ÖXIT-Plattform

ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und direkte Demokratie (vollständige Bezeichnung der wahlwerbenden Partei)

Wir stehen vor „überfallsartig“ angesetzten Neuwahlen, vor einer Situation, die für eine außerparlamentarische Oppositionspartei mit dem Ziel eines Wahlantritts, aber ohne finanzielle Zuwendungen aus öffentlichen Fördertöpfen, eine außergewöhnliche Herausforderung darstellt.

Das Wahlbündnis EU-NEIN (NFÖ und IHU) besteht zum Glück nach wie vor, allerdings zwingen uns gesetzliche Vorgaben zu einer formalen Umstellung. Während bei einer EU-Wahl am Stimmzettel eine Listen-Kurzbezeichnung von sieben Buchstaben zulässig ist, darf sie bei einer Nationalratswahl nur fünf Buchstaben umfassen. Mit dem Namen ÖXIT hat unsere Bündnispartnerin Inge Rauscher jetzt eine kluge Alternative gefunden. An den Wahlzielen hat sich vergleichsweise kaum etwas geändert, das sieht man am vollständigen Listennamen (sog. Langbezeichnung): ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und direkte Demokratie.

Die Gründe für die Ablehnung dieser EU sind ja hinlänglich bekannt und können hier nur in einigen Schlagworten umschrieben werden: Die EU ist eine undemokratische, zentralistische und bürgerferne Konstruktion (ausgedacht vom European Round Table), die gemeinsam mit den USA weltbeherrschende Ziele auf wirtschaftlicher und militärischer Ebene anstrebt.

Seit nun bekannt ist, dass die Nationalratswahl am 29.September 2019 stattfinden wird, sind auch die entscheidenden Fristen festgelegt, z.B. der Stichtag, 9.Juli, an dem man mit der Unterschriftsleistung auf den Unterstützungserklärungen bei Wohnsitz-Gemeindeämter und Magistraten beginnen darf und der letztmögliche Termin, der 2. August, um die Wahlvorschläge (i.W. eine Kandidatenliste, 2.600 U-Erklärungen) fristgerecht einreichen zu können.

Allerdings, bei dieser bundesweiten Wahl zum Nationalrat, muss in allen Bundesländern entsprechend ihrer Größe eine Mindestzahl von Unterstützungserklärungen gesammelt und bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden, die dann in Summe das Limit von 2.600 ergibt. Nur unter dieser Voraussetzung kann die Liste ÖXIT am Stimmzettel stehen und gewählt werden. Es braucht im nationalen Parlament dringend eine EU-kritische Partei, die bereit ist, einen glaubwürdigen Kampf gegen die Brüsseler Oligarchie (Herrschaft der Konzerne), gegen Liberalisierung und Privatisierung existenzieller Bereiche in der Daseinsvorsorge (Wasser, Bildung, Gesundheit etc.), gegen neutralitätsverletzende Nato-Anbindung, gegen Euratom, u.v.m. zu führen.

So bitten wir Sie, geschätzte Leser, die ÖXIT-Kandidatur zu unterstützen. Unterschreiben Sie in Ihrem Wohnsitz-Gemeindeamt oder im Bezirksamt das Unterstützungs-Formular ab 9. Juli.