Volksabstimmung über Neutralität statt über Berufsheer

Wenn den Wählern die Frage vorgelegt werden sollte, ob sie für ein Berufsheer (anstelle der Wehrpflicht) sind, dann folgert daraus, dass Österreich damit die Neutralität aufgeben und einem EU-Militärbündnis oder der Nato beitreten wird, schreibt Frau Barbara Weber in ihrem Leserbrief „Verlogene Heeresdebatte“ vom 21.Jänner. Sie fragt mit Recht, ob wir mit einer Entscheidung für ein Berufsheer wirklich auch die Neutralität aufgeben wollen.

Um diese Konsequenz einer Entscheidung für ein Berufsheer aufzuzeigen, sollte meines Erachtens die Befragung oder besser die Volksabstimmung über die Neutralität erfolgen: will man die Neutralität aufgeben und ein Berufsheer schaffen oder die Neutralität behalten und damit die Wehrpflicht. Eine solche Volksabstimmung über die Neutralität könnte dann, wenn sie für die Neutralität ausgeht, auch dazu dienen, den Rest der ursprünglich vollen Neutralität zu erhalten. Wesentliche Teile der Neutralität, die ursprünglich eine Neutralität nach Schweizer Vorbild sein sollte, sind durch den EU-Beitritt und den EU-Verfassungsvertrag aufgegeben worden. Mit dem Auftrag der EU eines „immer engeren Zusammenschlusses“ müssten in Zukunft auch die letzten Reste der Neutralität abgeschafft werden. Eine Volksabstimmung könnte diesen Prozess zumindest aufhalten.

Frau Weber plädiert in ihrem Leserbrief für die Neutralität und zugleich für die Abschaffung aller Heere. Das ist leider eine schöne Utopie, in der Realität muss es für die Verteidigung der Neutralität auch eine starke Wehrmacht geben, sonst ist sie nicht glaubhaft.

Wir sollten uns bei dieser bevorstehenden Entscheidung an Kaiser Maximilian erinnern, der vor 500Jahren im Landlibell den Tirolern ihre Verteidigung in ihre eigene Verantwortung übertrug und dafür verzichtete, die Tiroler für Kriegsführung in und gegen andere Länder zu verpflichten. Wenn Österreich neutral bleibt, dann ist es jedem Österreicher zumutbar, sein Land gegen ausländische Angriffe zu verteidigen. Sind wir aber nicht mehr neutral, sondern Mitglied eines Militärbündnisses (EU oder Nato), dann müsste unser Heer auch eingesetzt werden, um andere Mitglieder vor Angriffen zu schützen oder auch Krieg in anderen Ländern, wie Afghanistan oder Irak zu führen. Das sollte ein Staat nicht von seinen Staatsbürgern verlangen.

Lans, im Jänner 2011 Univ.-Prof. Dr. Karl Socher

Die Meinung von Prof. Socher wurde unter dem Titel „Frage der Neutralität“ in der TT am 24.1.2011 abgedruckt.