Kein schöner Land in dieser Zeit (...)

(…) So lautet eine Zeile aus einem bekannten Volkslied aus der Feder von Anton Wilhelm von Zuccalmaglio. Leider trifft dieser erste Satz des Liedes auch zu. Ein Happy End erwarten wohl nur noch hoffnungslose Optimisten und Romantiker. Denn in Tagen wie diesen trifft dies nur auf jene zu, die quasi in ihrer geschützten Werkstätte sitzen. Nämlich Politiker und Beamte, sowie die großen Strippenzieher im Hintergrund all dessen, was sich vor unser Augen abspielt.

Demokratie ist die eine Regierungsform, welche immer als die erstrebenswerteste gilt, die gerechteste und so weiter und sofort. Der umstrittene Präsident Österreichs, Van der Bellen, schrieb von der „Schönheit der Demokratie“. Darüber schreiben und danach handeln sind aber wieder zwei paar Schuhe.

Natürlich läßt sich nur darüber spekulieren, ob Van der Bellen nach Diktion handelt, oder aus eigenem Antrieb, wenn er etwa demokratische Wahlergebnisse ignoriert. Es ist vielleicht eine Mischung aus beidem. Wer weiß das schon so genau? Denn auch in anderen westlich geprägten Staaten fungiert der Machtapparat ähnlich, bis deckungsgleich. Wahlfälschung steht bereits an der Tagesordnung, was auch nicht mehr in Abrede gestellt wird. Man umschreibt es nur etwas schöner.

Ja ja, die „Schönheit der Demokratie...“

Die letzte Wahl-Farce in Moldawien war wieder gezeichnet von „Unstimmigkeiten“ und Ausschluß großer Bevölkerungsteile aus der Wahl. Die Meinung aus Brüssel? „Wir freuen uns über dieses demokratische Wahlergebnis.“ Kein Einwand der europäischen Wahlbeobachter.

Nona. https://anti-spiegel.ru/2025/die-wohl-dreisteste-wahlfaelschung-aller-zeiten

Eine Diktion stammt jedenfalls aus der Höhle der Hydra, dem Europäischen Parlament. Den Ticketverkäufern zum europäischen Purgatorium. Der Traum von Selbstbestimmung, Freiheit oder jeglicher Art der individuellen Hoheit soll und wird per europäischem Dekret unterbunden. Ja, jede Art der Änderung des vorherrschenden Systems soll und darf nicht stattfinden.

Man darf nie vergessen, daß EU-Recht über Nationalrecht steht. Man bedenke auch immer, was sich da in den Räumlichkeiten in Brüssel oder Straßburg tummelt. Von verurteilten Straftätern, Kriegshetzern und Lobbyisten ist alles vertreten. Was im eigenen Land als Politiker keinen Fuß mehr auf den Boden brächte, wird in den europäischen Orkus gespült. Die einzigen Ausnahmen sind die letzten gerechten, ehrlichen Politiker, denen man aber kaum Gehör schenkt oder im Plenum das Mikrofon abdreht.

Sie verstehen die Mechanismen der Demokratie genau.

Spalte das Volk, halte sie entzweit und sag mit vielen Worten nichts, um zu verwirren. So geht vom Volke, dem Souverän, kaum eine Gefahr aus.

Der Grundsatz „Teile und Herrsche“ kann auf mannigfaltige Arten angewandt werden.

In mehreren Artikel haben wir Fragen zum Thema Rechtsstaat aufgeworfen. Was bedeutet Rechtsstaatlichkeit im Grunde? Nun, die Kernaussage lautet, daß sich jeder an gültiges Recht zu halten hat. Jeder! Auch Politiker!

Es darf für keine Menschen-, oder Berufsgruppe Ausnahmen geben. Denn das wäre Rechtsbeugung. Leider sehen wir, daß diese „persönlichen Anpassungen“ bereits zum Alltag gehören. Würden unsere Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Verfassungsrichter so arbeiten, wie sie sollten, nämlich nicht weisungsgebunden durch das Parteibuch, dann wären Mauscheleien und Gefälligkeitsurteile nicht möglich. Zudem hätte es auch niemals zum Machtmißbrauch der Politiker während der „C-Plandemie“ kommen können, in denen man der Bevölkerung die Grundrechte massiv beschnitt.

Die Verfassungsrichter hätten den Politikern diese Gesetzesvorlagen ins Gesicht werfen sollen.

Wenn man es recht betrachtet, sollte es per se keine Berufspolitiker geben. Wer als Volksvertreter gewählt wurde, kehrt nach seiner Legislatur wieder in sein normales Leben zurück. Meinetwegen mit der Option, nach einem definierten Zeitraum erneut antreten zu dürfen.

Lobbyisten hätten somit ebenfalls deutlich größere Probleme, ihren Einfluß geltend zu machen. Zudem würde ein Politiker auf Zeit viel eher auf seinen Ruf achten, wenn er wieder unter dem einfachen Volk lebten soll. Und obendrein würde er selbst unter seinen politischen Entscheidungen leiden, sollte er nicht für sein Land und seine Leute agieren.

Es gäbe kaum einen Selsbtbedienungsstaat, kaum Abhängigkeiten oder Erpressbarkeiten durch fragwürdig, zustandekommende Deals. Um so etwas allerdings realisieren zu können, müßte das vorherrschende System abmontiert werden. Ein daraus resultierendes, aber nicht unlösbares Problem, wären die vielen Abgeordneten ohne jegliche Ausbildung etc., welche nur wegen des guten Bezugs aus Steuermitteln in der Politik Zuflucht gefunden haben. Aber auch für diese Menschen würde sich ein Platz in der Welt finden.

"Politik:

Die Führung öffentlicher Angelegenheiten zum privaten Vorteil.“

Zitat von Ambrose Bierce

P.S.

Die Formulierung „Die Führung öffentlicher Angelegenheiten zum privaten Vorteil“ beschreibt den Straftatbestand der Vorteilsannahme nach § 331 des deutschen Strafgesetzbuches (StGB). Dieser Paragraph stellt es unter Strafe, wenn ein Amtsträger für die Ausübung seiner Dienstgeschäfte einen Vorteil für sich oder einen Dritten annimmt, sich versprechen läßt oder fordert.