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noc nicht gesendet - Entwurf -
Sehr geehrte MitarbeiterInnen und Mitarbeiter des BMAS -
ich möchte mit Ihnen in ein VORGESPRÄCH/Vorverhandlungen kommen zur Gründung oder Ausrufung einer neuen ZUSTÄNDIGKEIT innerhalb Ihrer Organsiation.
Bitte vereinbaren Sie mit mir zeitnah einen Termin.
Einleitungsproblematik:
Weder die BA, die Sozialämter noch die privat geführten Jobcenter können im Rahmen ihrer jeweiligen Gesetzgebung "die Menschenwürde achten und schützen" wie es Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ist".
Die Gründe sind vielfältig und können doch heruntergebrochen werden auf das, was wir täglich beobachten: Menschen, die eigentlich gar nicht zum Zielbereich der Jobcenter gehören, stellen dort Anträge auf Grundsicherung - es kommt zu Konflikten und Rechtsstreiten - am Ende oft auf Kosten der Menschenwürde - auch für das seelische und körperliche Wohl der Beschäftigten - siehe Krankenstand in der BA und speziell den Jobcentern.
Ich kann Ihnen - so nicht aus Ihren Statistiken oder Beobachtungen bekannt, hunderte Beispiele nennen -
Ralph-Boes.de,
Dietlind Schmidt
http://www.wir-sind-boes.de/mediapool/133/1338286/data/2015-06-20_Antrag_auf_vorl_ufige_leistungen_nach_43_SGB_I.pdf
die-opfer-der-agenda-2010.de nur als wenige aber brisante Beispiele.
Meist jedoch ereignen sich im Leben einer/s Antragstellenden nach Ablehnung und Sanktionsthematik Katastrophen, die zu einer tiefen Spaltung zwischen "Individuum" und "Gemeinschaft" führen - und oft leiden Betroffene an gesellschaftsgemachter Not, die nicht natur- oder ressourcenbedingt ist.
Das alles steht der gesetzlich zu garantierenden Menschenwürde gegenüber.
Auch wenn ich klar das SCHEITERN der Agenda 2010 vor mir sehe -
Ich will in DIESER Korrespondenz niemanden beschuldigen - sondern einen LÖSUNGSVORSCHLAG machen.
Ich möchte - wenn Sie mitmachen gern mit Ihnen - eine neue Zuständigkeit gründen, ein AMT zur existenziellen Sicherung der Menschenwürde:
das MENSCHENWÜRDESICHERUNGSAMT - wir können es auch anders nennen ;-)
Thematisch fällt es KLAR in Ihren Zuständigkeitsbereich - NOTFALLS gehe ich aber "eine Stufe höher" um ein neues Ministerium einzuberufen.
"gesetzliche Grundlage" ist durch das GG da und kann Übergangsweise bis neue Gesetze dazu erlassen wurden, in die bestehende Struktur eingefügt werden.
Motivation:
Wer ist für die Sicherung des Existenzminimums zuständig - im Fall derer, "die offensichtlich durch das Raster fallen" - wie und durch wen schützt "alle staatliche Gewalt" die Menschenwürde von System-nicht-konformen "Bedürftigen"* ?
*Menschen, die zu wenig Geld haben, um den Spielregeln von Miete, Krankenversicherungspflicht usw. zu genügen und mit der fehlenden "erlaubten Möglichkeit" auf Bundesgebiet, als Mittelloser rein aus den Gaben von "Mutter Natur" zu leben/leben zu dürfen... Menschen, die sich NICHT in die bestehende Firmenlandschaft einpassen lassen (wollen) und die auch in den Jobcentern keinerlei Bewilligung bekommen oder denen diese wegen fehlendem GEHORSAM (mittels Sanktionen) entzogen wird.
WER ist für Leute wie RALPH-Boes.de ZUSTÄNDIG?
"Darf es ohne Strafe für irgendwen geschehen, dass er verhungert"?
Diese Frage ist dringlich, denn Ralph Boes hungert schon über 60 Tage aufgrund fehlenden Einkommens.
Wieviele Menschen betrifft es?
