte mit Füßen traten, mit ihren Hartz4 Regelungen und der Agenda 2010. - Alles mit dem Argument, die Globalisierung würde das erforderlich machen. Denn sonst könnten wir nicht »im Wettbewerb« bestehen.

War das ein Lügengebäude der Politik?

Mit diesen Maßnahmen wurde das Ende der Sozialen Marktwirtschaft eingeläutet. Heute haben wir, wegen der Politiker und ihrer misslungenen Arbeit, unsoziale Verhältnisse, die von Jahr zu Jahr schlimmer werden.

Deshalb wenden sich auch immer mehr Bürger von der Politik ab. - Ja, in der Schweiz gibt es die Volksabstimmungen. Das ist das wirklich Wichtige.

Was die Bürger nicht mehr brauchen, sind die Politiker und ihre Weltsicht.