Minister Pröll freisetzen

Minister Josef Pröll freisetzen

„Volksbefragungen dürfen nicht zum Mittel der Politik werden. Das wäre ganz gefährlich. Wir sind gewählt um zu entscheiden.“ Nein, Herr Pröll, nein und noch einmal nein!

In einer Demokratie haben die Politiker Gesetzesvorlagen zu erarbeiten. Die Entscheidungen trifft das Volk, wann immer es sein Wille ist.

Daß es bisher keine Entscheidungen treffen konnte, liegt an der systematischen Verhinderungspolitik von Bundesregierung und Parlament.

Der Herr VK Josef Pröll und eine nicht geringe Anzahl weiterer österreichischer Politiker auch, sollten z.B. beim „Verein für direkte Demokratie und Selbstversorgung“ in der Schweiz

(www.direkte-demokratie.ch) zu einem mehrwöchigen Kurs über richtiges Verhalten von Mandataren in einer Demokratie mit abschließender Prüfung verpflichtet werden!

Bei negativer Bewertung sind diese Herrschaften per Volksabstimmung freizusetzen oder anders gesagt: fristlos und ohne Abfertigung wegen Unfähigkeit zu entlassen!

Ernst Holztrattner Völs, 9.1.2010