Gunder Kneimmon
17.10.2013
Wieso Götz Werner das Bedingungslose Grundeinkommen nicht in seiner Firma eingeführt hat? Hat er doch. So wie jede andere Firma auch. Jedes Unternehmen zahlt seinen Mitarbeitern ein Grundeinkommen so lange, bis sie nicht mehr Mitarbeiter der Firma sind.https://plus.google.com/u/0/113468403201697228884/posts/dsfE2DisVGL
Heute hat jeder Arbeitnehmer ein Grundeinkommen. Und zwar je mehr Billiglohnjobs wir haben, um so mehr sind Arbeitseinkommen nur noch eine Grundsicherung, weil mit ihnen nicht mehr gemacht werden kann, als das Notwendige zu bezahlen. Und das ist: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Für viele Menschen bleibt nur noch wenig Geld übrig. So dass »Sparen« fast nicht möglich ist. Viel mehr Geld, als vor ein paar Jahren, müssen wir bereits für das Gesundheitssystem ausgeben, das sich schon lange nicht mehr damit begnügt, nur die Krankenkassenbeiträge zu kassieren. Die gesundheitliche Grundversorgung, wofür die Beiträge eigentlich gedacht waren, müssen wir »extra« bezahlen.
Wenn also die Arbeitseinkommen heute kaum noch mehr als »Grundsicherung« sind, lohnt es sich, noch genauer die heutigen, gewordenen Verhältnisse in Deutschland anzuschauen.
Was waren Arbeitsplätze, noch vor ein paar Jahren, wie gehen Menschen mit ihnen um, welche Bedeutung haben sie im Verhältnis zu den heutigen Problemen. Nehmen wir einen Arbeitslosen, der sich just in einer Firma wiederfindet, als Kunde, als Gast, wie auch immer, und er »sieht«, dass Arbeit nicht gemacht wird, notwendige Arbeit, Arbeit auf die die Kunden warten, aber sie wird nicht gemacht, weil in dieser Abteilung a) ein Mitarbeiter in Urlaub ist und b) zur selben Zeit sich ein weiterer Mitarbeiter krank gemeldet hat. Da kann man ruhig mal innehalten und darüber nachdenken, wie Firmen, aber auch Behörden und sonstige Arbeitsorte organisiert sind. In der Regel stattet man eine Abteilung mindestens mit 2 Mitarbeitern aus, weil, so in der Theorie, der eine ja mal fehlen kann und dafür ist dann der andere da. Diese Regelung ist eigentlich schlecht, denn derjenige, der in der Praxis dann alleine arbeiten muss, hat immer zu viel Arbeit, und kann daran krank werden. Warum stattet dann die Firma nicht die Abteilung mit 3 Leuten aus? Weil sich das nicht »rechnet«, die Firma nicht rationell arbeiten würde. Mit anderen Worten, das kostengünstige Arbeiten in den Firmen geht auf Kosten der Gesundheit der Mitarbeiter.
Nun »sieht« also der Arbeitslose, dass in der Firma, in der er gerade zu Besuch ist, ein Engpass besteht in dieser Abteilung und er weiß, er könnte genau diese Arbeit auch ausführen und er könnte der Firma helfen diesen momentanen Engpass zu bewältigen, wenn vielleicht ein entsprechender Lohn für die Arbeit bezahlt würde. Theoretisch könnte er also »sofort« mit der Arbeit anfangen. Und warum geht das nicht? - Weil Arbeitsplätze als Besitztum behandelt werden! Der Arbeitsplatz, an den er sich setzen würde, gehört ja jemandem. Und er würde diesem jemandem den Arbeitsplatz (wenn auch nur kurzfristig) wegnehmen. Außerdem würde deutlich, dass die Mitarbeiter gar nicht so wichtig sind. Es gibt Tausende, Millionen von anderen Menschen, die ebenfalls die Arbeit machen würden. Auch das Argument, jemand sei Spezialist, behindert diesen Blick auf Arbeitsplätze nicht, denn wir alle übernehmen die Aufgaben, die von der Gemeinschaft gebraucht werden.
