Gewaltenteilung
Wer sich heute noch dazu überwinden kann, eine „Talk-Show“ in einem der verfügbaren TV-Sender, über sich ergehen zu lassen, wird immer wieder mit dem Begriff Demokratie konfrontiert.
Man müsse die Demokratie verteidigen, fördern und so weiter.
In Wahrheit muß man sie doch erst wieder installieren. Denn seit zumindest vier Jahren existiert sie nur noch auf dem Papier. Ebenso verhält es sich mit der Rechtsstaatlichkeit. Dort darf es keine politischen Einflussmaßnahmen geben. Weisungsgebundene Staatsanwälte etc..
Wir wollen hier den Umstand nicht erneut einzeln aufführen, daher werden wir hier Verlinkungen setzen, welche den Verlust der Rechtsstaatlichkeit und somit der Demokratie aufzeigen sollen.
https://sites.google.com/view/causa-nostra/unsere-gedanken-zum-zeitgeist/illusion-rechtsstaat
https://sites.google.com/view/causa-nostra/unsere-gedanken-zum-zeitgeist/gegenteil-ist-wahr
Ein demokratisches System funktioniert nur mittels Trennung der Gewalten. Legislative, Judikative und Exekutive müssen parteipolitisch unabhängig arbeiten. Keine dieser Säulen darf Einfluß auf eine der beiden anderen ausüben.
Eine Gesetzgebung und Urteilsfindung muß daher immer frei von Herkunft, Stand und Farbe des Parteibuchs stattfinden.
Natürlich hat auch das Exekutivorgan nach selben Maßstäben zu operieren. Und die Legislative hat ihrem Auftrag gemäß das Volk in vorbildhafter Weise zu vertreten.
Damit dies so von statten gehen kann, gibt es Verfassungen oder Grundrechte, denn ein Amtseid alleine reicht oftmals nicht aus. So wäre jedenfalls die ehrenwerte Vorgangsweise.
Die Realität indes, ist in heutiger Zeit, der „Neuen Normalität“, gänzlich anders.
Wie so häufig entspricht das genaue Gegenteil der Wahrheit.
Die letzten vier Jahre haben die Abkehr all dessen zu Tage gefördert, was man uns weiterhin als Demokratie verkaufen möchte. Doch die regierenden Parteien geben heute Weisungen an Richter, Sicherheitsapparat, Medienanstalten und sogar Wirtschaftstreibenden.
Wünsche der Bevölkerung werden zumeist ignoriert, es sei denn, es dient ohnehin ihrer Marschrichtung.
Das ist natürlich bereits auf Nationalstaatlicher ebene eine Katastrophe und zeigt eindeutig komunistisch-totalitäre Züge.
Selbes und noch bedenklicheres spielt sich in den Hallen des neuen Turms zu Babel ab. Also dem europäischen Parlament.
Erst kürzlich gab eine Dame, sowie ein Handy-Video darüber Auskunft, was sich im EU-Parlament abspielt. In Kurzform könnte man es „diktatorischer Wahnsinn auf Steuerzahlerkosten“ benennen. Es ist quasi die Umsetzung einer europäischen Einheitsregierung ohne die Möglichkeit der Einflußnahme von Außen.
Die Dame, welche zuvor erwähnt wurde, ist dort auch Parlamentarierin und hat daher persönliche Einsichtnahme.
Sie kritisiert viele Faktoren, einige wichtige wollen wir hier nun erwähnen.
Zu allererst gibt es keine einheitliche Amtssprache. Das macht die Kommunikation natürlich schwierig. Im allgemeinen verwendet man die englische Sprache. Da im polit-juristischen Englisch sehr viele Fachausdrücke zum Tragen kommen, fällt es schwer, dem Inhalt zu folgen, wenn man nicht ausgesprochen gut ausgebildet ist.
Des weiteren wird erwähnt, daß es kein wirkliches Parlament ist, da es keine Entscheidungsbefugnis besitzt. Die Parlamentarier können höchstens Resolutionen zur Begutachtung einreichen. Diese sind für die EU-Kommission anscheinend nicht bindend.
Wie hier deutlich wird, haben die Parlamentarier keine Macht und keine Möglichkeit, den Willen der Bevölkerung durchzusetzen. Es sind lediglich gutbezahlte Bittsteller. Und viele von ihnen haben mit dem Zustand kein Problem.
Für sie gilt offensichtlich die gute Bezahlung mehr, als der Auftrag.
Das EU-Parlament handelt völlig undemokratisch, da es dem europäischen Rat erlaubt, den Willen des Volkes zu überstimmen. Im ganzen gesehen, stellt das EU-Parlament ein Theaterstück dar, dessen Ausgang die Kommission und der Rat nach eigenem Belieben gestalten.
Angesprochen wird in diesem Zusammenhang auch der neu gestaltete Pandemie-Vertrag der WHO und deren IGV (internationale Gesundheitsvorschriften), da dieser einer nicht gewählten Gruppe förmlich die Gewalt über alle Mitgliedsstaaten in die Hand gibt, sollte eine weitere Pandemie ausgerufen werden. Diese Macht stünde einem einzigen Mann zu Verfügung. Und es sei jedem geraten, sich die Hintergründe des amtierenden WHO-Generaldirektors anzusehen.
Die Dame spricht über die EU von einem Irrenhaus und plädiert sogar für einen Austritt aus der europäischen Union. Denn in dieser Konstellation stellt sie eine Gefahr für jeden Menschen und dessen Freiheit dar. Sie appelliert an die Menschen, sich mehr über die EU zu informieren und aktiv zu werden, sich gegen das Diktat zu wehren.
In einem, wahrscheinlich heimlichen Videomitschnitt eines anderen Abgeordneten, kann man sehen, wie jener Abgeordneten während einer Rede das Mikrofon stumm geschaltet wird, als es um das Thema Impfstoffverträge und Corona-Aufarbeitung ging. Eine darauf folgende Abstimmung wurde nach sage und schreibe 7 Sekunden beendet. Einem Protest darüber, von mehreren Abgeordneten wurde natürlich kein Gehör geschenkt.
Folgende Netzfunde dazu: Disclaimer: Ich berufe mich bei meinen Videos auf die Kunstfreiheit, sowie das Meinungs- und
Zitatrecht. Eventuelle Beleidigungen sind grundsätzlich nicht ernst gemeint.
Mikrofon abgestellt nach Forderung von Pfizer-Deal Aufklärung!
Noch kann man dieses Video finden unter: https://www.youtube.com/watch?v=gwxlKhxjpJE
Das EU-Parlament ist eine Ir…..anstalt!
Ein weiteres Video findet sich unter: https://youtu.be/5v3oJ6ac9yc?t=74
Zentral für einen Rechtsstaat ist der Grundsatz der Gewaltenteilung. Nach diesem Grundsatz ist staatliche Gewalt auf unterschiedliche Stellen aufgeteilt (Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes).
Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, daß sie demokratische Rechte missachtet.