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Eine Vielfalt an Perspektiven zur Idee des Bedingungslosen Grundeinkommen ist möglich. Dies zeichnet uns Menschen aus und belebt die Diskussion, weil ein "Für und Wider"-Denken in uns angeregt und die Idee ausdifferenziert wird. Menschen können einen Themenstrang, einen Diskussionsschwerpunkt wählen, an dem sie dann weiter- und hauptsächlich arbeiten. Die einen wenden sich vielleicht dem "positiven Aspekt der Grundeinkommens-Idee" zu. Anderen ist es wichtig, ihre Kritik an der Idee z.B. weiter zu konkretisieren. - Den eigenen Platz in der Diskussion findet man selbst.
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Was ist ein Grundeinkommens-Befürworter?
Ich weiß es nicht. Aber ich kann mich dem annähern, was ich für einen halte. ;-)
Beispiel:
Jede Person hat das Recht zu sagen, ich bin Moslem. Auch wenn ich hinschaue auf diese Person und selbst überzeugt bin, die Person ist in Wirklichkeit Christ, ich könnte daran nichts ändern, wenn die Person von sich steif und fest behauptet, sie sei Moslem. Ich könnte für mich insgeheim sagen, das stimmt doch nicht, ich sehe doch, was ich sehe, merke doch, wie die Person sich verhält, was sie sagt oder schreibt, so und so viele Indizien sprechen für meine Wahrnehmung und doch könnte ich nichts daran ändern, wenn die Person von sich behauptet, ich bin Moslem.
So ähnlich sehe ich die Situation in der Grundeinkommens-Szene. Von den Leuten, die zum Thema Grundeinkommen durch die Lande ziehen, sind möglicherweise die Hälfte nur „halbe“ bGE-Befürworter, oder genauer gesagt „gar keine“.
Aber wenn man die Leute daraufhin ansprechen würde, bekäme man bestimmt zu hören, neiiiiiin, ich bin für Grundeinkommen. :-)
Deshalb muss jede und jeder für sich selbst entscheiden, wem stehe ich gegenüber, mit wem packe ich die Dinge an, die mir wichtig sind. Wer arbeitet an dem gleichen Projekt wie ich, mit der gleichen Perspektive.
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Die Aktiven und Gruppierungen, die sich das Thema "Grundeinkommen" auf die Fahnen geschrieben haben, sind uneinheitlich orientiert, was ihre Absichten und Motive angeht. Hier Beispiele.
Ralph Boes meint in einem Vortragsvideo, die LINKEN und attac würden eine Anti-Götz-Werner-Schiene fahren.
Außerdem sagt er: Wer für Konsumsteuer ist, wird vom Netzwerk Grundeinkommen (NG) als Götz-Wernerianer bezeichnet und wird möglichst ausgegrenzt. Das heißt, eigentlich sollten im Netzwerk alle Initiativen vertreten sein, aber die Götz-Werner-Konzept-Vertreter sind dort kaum noch anzutreffen. Man könne mittlerweile sagen, dass NG ist ein linkes Netzwerk, dass sogar Falschinformationen über die Konsumsteuer veröffentlicht.
attac und das Bedingungslose Grundeinkommen
Sascha Liebermann über Attac-Bonn und deren Flyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen:
Demokratische Legitimierung und Volkssouveränität scheinen den Verfassern nichts zu bedeuten, das ist erschreckend.Werner Rätz von attac in einem YouTube-Video zum Bedingungslosen Grundeinkommen:
Wie Renate Börger verwendet Werner Rätz den Begriff Neo-Liberalismus im Zusammenhang mit dem bGE. Es schwingt die Unterstellung mit, bGE und Neo-Liberalismus "hängen" irgendwie zusammen. Auch er unterstellt, wenn das bGE jetzt eingeführt würde, wäre es auf "niedrigem Niveau".
Rätz macht in dem Video-Beitrag deutlich, es geht ihm um die "politische Auseinandersetzung", und das Grundeinkommen sieht er als "Richtung" in die er eine Diskussion geführt sehen will. Er sagt "die Forderung nach Grundeinkommen" sei "die Notwendigkeit einer gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung" darüber "was verstehen wir unter einem guten Leben." Dabei müsse der "Botschaft des Neo-Liberalismus" widersprochen werden, "wir leben in einer Gesellschaft des Markts".