Das heißt, der Arbeitslose könnte sofort »einsteigen« und die Arbeit, die gebraucht wird, einfach machen. Unsere Arbeitswelt ist über die Jahre so organisiert, dass Arbeitsplätze wie Eigentumsplätze behandelt werden. Wer einen Arbeitsplatz hat, kann nicht so ohne weiteres wieder von diesem entfernt werden. Es kommt in der Regel zu Auseinandersetzungen vor Arbeitsgerichten, wenn der Arbeitgeber versucht, einen Arbeitsplatzbesitzer wieder loszuwerden. Warum ist das so? Weil ein Arbeitsplatz eine Geldquelle ist. Und jeder will sich die Geldquelle erhalten. Auch zum Beispiel dann, wenn der Arbeitsplatzbesitzer über Monate oder Jahre wegen Krankheit kaum an seinem Arbeitsplatz ist, will er den Arbeitsplatz behalten, weil es »seine« Geldquelle ist. Oder er will riesige Abfindungen, damit der Effekt, den ein Arbeitsplatzbesitz verursacht, trotzdem eintritt (indem die Abfindung über viele Jahre den monatlichen hohen Bezug von Arbeitseinkommen ersetzt). [1]
In unserem heutigen System »darf« der Arbeitslose nicht einfach die Arbeit des Arbeitsplatzbesitzers machen, weil er damit die Kontroll- und Nutzungsrechte des Arbeitnehmers beeinträchtigt und dessen Bedeutung für die Arbeit relativiert. Es ist die Perspektive, die die Arbeit blockiert und befreit. Schaue ich aus der Perspektive der Arbeitsplatzbesitzer, müssen alle Arbeitsplätze »unter Kontrolle« sein, weil sie »Geldquellen« sind und es muß immer geklärt sein, wer diese nutzen darf. Aus einer anderen Sicht, etwa aus der Sicht des Bedingungslosen Grundeinkommens, ist am Wichtigsten das Arbeitsergebnis (= Wertschöpfung), weil wir von diesem leben, deshalb sollten wir uns alle daran beteiligen, dieses zu erbringen. Das hieße auch, es ist egal, wer die Arbeit macht, Hauptsache sie wird gemacht. Aus einer solchen Perspektive müssten die Gesetze die Arbeitsaufnahme erleichtern, statt wie es heute ist, erschweren. Wenn der Arbeitslose also »sieht«, Mensch, da wird Hilfe gebraucht, da könnte ich mitwirken, müsste eine problemlose Arbeitsaufnahme möglich sein. »Also Leute, ich kann die Arbeit, wenn ihr wollt, dann helfe ich euch.« In einer Grundeinkommens-Gesellschaft würden auch keine Steuern für diese »plötzliche« Arbeitsaufnahme zu zahlen sein, denn der Arbeitnehmer wirkt an der Produkterstellung mit und bekommt dafür einen Lohn, den er wieder ausgibt und über diese Ausgaben zahlt er Konsumsteuer.
Die heutigen Verhältnisse sind von Leuten bestimmt und geregelt, die einen Arbeitsplatz=Einkommensplatz-Kontrollstaat wollen: man darf nur arbeiten, wenn man »berechtigt« ist, man darf somit nur Einkommen beziehen, wenn man berechtigt ist. Diese Kopplung ist ein Unglück für viele Menschen in der Gesellschaft (sicher nicht für alle). Mit einem Grundeinkommen würde die Arbeit von den heutigen Ketten befreit. - In einer Stadt wurde Flüchtlingen verboten zu arbeiten, dabei würde die Arbeit gebraucht, sie würde bezahlt, es gäbe ein sinnvolles Leben. Aber dazu müsste der Umstand akzeptiert werden, dass, egal welche Menschen an welchem Ort sich aufhalten, immer eine Arbeitsaufnahme erlaubt sein muss. Und das die räumliche Bewegung von Menschen nicht eingeschränkt werden darf. [2]
Genau dieser Umstand, dass nämlich viele Leute ihren Arbeitsplatz als »Besitz« betrachten, ist es, der dazu führt, dass diese Menschen das Grundeinkommen ablehnen. Weil sie befürchten, dass ihnen ihre Besitztümer abhandenkommen. - Und das die Arbeit nicht richtig gemacht würde, ist lächerlich. Einmal würden das die Arbeitgeber bestimmen (das wären beim Öffentlichen Dienst die Bürger) und wenn es einen freien Arbeitsmarkt gibt, wäre die Qualität der Arbeit deutlich besser als heute. Heute können sich schlechte Mitarbeiter über Kündigungsschutz mit Zähnen und Klauen an ihrem Sessel festkrallen, auch wenn die übrige Belegschaft samt Firmenleitung sich nichts sehnlicher wünschen, dass die Kollegin, der Kollege endlich geht.
