Wirtschaft hat mit Grundeinkommen zu tun.
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Ist eine Art „Green Economy“ oder grünes Wachstum möglich und ausreichend oder muss die Wirtschaft schrumpfen? Und wie kann eine schrumpfende Wirtschaft und die davon lebende Gesellschaft funktionieren? Was für Alternativen in Politik und Gesellschaft sind denkbar und wünschenswert?
Oder gleich anfangen, über die Themen zu diskutieren, statt bis September zu warten. »Degrowth«. Echt? Zumindest bietet dieser Begriff die Möglichkeit, darüber nachzudenken, für was Wirtschaft überhaupt da ist.
Dem »endlosen Wachstum« soll jetzt das Schrumpfen entgegengesetzt werden. Wie wäre es, sich an »natürlichen Prozessen« zu orientieren? Ein Mensch, die Tiere, wachsen, bis sie »ausgewachsen« sind. Also die optimale Größe erreicht haben. Die Dinosaurier sind ausgestorben, weil sie einfach zu groß waren und in die Erden-Ökonomie nicht mehr hineinpassten.
Statt also ein Hin und Her des Wachsens sich vorzustellen, könnte gefragt werden, »Für was brauchen wir Wirtschaft?«
Bei der Betrachtung des Bedingungslosen Grundeinkommens sprechen wir immer wieder davon, dass das bGE die Existenzsicherung garantieren soll. Was aber bedeutet das aus wirtschaftlicher Sicht: Die Wirtschaft muss die Güter, die die Existenzsicherung ausmachen bereitstellen. Das sind Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. Die Güter müssen (in existenzsichernder Höhe) allen Menschen zur Verfügung stehen, egal ob sie ein Einkommen aus Erwerbsarbeit haben oder nicht. Konkret heißt das, dass die Bürger in die Regale greifen, um sich das herauszunehmen, was sie brauchen: Kleidung, Nahrung. Und sie müssen eine Wohnung haben, auch wenn sie keinen Job besitzen und in der Wohnung muss es warm sein und Strom muss aus der Steckdose kommen.
Was hat das jetzt mit der Wirtschaft zu tun? Diese existenzsichernden Güter müssen auf alle Fälle »produziert« werden. Es handelt sich hierbei um »notwendige Produktion«. Hat das nun irgendwas mit »Wachstum« oder »degrowth« zu tun? Raphael Fellmer schreibt in seinem Buch »Glücklich ohne Geld«, dass in Deutschland jedes Jahr Nahrungsmittel im Wert von 22 Milliarden Euro weggeschmissen werden.
Was aber bedeutet zum Beispiel in so eine Fall »degrowth«? Es könnte in die Richtung gehen »Gesunde Ernährung«, eventuell auch Bio-Produkte. Es könnte in die Richtung gehen, weniger Fleisch, um die Massentierhaltung zurückzudrängen. Es könnte auch in die Richtung gehen »mengenmäßige Beschränkung«, damit nicht so viel weggeschmissen wird. Dazu muss festgestellt werden, wie viel an Nahrung, welche Produkte die Menschen überhaupt aus den Regalen nehmen. Es muss also bekanntgemacht werden, was und wie viel man isst und trinkt.
Und aus der Sicht des Grundeinkommens ist natürlich wichtig, dass die Menschen für die existenzsichernde Menge, die sie sich aus den Regalen nehmen, nichts bezahlen brauchen. Genau dieser Umstand ist dann das Grundeinkommen. (Nicht umsonst sitzen heute vermehrt bettelnde Menschen vor den Lebensmittelgeschäften. Denn sie können nicht einfach das aus den Regalen nehmen, was sie brauchen, weil sie sonst wegen »Diebstahl« von der Polizei belangt werden. Könnten sie sich einfach nehmen was sie brauchen, wäre ein Grund weniger vorhanden, zu betteln.)
In Grunde genommen muss es also nur für die »existenzsichernde Produktion« eine Wirtschaft geben. Da aber nicht alle arbeitsfähigen Bürger in der Nahrungsmittelproduktion gebraucht werden, kann man ihnen auch den Umstand nicht vorwerfen, dass sie sich einfach Nahrungsmittel (in Höhe ihres Grundeinkommen-Bedarfs) aus dem Regal nehmen. Denn wenn die Wirschaft weitere Mitarbeiter in ihren Branchen braucht, wird sie Stellenausschreibungen machen und bei guten Arbeitsbedingungen einen angemessenen Lohn zahlen. - Wer keine guten Arbeitsbedingungen und keinen angemessenen Lohn bietet, hat sowieso jegliches Recht verloren Mitarbeiter zu finden, und in der Wirtschaft tätig zu sein. Es sei denn, das Produkt der Arbeit sei so wertvoll, dass man selbst unter widrigsten Bedingungen arbeitet, um selbst dieses Produkt zu erlangen.
