Österreich in Europa

Die Initiative "Neutrales Freies Österreich" ist für ein Zusammenwirken von souveränen europäischen Staaten in Frieden und Freiheit.

Dieses Bemühen liegt darin, daß die Staaten in wirtschafts-, sozial- und umweltpolitischen Fragen eng zusammenarbeiten. Keinesfalls darf die Zusammenarbeit die Neutralitätesbestimmungen Österreichs verletzen oder die Bundesverfassung ohne Volksabstimmung verändern.

Für die Europapolitik gilt: Sie muß eine am Gemeinwohl Österreichs orientierte Politik sein!

Durch den EU-Beitritt Österreichs und die Folgeverträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon, welche der Österreichischen Bundesverfassung von 1994 widersprechen, wurden jedoch nicht nur die Grundprinzipien der österreichischen Bundesverfassung modifiziert, sondern die EU-Verträge hatten gesamtändernden Charakter.

mehr -> Stille Gesamtänderung der Bundesverfassung