In vielen Branchen führt die heutige Situation (die Abteilungen sind aus Kostenersparnisgründen zu knapp besetzt, was die Mitarbeiter auf die Dauer ausbeutet und krank macht) dazu, dass immer mehr Menschen zwar einen Arbeitsplatz »besitzen«, aber oft nicht da sind. Neue Arbeitszweige haben sich schon auf diesen Umstand spezialisiert: Zeitarbeitsfirmen bieten Leiharbeiter für die Arbeitsstellen an, die aus Krankheitsgründen nicht besetzt sind. Dazu zählen insbesondere alle personenbezogenen Arbeitsbereiche in der Pflege, Bildung, Erziehung. Dass heißt, es existieren schon längst die Verhältnisse, die die Arbeit in den Mittelpunkt stellen und nicht den Arbeitnehmer, denn die Institutionen bestehen zu Recht darauf, dass die Arbeit weitergeht und man nicht ein großes Jammern und Heulen ansetzt, weil mal eine Mitarbeiterin nicht zur Arbeit kommen kann. Ein freier Arbeitsmarkt ist nicht mehr abhängig vom Erscheinen des einzelnen Mitarbeiters. Wenn er nicht kommen kann, arbeiten halt andere die Arbeit. Dieser Umstand ist auch in Kontexten interessant, in denen die An- und Abwesenheit von Mitarbeitern benutzt wird, um die Bevölkerung zu höheren Löhnen zu erpressen. Gäbe es keinen Arbeitsplatzbesitz, ist es egal, wer die Arbeit macht. Aber das setzt unter anderem voraus, dass die Menschen begreifen, nicht der Arbeitsplatzbesitz ist das Wichtige, sondern die Arbeitsergebnisse. Denn von diesen Leben wir alle. Der Lohn ist ja nur ein »Zugriffsrecht«.
Wenn man es also genau nimmt, gäbe es heute überhaupt keine Arbeitslosen, weil wir ständig uns gegenseitig helfen würden, die notwendige und wichtige Arbeit zu erledigen, weil keine Abteilungen zu knapp besetzt werden müssten, aus Kostengründen. Wenn wir nicht ausschließlich von den Löhnen=Grundsicherung abhängig wären, sondern ein »extra«, eigenständiges Grundeinkommen (das Bedingungslose Grundeinkommen [bGE]) hätten, auf das man immer »obendrauf« verdient. Die künstliche Verknappung von Arbeit geschieht heute, um den »Arbeitsplatzbesitz« zu ermöglichen. Würden wir darauf verzichten, könnten wir sofort einen freien Arbeitsmarkt erlauben.
Es geht somit nicht um Vollbeschäftigung, sondern um die Öffnung, um die Befreiung der Arbeit von staatlicher, interessengeleiteter Kontrolle. Denn das Hartz4-System suggeriert, nur so sei Arbeit zu vergeben: als Vollzeit, Leiharbeit, als Minijob, ehrenamtlich. Und alles wird vollgepackt mit Knebelungs- und Regelungsverordnungen.
Anfang der Nuller Jahre erzählte eine Bankangestellte, dass ihr Arbeitsplatz in einer Großbank in Gefahr sei, weil die Firma die Tätigkeiten, die sie ausübte, auch in Indien erledigen könnte. Heutzutage sei das kein Problem mehr, es geht ja alles über das Internet.
