Neutralitätsverletzung

Liebes SPÖ-Direkt-Team!

S.g. Mag.a Dafine Mula!

1.) sind die Sanktionen gegen Russland eindeutig gegen die Neutralität.

daher gehören sie SOFORT beendet!

2.) es ist eine außerste Ungleichbehandlung, wenn die mehrheitlich russische Bevölkerung auf der Krim und im Osten der Ukraine zu Russland will, oder eigenständig werden will, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Für kriegerische Unterstützung gibt es da wenig Grund.

Auf der anderen Seite erleben wir seit Jahren, dass der ferne Westen mit fadenscheinigen Gründen eine Regierung nach der anderen stürzt, selbst Kampfeinsätze durchführt und die NATO-Partner dazu einspannt. Das dadurch entstandene Machtvakumm lost Bürgerkriege aus, welche zu Massenflücht führen, und Europa in Probleme stürzt.

Wenn es für diese Kriegseinsätze (zur Zerstörung der selbstständigen Regierungen zum Zweck der Ausbeutung der Bodenschätze) durch den fernen Westen keine Sanktionen gibt, dann sind Sanktionen gegen Russland (weil sich russische Bürger in Wahlen für Russland aussprechen) absolut unangebracht!

Diese Ungleichbehandlung ist ebenfalls eindeutig gegen die Neutralität!

3.) Unsere Freiheit nach dem 2. Weltkrieg haben wir erhalten aufgrund des Versprechens der immerwährenden Neutralität. Und die Neutralität ist noch immer der beste Garant für Frieden!!! (siehe Schweiz). Militär-Bündnisse fördern den Krieg (Kreisky: lernen sie Geschichte). Im Unterschied zu Deutschland sind wir frei, Deutschlands Abhängigkeit vom fernen Westen wird Nato-Bündnis genannt und am Verhalten der D-Regierung sieht man die Abhängigkeit!

Das Versprechen der immerwährenden Neutralität beinhaltet die Existenz eines funktionsfähigen Bundesheeres. Ihr Minister Klug demontiert das Bundesheer entgegen dem Willen des Volkes, der stattgefundenen Volksbefragung.

Was sind die Versprechen wert? Der SPÖ jenes der immerwährenden Neutralität nichts. Das Ergebnis einer Volksbefragung ist der SPÖ offensichtlich auch nichts wert.

Anstatt unsere Soldaten mit ausländischen Soldaten Krieg spielen zu lassen, sollten sie lieber ihrem Auftrag nachkommen unsere Grenzen zu sichern. (Unterstützung bei der Feststellung wer einreisen will, um entscheiden zu können - Merkmal eines souveränen Staates - wer einreisen darf)

Somit ist auch der Umgang mit unserem Bundesheer gegen die Vereinbarungen zur immerwährenden Neutralität.

Horst Enenkel, Kottingbrunn