Prozentual sind es wohl erstmal WENIGE, die nicht bereit sind, Eingliederungsvereinbarungen zu unterschreiben und auf dieser "Arbeitsvertrags-Ersatz"-Grundlage, ihre Existenz im TAUSCHGESCHÄFT zu sichern:
"AntragstellerIn geht Selbstverpflichtung ein und folgt den Spielregeln in SGB-II ->Jobcenter versorgt diese(n) auskömmlich mit dem gesetzlich festgesetzten Soziokulturellen Existenzminimum und ggf. weiteren Zusatzleistungen wie Umschulungen, Arbeitsvermittlung, Bewerbungskosten usw.
Aber es GIBT diese Menschen, die eigenwillig - etwa schon bei der Frage nach dem ARBEITSBEGRIFF - davon abweichen - die eigentlich gar keine Jobcenterleistungen wollen, sondern nur durch die wirtschaftlichen Verhältnisse gezwungen sind, zum Jobcenter zu gehen (ansonsten keinen finden, der sie für ihr Dasein, So-sein oder ihre wie auch immer gearteten Leistungen BEZAHLT) - die Möglichkeit der Selbstversorgung/freier Zugang zu den Ressourcen der Erde sind eingeschränkt und über einen Jahrhunderte bis Jahrtausendealten Prozess der "Privatisierung" oder "kollektivischen Privatisierung" der Freibestimmung und Lebensfreigestaltung des Individuums entzogen.
Nur auf Umwegen großen Fleißes, großer Beliebtheit oder Gönnerschaft (inkl. Erbe und sonstige Begüterungen) können einige wenige sich "freikaufen" und rein prinzipiell in der freien Natur leben - auch wenn sie das oft nicht machen, sondern freiwillig am Tauschgeschäft der von Menschen und Maschinen erschaffenen Güter und Dienstleistungen teilnehmen - während es für andere gar keine Wahl, sonder obligatorisch erfolgt.
Wenn wirklich nur ARBEIT als Beitrag zur Sicherung der Existenz eines jeden Mitmenschen nötig wäre, müsste kaum noch gearbeitet werden.
Die umstandsarme Versorgung mit Lebensmitteln und Infrastruktur ist aber nicht das zentrum "notwendiger Arbeit"-
statt dessen ist das Ideal der Arbeit und der Vermarktung zum Zentrum unseres Weltbildes anvanciert - wer nicht auf Kosten anderer, die er "ausbeuten" kann (dazu gehört auch die Natur, die Ihre Ressourcen SCHENKT), muss sich selbst "verdingen" und zur Sicherung seines Existenzminimums sich erstmal "beliebt" und "verdient" machen.
Grundsätzlich ist das vampirisch - es geht nicht übr freien Handel oder freies SChenken - es geht über die Wertlosigkeit, wenn man nichts hat, das man opfern oder aufbrauchen kann, somit muss man es anderen entziehen, dafür ggf. lügen und sicher in den natürlichen Austausch als "vermittler" stellen, um SELBST Existenzgrundlage zu haben. Man macht sich wichtig oder erfindet umständliche Verfahren, die gegen die SACHE gerichtet sind, um seine Gewinne zu maximieren - und nicht nur das - um zu überleben - denn wer nicht spart, Einnahmen maximiert, andere unwichtiger macht als sich selsbt, anderen wegläuft, ist Verlierer und Verlierer werden beschuldigt, der Allgemeinheit zu schaden.
- da ist die Frau im Niedriglohnsektor z.B. anerkannter als die mittellose Mutter. Da ist der Träumer und brotlose Künstler, der all diese sieht, warnt und mit seinen Mittel anders lebt, weniger geachtet als der Agent im Callcenter oder Versicherungsvertreter. Da ist der Erfinder eines Brand- und Holzschutzverfahrens weniger erfolgreich als der Verband der Versicherungsgesellschaften, die bei geringerer Hausbrandgefahr keine Policen an den Mann oder die Frau bringen könnten.
Wir alle können das aber ändern - wenn wir wollen.
Wenn wir es nicht wollen, dann ist klar, dass manche Menschen und Ansichten als Verlierer vorabgestempelt sind und sich damit nicht zufrieden geben werden. Viele von denen "rebellieren unauffällig" - sie verweigern individuelle Karrieren, tun im Job nur das nötigste, gaukeln Interesse vor oder schaffen sich mit zwischenmenschlicher Diplomatie eine Niesche in Arbeitsmarkt oder Jobcenterthematik.