Das heißt, das Argument, die einen arbeiten in der Produktion, während die anderen auf der faulen Haut liegen, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Denn für alle Arbeitsbereiche ist immer nur eine bestimmte Zahl an Mitarbeitern nötig. Und wir wissen, wir haben heute mehr arbeitsfähige Menschen, als es freie Stellen gibt. Arbeitssuchende, die zum Beispiel nicht in der »notwendigen Produktion« gebraucht werden, können in anderen Bereichen arbeiten. Aber aufgepasst. Diese Arbeit kann nur freiwillig sein. Deshalb ist das gesamte Jobcenter-Konzept, der GRÜNEN und der SPD, wie diese sich das mit Hartz4 ausgedacht haben, vollständig abzulehnen. Selbst bei der Arbeit in der lebensnotwendigen Produktion kann von uns Menschen nur eingesehen werden, dass diese notwendig ist. Aber heute haben wir durch die bösen Entscheidungen der Politiker Zwangsarbeit. Und dieses ist hundertprozentiges Unrecht, auch wenn das Bundesverfassungsgericht, dass einen jährlichen Etat von mehreren Millionen Euro hat, blind ist, und nicht das Unrecht sieht.
Zwar kann somit in der notwendigen Produktion, im Bereich Nahrungsmittelherstellung tatsächlich die Produktionsmenge heruntergefahren werden, was dann »degrowth« wäre, und sicherlich gilt das auch für die Kleiderproduktion, wenn bedacht wird, wie viel wir an Kleidung wegschmeißen, obwohl sie noch voll funktionsfähig ist. In den anderen beiden Bereichen muss aber genauer hingeschaut werden.
Energieversorgung. Kann das sein, dass für energieintensive Branchen der Strom billig ist, während die Privathaushalte ständig mit steigenden Ausgaben für Energie belastet werden? Hier ist ein Umsteuern nötig. Die existenzsichernde Menge an Energie, egal ob für das Heizen oder für eine andere Verwendung, muss pro Person kostenlos gestellt werden. Sowohl Energieerzeugung als auch der Verbrauch müssen transparent im Internet für alle Bürger dargestellt werden, damit eine Bewertung möglich ist. Extrem hohe Einkommen bei Mitarbeitern von Energieunternehmen sollten der Vergangenheit angehören.
Wohnraum. Grund und Boden müssen zu Eigentum der Allgemeinheit werden. Und nur die zeitlich befristete Pacht sollte erlaubt sein. Dazu gibt es viele Konzepte, die endlich konkretisiert gehören. Einkommen aus Vermietung ist heute »Unrecht«, weil diesem Einkommen keine »Leistung« gegenübersteht. Die überteuerten Mieten bestehen oft aus mehr als 70% Zinslasten, die die Mieter aufbringen müssen, weil der Hauseigentümer irgendwann einmal in der Vergangenheit bei seiner Bank einen Kredit aufgenommen hatte. Man sieht, schnell ist das Thema »Geld« erreicht. Geldsystem. Geldschöpfung aus dem Nichts. Exponentielles Zinswachstum.
Was das aber dann noch mit »Degrowth« zu tun hat, weiß ich auch nicht. Summasummarum finde ich den Begriff etwas unglücklich. Er kann allenfalls ein vorläufiger Arbeitsbegriff sein. Wichtiger finde ich, dass erkannt wird, wann macht Wachstum Sinn, wann geht es nur noch um die Erhaltung (Erhaltungsleistung) des bereits erreichten.
Beispiel »Kühlschrankproduktion«. Irgendwann fängt man mit der Produktion an. Es gibt ganz klar ein Wachstum in der Produktion, bis die Menschen in einem Land mit dem Produkt versorgt sind. Dann hört das Wachstum auf. Danach geht es darum, angepasst an die Bevölkerungszahlen, den Bestand zu halten und nach der Abnutzung der Produkte diese durch neue zu ersetzen. - Dann kann noch geschaut werden, in welchen Ländern gibt es noch nicht diese guten Produkte, die wir haben und es kann versucht werden die Ware auch in den anderen Ländern zu verkaufen, bis auch da wieder eine Sättigung des Marktes erreicht ist. - Dieser Verlauf gilt für alle Produkte und überall auf der Welt.
Viel wichtiger als Wachstum ist somit die Erhaltungsproduktion. Statt also jeden Tag in den Nachrichten von der »Stimmung am Aktienmarkt«, dem Auf und Ab an der Börse zu berichten, wäre es viel sinnvoller den Menschen zu sagen, dass die Produktion aller Waren, die lebensnotwendig sind, auf Jahre hin gesichert ist, und sie sich diesbezüglich keine Sorgen machen müssen, und aus Grundeinkommens-Sicht, sollte den Menschen auch gesagt, werden, dass sie diese Produkte, in existenzsichernder Höhe, selbstverständlich kostenlos erhalten.
Die »Finanzierung des Grundeinkommens« bedeutet nämlich, dass die Wirtschaft diese existenzsichernden Güter herstellt und verteilt. Damit wir die Produkte auch nehmen dürfen, brauchen wir dazu das Recht. Und das Recht gibt uns die Gemeinschaft, in dem sie uns sagt, wir sollen der Verkäuferin an der Kasse »ein Steinchen« in die Hand drücken. Und nur, falls wir das unpraktisch finden, können wir auch auf die Idee kommen, gleichartige Zettel zu drucken, die wir dann »Geld« nennen, und wir geben diese der Verkäuferin in die Hand.
Und wenn wir dann schlussendlich so weit sind, dass wir einander vertrauen, können wir es ganz weglassen, einen »Bezugsberechtigungsnachweis« vorzulegen und wir brauchen auch nicht mehr die Kassiererin (die selbstverständlich auch ein bGE hat) und wir gehen einfach in die »Warenlager« und holen uns, je nach Bedarf, das, was wir zum Leben benötigen.