Wen wählen?

Wir empfehlen Ihnen, überprüfen Sie, wer in Ihrem Bundesland für welche Zustände die politische Verantwortung trägt.

Wir möchten Sie davor warnen, Fehler ein zweites Mal zu begehen und auf Schalmeientöne von Regierungsparteien hereinzufallen, die mit medialer Unterstützung alle – durchwegs undemokratischen – Register ziehen, um an der Macht zu bleiben. Da wurden Landesgesetze so hingetrimmt, dass neue Parteien oder Wahllisten mit fast unüberwindbaren Erschwernissen kämpfen müssen. In Niederösterreich z.B. schaffte es keine kandidierende Kleinpartei in allen 21 Bezirken die geforderte Zahl an beglaubigten Unterstützungs-Unterschriften zu erreichen. Die im Landtag vertretenen Parteien müssen sich dieser Mühe gar nicht unterziehen!

So können wir nur empfehlen, einer kleinen Partei die Stimme zu geben. Sie ist keine „verlorene Stimme“, auch wenn das immer so hingestellt wird. Vielleicht gelingt der Einzug beim zweiten oder dritten Anlauf. Das allerwichtigste Argument scheint uns aber zu sein, dass wir mit unserer Stimme ausdrücken, welche Ziele uns am wichtigsten sind und wie wir die Glaubwürdigkeit einer wahlwerbenden Gruppe beurteilen. Ganz pauschal können wir feststellen, dass jede neue Liste besser wählbar ist als ÖVP, SPÖ oder die „grüne“ Vernadererpartei („Wer Österreich liebt, muss Scheiße sein“, Dez. 2007).