Einige aber stehen OFFEN in ihrer Wahrheit - proklamieren einen anderen Arbeitsbegriff nicht nur sonntags oder außerhalb ihrer Jobcentertermine, sondern legen direkt dort - öffentlich und an ihre GeldgeberInnen gerichet, ein Bekenntnis dazu ab.
Ralph Boes ist jahrelang "mitgeschleift" worden vom System, obwohl er umstürzlerische Vorträge hielt und sich mit seiner ganzen Kraft für einen anderen Sozialstaat einsetzte - erst als er sich dazu entschloss ÖFFENTLICH sich möglichem Zugriff des Jobcenters auf seine Lebensgestaltung zu entziehen, gab es Angebote zu Niedriglohntätigkeiten oder Maßnahmen, weil KLAR WAR, dass er diese verweigern und in Sanktionen geraten würde.
Ralph Boes ist "nicht erziehbar" - sprich die Sanktionen bringen ihn nicht (schneller oder überhaupt) "in Arbeit" - er bekommt durch sie langfristig keine Besserung seiner beruflichen Situation - im Gegenteil - er wird damit in den Hungertod getrieben - den er NICHT anstrebt - er ist nicht magersüchtig noch selbstkasteierisch veranlagt.
Er will einfach nur LEBEN von dem, was GESETZLICH als Existenzminimum (Zahlung des Regelsatzes+KV+Miete in GELDform) festgelegt worden ist - unabhängig davon, ob andere Menschen oder etablierte (Groß)Konzerne Verwendung für seine Produktivität haben oder nicht.
Ralph Boes ist ein Beispiel, wo der Sozialstaat vertreten durch ein (privat geführtes) Jobcenter scheitert - SGB-II mit den Sanktionsparagraphen, die auch die für Herrn Boes Zuständigen binden und unter Druck setzen, steht sich dabei selbst im Weg.
Eigentlich wäre das aber gar nicht schlimm, wenn jetzt das BMAS adäquat reagiert und auch die Stimmen aus dem Jobcenter als ZEUGEN vernimmt:
Sanktionen führen in manchen Konfliktfällen NICHT zum ziel der Eingliederung.
Im RAhmen von SGB-II ist Ralph Boes' Existenzminimum nicht zu sichern - er muss Zugang zu einer anderen Existenzgrundlage erhalten!
Alle Steuern müssen auf Basis von GG Art. 1 gezahlt werden.
Werden sie für Zwecke, die dem widersprechen, einbehalten, so ist logisch, dass manch ein mutiger Mensch sie DESWEGEN nicht zahlen wird - auc auf die Gefahr der Kriminalisierung hin.
Es ist NICHT im Sinne der Allgemeinheit, die als kleinsten gemeinsamen Nenner die MENSCHENWÜRDE hat (egal wie man sich stammtischartig oder ideologisch sonst zusammenfindet oder trennt), einen Menschen verhungern zu lassen (und es sind mehr als einer - Ralph Boes ist nur derzeit sehr prominent trotz fehlender Berichte in den Mainstraem-Medien) - im Zweifel muss die menschliche Würde ohne irgendeine Gegenleistung gesichert werden.
Ja, wir wissen, dass das Jobcenter diese Aufgabe nicht erfüllen kann durch seine eigene "Hausordnung" und sein eigenes "Förderungsgesetz" - doch warum MUSS das Jobcenter die einzige Form sein, wie das BMAS die Menschenwürde in Fragen existenzieller materieller Not sichert?
Weitere Gründe, meinem Vorschlag zu entsprechen:
Das ist zudem ein immenser "Wettbewerbsvorteil" - ich kann ähnlich komplexe Strukturen umsetzen - ich möchte vom Wettbewerb nicht ausgeschlossen werden. ICH DARF nicht ausgeschlossen werden - sonst haben wir Kartelle, die es aufzulösen gilt.
Mein Vorschlag konkretisiert/meine Aufgaben und Kompetenzen:
Ich möchte am Budget des Sozialtopfes beteiligt werden und bin dabei wesentlich günstiger als ein bisheriges "Amt" oder "Amtsersatzfirma". Die Jobcenter werden langfristig von allen Fällen, die zu mir umziehen, entlastet und damit wird auch kompetnt die Arbeit verteilt.
