bGE in Indien

Zu dem Artikel in der »Le Monde diplomatique«

http://www.monde-diplomatique.de/pm/2013/05/10.mondeText.artikel,a0060.idx,20

Die Verhältnisse in Indien sind ja geschichtlich geprägt und wohl eine eigene Betrachtung wert. Hier will ich mich aber nur auf die Aussagen zum Bedingungslosen Grundeinkommen (bGE) beziehen.

Mit dem Grundeinkommen Armut bekämpfen zu wollen, gelingt bestimmt sehr gut. Mir ist kein »Experiment« mit dem bGE bekannt, bei dem andere Ergebnisse herauskamen. In dem Artikel sind es nicht zuletzt die Zwischentöne, auf die es einzugehen sich lohnt.

Gesundheitsversorgung. Egal ob in Indien oder sonst wo auf der Welt, muss eine gute Basisversorgung für die Bevölkerung überlegt und organisiert werden. Was es in keinen Bereichen der Daseinsvorsorge geben darf, sind Monopolstrukturen, die dazu verwendet werden, die Menschen zu erpressen oder zu übervorteilen. Eine sachliche Begründung, warum gute Medikamenten- und Krankenversorgung teuer sein muss, gibt es nicht! Vielmehr versucht man, um diese Zustände zu rechtfertigen, an Mythen zu basteln. Medikamente müssen preiswert sein. Argumente dagegen sind absurd. Gute ärztliche und pflegerische Leistungen müssen allen Menschen zugänglich sein. Dass dies heute in vielen Ländern nicht gelingen will, hängt mit Lobbystrukturen zusammen, die einen Blick auf »das große Ganze« verhindern.

Missernten, Landbesitz. Unabhängig von Feinschmecker-Interessen ist die Versorgung der Weltbevölkerung mit Nahrung zu bedenken. Warum soll es nicht eine Zusammenarbeit von in diesen Bereichen aktiven Firmen, Behörden und Institutionen geben, statt eines ruinösen Wettbewerbs gegeneinander? Gemeinsame Forschung, ökologischer Anbau und umweltschonende Erntetechniken sollten die Regel werden. Der Kapitalismus, der Marktwettbewerb sollte in den Bereichen, die für die Menschen elementar sind, durch kooperatives Verhalten ergänzt oder ersetzt werden.

Sparen. Durch das bGE ist es den Menschen möglich zu sparen. Denn sie haben bei einem bGE plus Erwerbs-, Projekt-, oder Selbständigeneinkommen mehr Geld zur Verfügung, als sie tatsächlich für ihre Existenz benötigen. Also können sie zum Beispiel sparen, oder das Geld für Ausbildung verwenden. Oder sie können es Institutionen schenken: Kultur-, Kunst-, Betreuungs-, Pflege- oder Bildungseinrichtungen. »Geld« ist hier gleichzusetzen mit Gestaltungs- und Einwirkmöglichkeiten. Hat der einzelne Mensch mehr davon, gewinnt er Potentiale.

Reguläre Hilfsmaßnahmen sind immer an Bedingungen geknüpft und verlangt somit eine Überprüfung, ob die Bedingungen erfüllt sind. Zusätzlich zum Apparat, der diese Aufgaben übernimmt und dabei ebenfalls Kosten verursacht, ist Korruption in Rechnung zu stellen, die Hilfsmaßnahmen und Zielvorgaben vereitelt. Dadurch entstehen dem Einzelnen als auch der Gemeinschaft mehr Schäden, als ein Nutzen eintritt. Insofern wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein Fortschritt und ein besserer Weg.

Es scheint zunächst ungerecht und sehr kostspielig, das Grundeinkommen an die gesamte Bevölkerung auszuzahlen«, meint Standing.

Als Grundeinkommens-Vertreter würde ich anders über das bGE sprechen. Zumindest scheint diese Aussage über das Grundeinkommen ungeschickt. Denn ob es »zunächst ungerecht und sehr kostspielig« ist, ist ja die Frage.

Das Grundeinkommen für die ganze Bevölkerung ist »sofort gerecht«, wenn man begreift, das es als »Grundausstattung« für alle Geborenen gedacht ist, und nicht als Hilfsangebot für Bedürftige. Grundeinkommen ist ein »Startguthaben« für alle Menschen, hineinzukommen in die Welt, in die Gesellschaften. Erst danach geht es um individuell unterschiedliche Entwicklungen und sich daraus ergebende unterschiedliche zusätzliche Einkommen.

Auch die Behauptung »sehr kostspielig« ist wenig verständlich. Denn wie kann man das Existenzrecht eines jeden Menschen als »kostspielig« bezeichnen. Und wer kann sich das aus welcher Position heraus erlauben? Berechtigt ist das in keinem Fall.

Aber warum sollte die Regierung das notwendige Geld nicht von den Vermögenden eintreiben können ........

Auch das ist eine sehr seltsame Aussage. Das Grundeinkommen zielt sofort auf die Wertschöpfung der Gemeinschaft. Die gilt es zu teilen! In dem Moment, wo dies geschieht, wird aber deutlich, dass die Frage nach reich oder arm völlig bedeutungslos ist. Es ist bezüglich des Grundeinkommens ein Pseudo-Thema. In anderen Zusammenhängen aber, wenn es um die Grund-und-Boden Frage geht, die Akkumulation von Geldvermögen, dann kann man sich wieder mit »den Reichen« beschäftigen und mit der Frage, ob solche Umstände für die Gemeinschaft schädlich sind. Aber bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens als ersten Schritt, bedarf es nicht dieser Perspektive.

Öffentlicher Dienst. Wie der Namen sagt, ist es ein Dienst für die Gemeinschaft. Also muss die Gemeinschaft auch bestimmen können, durch Mehrheitsentscheide, was sie über diesen Dienst als Dauereinrichtung haben will. - Es muss gemeinschaftlich entschieden werden.

Missbrauch von gemeinschaftlichen Leistungen ist zu verhindern. - Wie heute auch.