Das muss man sich einmal überlegen. Indien, ein Staat in dem täglich Menschen verhungern und Menschen versklavt werden, tritt hier auf dem Weltarbeitsmarkt als ernstzunehmender Konkurrent für eine deutsche Arbeitnehmerin auf. [3] Wirklich? Schröder hat Ende der 90er Jahre der deutschen Bevölkerung erzählt, wir würden im internationalen Wettbewerb stehen und müssten uns dem stellen. In der Konsequenz hieß das, uns den miesen, schlechten Einkommensbedingungen in den »Konkurrenzländern« anzupassen und ebenfalls zu miesen, schlechten Bedingungen zu arbeiten. Wenn die globalisierte Wirtschaft immer dahin zieht, wo sie am kostengünstigsten arbeiten kann, dann muss sich der zivilisierte, westliche Arbeitnehmer dem anpassen. Natürlich können wir fragen, wo kann die Wirtschaft am kostengünstigsten arbeiten? Nun in Diktaturen, totalitären Staaten, weil es da keine Arbeitnehmerrechte gibt, Arbeitsschutz keine Rolle spielt, nur Hungerlöhne gezahlt werden. Schröder, und Blair an seiner Seite, haben den europäischen Arbeitnehmern mit anderen Worten gesagt, Leute, wenn ihr weiterhin einen Arbeitsplatz besitzen wollt, müsst ihr euch erniedrigen lassen, müsst ihr bereit sein, Wohlstand und Lebensqualität einzubüßen und euch auf einen niederen Lebensstandard einstellen, sonst »verliert« ihr eure Arbeitsplätze. - Ja und alle haben sie brav genickt, sonst wären doch nicht dieselben Politiker viel zu lange an der Macht geblieben.
Wenn man sich jetzt noch einmal die Absurdität vor Augen führt, wie die Lämmer zur Schlachtbank geführt zu sein, haben wir dem zugestimmt, auf bereits erreichten Wohlstand und Lebensqualität zu verzichten, weil es scheinbar nicht anders ging. Ging es denn nicht anders?
Dazu müssten wir alle anfangen, die eigene Lebenswelt als gestaltbar zu betrachten. Gesellschaft als »Werkstatt« zu begreifen, in der ständig weitergearbeitet und besonders, »gedacht« wird, durch uns, unsere Kinder, Menschen, die hinzutreten, immerzu entwickeln wir das Modell »Gesellschaft« weiter und wir gestalten es, bestimmen die Regeln, die in ihm Gültigkeit haben. Schröder hat die deutsche Bevölkerung »zugequatscht«. Im Grunde hätten wir alle sagen müssen, Moment mal, was will der eigentlich. Der will unsere Lebensqualität verschlechtern, den Wohlstand reduzieren, sind die Gründe, die er nennt, sind das Szenario, das er beschreibt überhaupt der Realität entsprechend, oder bastelt er sich da etwas zusammen, um die Bevölkerung zu versklaven (was ja dann auch stattgefunden hat, mit Hartz4).
Um die Logik des Gerhard Schröder aufzudröseln, muss man irgendwo ansetzen. Wer sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen schon länger beschäftigt, wird leicht einsehen, dass man mit der Existenzsicherung anfangen muss, um Wirtschaft zu verstehen, um dem Arbeitsmarkt einen Sinn zu geben.
In jeder Gesellschaft wird »notwendige und wichtige Produktion und Dienstleistung« erbracht. Dazu gehört Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Wir brauchen also Unternehmen, die diese Produkte und Dienstleistungen schaffen und erbringen. Müssen diese Unternehmen im globalen Wettbewerb stehen? Muss in Ländern produziert werden, in denen die Menschenrechte missachtet werden, Diktatoren herrschen, Menschen verhungern, Bevölkerung versklavt wird? Sollten wir nicht »Produktion« unter solchen Bedingungen ablehnen?
Es gibt tatsächlich Politiker, die behaupten, Demokratien müssen mit Diktatoren zusammenarbeiten, weil dadurch sich das totalitäre System öffnet. - Oder ist es nicht eher so, dass wir es dadurch stabilisieren?