MitarbeiterInnen bekomme ich genau so viele, wie Menschen in mein genossenschaftliches Amt/meine Grundsicherungsfirma umziehen oder eintreten.
Zufluss von externen Mitteln oder Direktzahlungen von Steuern zu einer Anwartschaft auf existenzsichernde Güter u.ä. ist im Folgenden möglich.
Ich BEWERBE mich also hiermit um Zuständigkeit FÜR MICH und alle, die mich als Treuhänderin wählen in Fragen der materiellen Menschenwürdesicherung auf Basis des "unverfügbaren Anspruches auf Grundsicherung/soziokulturelles Existenzminimum".
Diese Bewerbung erfolgt unter ANDEREM, um das Jobcenter dauerhaft für immer von seiner belastenden "Zuständigkeit für mich" zu entlasten.
Sie folgt aber auch dem Impuls, nachhaltig neue und intakte Strukturen zu schaffen.
Sie folgt dem Impuls gemeinsam in Frieden etwas zu schaffen, auch wenn ich mich mitteln der Konkurrenz bedienen muss. Ich konkurriere mit privaten Jobcentern und verlange die sofortige AUfhebung des WEttbewerbsvorteils für sie - sie rufen Gelder ab und verwalten sie "für mich" was aber NICHT in meinem SInne ist - ich möchte die Gelder (die ohne das Mitfüttern der Jobcenterstrukturen brutto=netto wesentlich geringer ausfallen) selbst abrufen und verwalten.
Ich kann mich selbst billiger verwalten und auch andere Menschen, die meine Struktur mitnutzen werden, billiger und ohne juristische Streitpunkte verwalten.
Ich bin dem Wettbewerb offen und mein Modell schließt weder die Existenzsicherungsgeschäftsidee der Jobcenter noch die irgendwelcher Mitkonkurrenten aus.
Nur maße ich mir nicht an, mit der Menschenwürde Dritter ohne deren ausdrückliche Beauftragung HANDEL zu treiben oder diese als Marketingtrick für die selbstbereicherung ÜBER mein soziokulturelles Existenzminimum hinaus, zu nutzen.
Buchhalterische, juristische, Gründungsberatende und durchführende Kompetenz liegt bei mir und durch von mir einzukaufende BildungsträgerInnen vor.
Mit gesicherter Menschenwürde auf Basis von GG Art. 1 (auch unter Beachtung aller ausformulierten Menschenrechte) erwirtschafte ich Mehrwert (egal ob in Geld sichtbar oder nicht) - Zuspruch dass mein Leben auch andere bereichert und nicht nur Selbstzweck ist (auch wenn das schon reichte) bekomme ich derzeit und seit meiner Kindheit.
Ich bin mein Souverän - und jeder andere seiner.
Herzlichst,
XXX
P.S.: Da ich derzeit noch wenig Hoffnung darauf habe, dass meine Gesprächsbereitschaft (von Ihnen) überhaupt ernstgenommen und ernsthaft auf die von mir gebrachten Punkte eingegangen wird, engagiere ich mich auf anderen Gebieten, so auch der neuen Unternehmensgesellschaft "grundeinkommen-für-alle.org" für mein und jedes anderen Menschen Grundeinkommen - finanziert aus dem Verkauf von Produkten und Dienstleistungen.
Damit es auch auf DIESEM WEG nicht zu lange dauert, bis unser Erfolg messbar groß wird, freue ich mich über jede Kontaktvermittlung in die Industrie/an Aufsichtsräte, die mit Ihnen im Gespräch sind.
P.P.S.: ich bin gern für Anregungen Ihrerseits bereit, wie SONST NOCH die Menschenwürde bedingungslos zu sichern WÄRE - bitte leiten Sie das Schreiben (mit meiner Kenntnisnahme) gern an andere Zuständigkeiten weiter, die ich derzeit übersehen haben könnte.
Anlagen
Unabhängigkeitserklärung:
http://www.dokumentwerkstatt.blogspot.de/2015/06/unabhangigkeitserklarung-einer-mit.html
Entwurf menschenwürdesicherungsamt/SGB-NULL:
https://sites.google.com/site/ichbinbildungstraeger/bitte-umsetzen/menschenwuerde-sicherungs-amt