VdB für umweltbewußte Bürger unwählbar

Warum Van der Bellen für umweltbewusste Menschen unwählbar ist

· Van der Bellen ist ein Globalist: Er will die Vereinigten Staaten von Europa http://tinyurl.com/hmyfsrf und damit die Abschaffung des österreichischen Staates, hat „nie ein schlechtes Wort über die NATO gesagt“ (profil, 6. April 1998 www.streifzuege.org/2000/metaphysik-der-klaeranlage) und war bis vor kurzem ein ANHÄNGER VON „FREIHANDELSABKOMMEN“ wie TTIP (EU-USA) http://tinyurl.com/je8ryea. Hofer hat hingegen von Anfang an versprochen, TTIP und CETA nicht zu unterschreiben und eine Volks-abstimmung darüber zu verlangen http://tinyurl.com/z8uh983.

· Van der Bellen ist gegen direkte Demokratie: diese nennt er generell eine „gefährliche Umgehung der repräsentativen Demokratie“ http://derstandard.at/1339638127037/Demokratische-Details-auf-dem-Weg-zur-Mitbestimmung und http://tinyurl.com/gnsyo2v. Er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben – also für ein System im Sinne der (Gentechnik-)Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können. Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volks-befragungen http://orf.at/stories/2336723/2336724/.

· Van der Bellen setzte sich immer wieder für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein: a) er stimmte 2008 als Grünen-Chef für den EU-Vertrag von Lissabon http://derstandard.at/3293918/Gruene-Kritisch-aber-dafuer : in Artikel 118 AEU-Vertrag ist das einheitliche EU-Patent (auf Leben) enthalten. 2012 erfolgte die Umsetzung, auch für Österreich https://www.epo.org/news-issues/issues/unitary-patent_de.html. Patente auf Leben sind die Triebfeder der Gentechnikindustrie, die ihre Patente seither auf Knopfdruck in (fast) allen EU-Ländern gleichzeitig durchbringen kann.

b) Weiters schwieg Van der Bellen wie alle anderen Grünen zustimmend, als in Österreich der gesetzliche Schwellenwert für Gentechnik-Verschmutzung in Bio-Ware von 0,1 auf 0,9 Prozent verneunfacht wurde (2007) – obwohl es vielerlei Proteste gab, unter anderem vom damaligen Umweltsprecher der FPÖ, Norbert Hofer http://tinyurl.com/j2bvqv5.

c) In Van der Bellens Personenkomitee www.vanderbellen.at/komitee sind einige vehemente Gentechnik-Befürworter:

- Franz Fischler: Als EU-Kommissar und auch danach trat er oft für die Gentechnik (die er als Biotechnologie umschrieb) ein: „Wir von der Kommission werden alles tun, um zu zeigen, dass wir unsere Aussage ernst meinen, dass wir für die Biotechnologie sind.“ http://mondediplo.com/2003/04/14gmo

- Reneé Schröder: Die Molekularbiologin ist eine der fanatischsten Gentechnik-Befürworterinnen Österreichs. Sie betonte, den ehemaligen Grünen-Bundessprecher selbst zur Kandidatur gedrängt zu haben http://tinyurl.com/gorm4am. Bei Genmanipulierten Pflanzen gibt es ihrer Meinung nach „nicht den kleinsten Hinweis auf ein Risiko“, es handle sich „um ein Scheinproblem“ http://www.biorama.eu/streitgesprach-gentechnik/ .

- Christian Konrad, Ex-Raiffeisenboss und jetziger Flüchtlingsbeauftragter der Regierung: Er sitzt zwar nicht im Personenkomitee, „outete“ sich aber als Van-der-Bellen-Wähler http://tinyurl.com/hm3kws3. Unter seiner Führung wurde Raiffeisen zum größten Gensoja-Importeur Österreichs. „Es wäre schade, wenn die Gentechnologie an uns vorbeigehen würde. … Aber wenn gentechnisch verändertes Saatgut in den meisten europäischen Ländern zugelassen wird, wird auch Österreich hoffentlich nachziehen“, erklärte Konrad http://wirtschaftsblatt.at/archiv/wirtschaft/947866/print.do.

· Mit dem EU-Vertrag von Lissabon stimmte Van der Bellen unter anderem für die Festschrei-bung der EU-Atomgemeinschaft Euratom und für die Verpflichtung zur Aufrüstung Österreichs. In Art. 42 EU-Vertrag heißt es: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähig-keiten schrittweise zu verbessern.“ http://tinyurl.com/gtsww2z .Außerdem ist die im EU-Vertrag enthaltene Beistandspflicht mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar. Als es in Tschechien und Großbritannien Widerstand gegen den „EU-Diktaturvertrag“ gab, wie ihn der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider bezeichnete meinte Van der Bellen wörtlich: diese Länder sollten „sich brausen gehen“ http://tinyurl.com/hsjp99z . Gegen diesen EU-Vertrag stimmte 2008 die FPÖ mit Norbert Hofer.

· Van der Bellen befürwortete völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO. In Libyen forderte er 2011 „militärischen Mittel zur Durchsetzung des Willens der Staatengemeinschaft“ http://tinyurl.com/j8uz3b4 . Die Folgen: Gadaffi wurde umgebracht und der IS übernahm das Kommando. Die heute stattfindende Massenflucht nach Europa ist eine Folge davon.

· Van der Bellen führte eine vorbehaltlose Pro-Multi-Kulti-Partei an und ist nach wie vor gegen Obergrenzen bei Asylanten http://orf.at/stories/2320511. Durch eine solche Einstellung wurde aus Österreich ein Land, in dem Vergewaltigungen und andere schreckliche Verbrechen durch Fremde an der Tagesordnung stehen – worüber inzwischen auch die Massenmedien berichten. Über seine Grünen sagte er: „Ja, wir sind eine Ausländerpartei. Na und?“ www.wien-konkret.at/politik/wahlen/wienwahl2010/gruene/

· Wie Van der Bellen zur geplanten Abschaffung des Bargeldes steht, ist unbekannt. Die Grünen stimmten im österreichischen Parlament als einzige Partei für Bargeld-Obergrenzen http://tinyurl.com/glo4wfd und damit den ersten Schritt zur Bargeld-Abschaffung. Hofer und die FPÖ waren strikt dagegen http://tinyurl.com/gnv36yd.

Verfasser: Mag. Klaus Faißner, Wien