Krieg gegen den Iran

N E U E R I C H T U N G W A R N T V O R K R I E G G E G E N I R A N

Die Bürgerbewegung Neue Richtung warnt vor einem Krieg gegen Iran, der fatale Folgen haben könnte und eine Gefahr für den gesamten Frieden im Nahen Osten darstellt. Neben dem Leid von Millionen unschuldiger Menschen wäre eine neue Ölkrise die Folge, was die weltweite Wirtschaftskrise (abgesehen für Rüstungsbetriebe) noch verschärfen wird.

Wir warnen deshalb die deutsche Politik und die ihr nahestehenden Massenmedien vor einseitiger Stimmungsmache gegen die iranische Regierung durch Behauptungen, das Mullah-Regime strebe nach Atomwaffen. Diese Äußerungen dienen lediglich dazu, die deutsche Bevölkerung auf einen möglichen Krieg propagandistisch vorzubereiten.

Wir verurteilen alle Versuche anderer Regierungen, besonders der us-amerikanischen und israelischen, einen neuen Krieg im Nahen Osten zu schüren.

Die Neue Richtung setzt sich für die schrittweise erfolgende Abrüstung aller Massenvernichtungswaffen ein und forciert grundsätzlich alternative regenerierbare Energien statt Atomkraft.

Allerdings hat jeder Staat das gleiche Recht, zivile Atomkraft zur Energiegewinnung zu nutzen. Nach dem Völkerrecht gibt es keine Privilegien für einige Staaten, welche für andere wiederum nicht gelten sollen. Der selbst atomar bewaffnete Westen hat daher kein Recht, anderen Staaten die Nutzung ziviler Atomkraft zu verbieten, zumal es bisher keine Beweise oder glaubhafte Hinweise gibt, daß die iranische Regierung den Bau von Atomwaffen anstrebt.

Auch eine Demokratisierung Irans kann nicht durch das Ausland herbeigebombt werden, sondern ist ausschließlich Sache der Iraner.

Beschluß vom 29.3.2010

Kay Hanisch, Sprecher - „Neue Richtung“