attac verwendet das Thema "Grundeinkommen" um ihre eigene Gesellschaftskritik unter die Leute zu bringen. Meine Meinung: Die attacer sind keine Grundeinkommens-Befürworter. Sie stehen dem ganzen Konzept eher kritisch gegenüber. Wer also attac zum Thema "Grundeinkommen" einlädt, bekommt Grundeinkommens-Skeptiker, wenn nicht gar Grundeinkommens-Gegner ins Haus. (siehe insbesondere die Äußerungen von Renate Börger zum bGE)
Renate Börger von attac in der BR-Dokumentation Lohn ohne Arbeit:
Neo-Liberale Denker wollen dann ein mickriges Grundeinkommen von 400 oder 500€ zahlen, dann verhungert schon mal keiner. Und dann heißt es, wir brauchen keinen Mutterschutz, keine Behindertenquote, wir brauchen überhaupt keine Bemühungen mehr, um Menschen zu integrieren. ... Ich will so eine Wirtschaft nicht.Ich möchte nicht die arbeitslosen Jugendlichen mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen abspeisen. Auch wenn es im Einzelfall ganz nett wäre, wenn man das hätte. Jeder Mensch trägt gerne etwas bei in der Gesellschaft, auch als Pflichtbeitrag. Ein Gemeinwesen zeichnet es nun mal aus, dass es ein Geben und Nehmen gibt, von Pflichten und Rechten.Ein bGE aus der jetzigen Profit-Wirtschaft würde bedeuten, dann hätten wir die Wertschöpfungsaspekte, an denen sehr viel Dreck oder Blut klebt: Ausbeutung von Billiglohn-Sektoren, Ressourcen-Verschwendung, Massentierhaltung. Ein solches bGE möchte ich nicht.Dies sind Aussagen von Renate Börger, Journalistin und Mitglied von attac, in der BR-Dokumentation "Lohn ohne Arbeit" auf Bayern alpha.
Ist das jetzt die Meinung von attac oder "nur" die Meinung von Frau Börger?
Das Grundeinkommen wird nicht von "Neo-Liberalen" gestrickt, wie sie unterstellt, sondern ist die Idee vieler Menschen und wird von diesen auch fortlaufend mitgestaltet und weiterentwickelt. Die Höhe des Bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) muss existenzsichernd sein. Das ist eine Grundaussage in der bGE-Bewegung und es ist verwunderlich, dass Frau Börger trotzdem etwas anderes behauptet.
Und Sonderleistungen würden auch weiterhin auf Antrag gewährt werden. Zum Beispiel für Menschen in besonderen Situationen. Das ist in der bGE-Diskussion Konsens, insbesondere in den bGE-Überlegungen, die rund um Götz Werner entwickelt werden. Das sollte bekannt sein, wenn über das bGE gesprochen wird. Die Gestaltung eines bGE ist im Übrigen Sache des Staates und nicht der Wirtschaft, was Frau Börger offensichtlich verwechselt.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen, da steht die Chance im Raum allen Menschen Wohung, Nahrung, Kleidung und Energie in einem bescheidenen aber existenzsichernden Umfang zur Verfügung zu stellen und Frau Börger schafft es zu behaupten, die Jugendlichen würden mit einem bGE „abgespeist“. Übrigens gibt es auch nach Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommen Jugend- und Sozialarbeit. Und wenn sie von den Pflichten spricht, die die Bürgerinnen und Bürger in einer Gesellschaft zu erfüllen hätten, weiß man gar nicht mehr, in was für einem reaktionären Staatengebilde sich Frau Börger da gerade gedanklich befindet.
Vollends bizarr wird es, wenn sie ein bGE für die Menschen deshalb ablehnt, weil heute die Armen und Entrechteten ausgebeutet werden in der Welt und diese (wirtschaftliche) Ausbeutung nach ihrer Sichtweise Grundlage für ein bGE wäre. Auf diese gedankliche Konstruktion muss jemand auch erstmal kommen. Wirtschaft ist so oder so Grundlage für unsere Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen. Das heißt, wenn sie in Teilen auf Ausbeutung basiert, müssen Arbeits- und Produktionssituationen verbessert werden. Wirtschaft muss aber immer vorhanden sein, weil sie die Versorgung mit Waren garantiert. Zu warten, bis die Verhältnisse allgemein so sind, dass es keine Profit-Wirtschaft, wie Börger es ausdrückt, mehr gibt, und erst dann die Menschen mit den notwendigen Gütern versorgen ist einfach nur albern. Das bGE beendet und startet ja nicht irgendwann die Versorgung der Menschen, sie muss immer weiterlaufen, sonst würden wir Menschen sterben. Nein, das bGE benennt die laufende Versorgung nur um: Statt eine an Bedingungen geknüpfte, ist es mit bGE eine bedingungslose Versorgung. - Braucht attac Feindbilder? Frau Börger hat sie jedenfalls. (Zu attac allgemein hier Einschätzungen von dem Schriftsteller Richard Wagner)
Statt in Richtung bGE will attac womöglich ganz woanders hin: https://docs.google.com/file/d/0B-Z1Od40Xl34N0VKdWM5Y1NfQUU/edit?usp=sharing
Netzwerk für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Die Aktiven und Gruppierungen rund ums bGE sind erst recht nicht vernetzt, auch wenn die Organisation "Netzwerk Grundeinkommen" von seinem Namen her einen anderen Eindruck erweckt.
Zum Netzwerk Grundeinkommen gibt es immer wieder Unmutsäußerungen. Hier einige Beispiele:
http://nachrichten-fuer-die-bbg.blogspot.com/2011/07/austritt-der-bbg-aus-dem-netzwerk.html
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