Hätte nicht die Bankangestellte dem Bankvorstand mit seiner Ankündigung, in Indien arbeiten lassen zu wollen, eine Standpauke halte sollen, verknüpft mit der Frage, wie er es wagen kann, Arbeitsbedingungen in Anspruch zu nehmen, in einem Land, in dem eine katastrophale Menschenrechtslage vorherrscht und es die Bank wagt, derlei Lebensumstände als Ausweichmöglichkeit für Arbeitsleistungen in Betracht zu ziehen? Da wird von den europäischen Politikern gegenüber der eigenen Bevölkerung der gesellschaftliche Rückschritt propagiert, mit dem Argument, dass die Weltwirtschaft dort produziert, wo die schlechtesten Lebensbedingungen und die meisten Menschenrechtsverletzungen stattfinden. Und das schlucken wir, nehmen wir hin?
Jetzt kann man an der Stelle in die schrödersche Logik eingreifen und sagen, dass wollen wir (die Bevölkerung) nicht, dass Unternehmen preiswerte Arbeitsleistungen dort ermöglichen, wo sich Menschen am leichtesten ausbeuten lassen. Muss denn unsere Existenzsicherung im Ausland erbracht werden? Wenn ja, dann nur unter menschenwürdigen Bedingungen, bei guten Arbeitsverhältnissen und angemessenem Lohn (= Zugriffsrecht auf Produktion).
Warum kann man nicht in den Einzelbereichen überprüfen, ob nicht jedes Land ein Großteil der existenzsichernden Güter selbst erzeugt und dadurch regionale Unabhängigkeit erreicht und ressourcenschonend verfährt? Oder im Sinne von Transition Towns [4], eine Teil-Selbstversorgung praktizieren, jeder hat zum Beispiel eine bepflanzbare Fläche. Und wenn doch die globale Produktion die effektivste ist, sollten wir auch daran interessiert sein, dass in den Produzenten-Ländern gerechte Bedingungen für die Menschen existieren, also letzten Endes die (guten) Lebens- und Arbeitsbedingungen an allen Produktionsstandorten die Regel ist.
Wir haben Ende der 90er die Behauptungen Schröders abgenickt, weil versprochen wurde, durch die geringeren Löhne bei mehr Arbeitszeit würden wir immerhin einen Großteil der Arbeitsplätze erhalten. Und das sei wichtig.
Aber hier ist es wieder die Perspektive, die nicht weiterführt. Denn was nach Schröder kam (und mit ihm) hat zu einer weiteren Verschlechterung der Lebensverhältnisse für viele Menschen beigetragen und ist somit der falsche Weg. Besser ist es, die Wirtschaft, die Arbeitswelt mehr gesamtgesellschaftlich zu betrachten. Was hätte man schon Ende der 90er Jahre machen können? Schon damals hätten wir die Trennung von Arbeit und Einkommen praktizieren sollen. Denn Schröder wollte ja den Menschen einreden, dass nur mit einem Arbeitsplatz auch Einkommen verbunden sei, wir also völlig abhängig seien von dem willkürlichen Verhalten der globalen Wirtschaft. Anders wäre es, wenn wir die gesamtgesellschaftliche Wertschöpfung als für uns alle gedacht betrachten, die Arbeit »freimachen« von dem Zwang, immer in Höhe einer für eine Person ausreichenden Grundsicherung sein zu müssen und dafür die Grundsicherung in einer menschenwürdigen Form, als »Grundeinkommen«, von den Arbeitsplätzen entkoppelt, allen Menschen zur Verfügung stellen. - Dann schauen wir auch ganz anders auf die Wirtschaft: Sorgt sie dafür, dass die existenzsichernden Güter produziert werden? Findet diese Produktion überwiegend im eigenen Lande statt, so dass wir eine relative Unabhängigkeit haben, sind wir auch ein bisschen Selbstversorger im Schrebergarten oder auf dem Balkon?
Dadurch würde die Bedeutung der Wirtschaft eine andere. Heute ist es so, dass sich die Bevölkerung von der Wirtschaft (und als deren Beißhunde, von den Politikern) den Marsch blasen lässt. Wenn wir aber als Bürger selbst die Wirtschaft begreifen, wozu sie eigentlich da ist (uns zu versorgen), und selbst die Regeln uns ausdenken, nach denen die Wirtschaft verfahren soll (in Form von Gesetzen), dann würde diese mehr menschengemäß agieren, statt, wie es heute der Fall ist, sich als Unterstützer menschenverachtender Regime sich zu verhalten.
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