Konkurrenz bzw. Ergänzung zu Sozialamt und Jobcenter -
Das neue Amt sichert die MENSCHENWÜRDE - in erster Linie für die, die aus den anderen "Zuständigkeiten" herausfallen. (Links - wo es z.B. passiert - Obdachlose, Kreuzaktionen)
Im Prinzip macht eine Betroffene D.S. etwas in die Richtung - sie fordert direkt beim Staat ihr "Budget" ein - nicht vom Jobcenter mit dessen "Bedingungen".
In Deutschland gibt es eine Behörde für "systemkonforme Hilfebedürftige"* (=Arbeitswillige im Sinne des Kapitalismus, die selbst kein Geld haben):
JOBCENTER
und es gibt eine Behörde für "Sozialfälle" (kranke Menschen in Geldnot):
SOZIALAMT
*in wie fern diese Behörde auch für "SystemgegnerInnen" aufzukommen hat, wird in Karlsruhe geklärt - den Status quo sehen wir an RALPH-Boes.de
alle anderen Systemverweigerer (die mit ihren Vermittlern "gut können") schummeln im Prinzip schon in der Antragstellung
wenn sie eigentlich systemUNKONFORM sind oder sein wollen (alle, die keine Hartz-Spiele machen wollen, und NUR IHR Existenzminimum einfordern)
besagte D.S. macht das mit Ihren Anträgen deutlich "nach GG" Geldhilfe und nicht nach SGB-II
->weil es da keine Zuständigkeit bislang gibt, ist sie beim JC (und wird nicht angenommen) und beim Sozialamt (das sich ebenfalls nicht zuständig fühlt) Antragstellerin ->infolge versagt man ihr die Leistungen -> infolge die vielen Klagen/Rügen/Beschwerden/Einstweiligen irgendwasse ihrerseits
In Deutschland gilt Art 1 GG - aber WELCHE staatliche Gewalt "schützt und achtet die Menschenwürde"?
ALLE staatliche Gewalt soll dazu verpflichtet sein - doch da die schon vorhandenen von mir genannten Ämter "abgeschlossenen Nutzerkreis" haben, fällt eine Gruppe von Menschen raus:
die Systemunkonformen, nicht als Krankdefinierbaren - die einzig auf der WÜRDE bestehen, und die "der Staat" nicht mit seinen jetzigen Instrumenten nicht alimentieren KANN. ER stolpert sich dabei selbst über die Füße, selsbt wenn er es will.
Es ist also die falsche Hierarchiestufe, bei der BA oder einem "zuständigen" Klärung zu erwarten, man muss eine Stufe höher gehen und unmittelbar vom zuständigen Ministerium ein neues Amt einrichten lassen.
Möglichkeit der Einführung bei gleichzeitiger Beendigung "meiner" Hilfebedürftigkeit:
Für die vielen aus dem System gefallenen und eigentlich herausfallen müssenden Menschen fordere ich die Abrufung von Geldern vom Bundesetat (der auch die anderen beiden Ämter finanziert) und nenne mich selber "Amt". Es sind dann also plötzlich DREI Ämter bzw. deren Vertreterfirmen am Start:
Das Sozialamt, das Jobcenter und das neue "Menschenwürdeamt", die sich den "sozialausgaben-TOPF" dann teilen müssen.
Gern könnte auch für jeden einzelfall ein eigenes selsbtverwaltetes "AMT" eingeführt oder aufgemacht werden: jeder der direkt "oben" seine Menschenwürdesicherungsnotwendigkeit bekannt macht, greift dann direkt auf den Bundes-Sozialausgaben-Etat zu und "verwaltet sich selbst".
Dieses Amt könnte einfach von den Regierenden/dem BMAS "einberufen" oder "gegründet" oder "eingekauft" werden - so wie die Jobcenter auch als private Firmen staatliche Grundsicherungsaufträge übernehmen und dafür BUDGET abrufen.
Ich will einfach diese andere neue Firma sein, die vom Staat beauftragt wird, die Menschenwürde zu sichern.
Im Prinzip hab ich D. S.'s Weg weitergesponnen nur nicht im KLAGETECHNISCHEN sondern im "UNTERNEHMERISCHEN" Sinne.
Vorteil für die Jobcenter:
Nebenbei führt das zur Entlastung der Jobcenter - sie haben weniger KLAGEN und falsche zuständigkeiten zu klären - sie können sic auf ihre KERNKOMPETENZ berufen: "Sicherung der Existenzgrundlage und förderung der Arbeitsmarkintegration von SYSTEMKONFORM denkenden Menschen".
Ausblick:
Im Zuge der FESTSTELLUNG einer "Nicht-Zuständigkeit" der bestehenden Grundsicherungsleistungen könnten die Jobcenter und Sozialämter als ZEUGEN fungieren, was die Einführung eines neuen Amtes notwendig macht.
Sie könnten z.B. alle Sanktionsfälle, denen "WIDERSPROCHEN" wurde, und die sie streng nach SGB-II vollzogen haben, die ggf. auch nach einer Klage nicht zurückgenommen wurden, als Beweis anführen.
Probleme:
Das alles setzt voraus, dass man mit dem GESETZ agiert und mit dem Widerspruch "oberstes Gebot ist die Sicherung der Menschenwürde" - durch einschränkende "gesetztespraxis" SGB-II kann man aber nicht für alle dem entsprechen - und diese Argumentation ohne ERZIEHERISCHEN WILLEN für die "systemunkonformen" vorbringt. Wahrscheinlich ist natürlich, dass all der "erzieherische Müll" als Grund fungiert, NICHT so zu handeln - auch wenn dahinter Geldmotive stehen (man könnte Kunden verlieren im offensichtlichen Anerkenntnis einer "nicht-Zuständigkeit" bei gleichzeitigem "Eröffnen eines anderen Weges" für diese (als Würde McDonalds Kunden, denen es nicht schmeckt, zu BurgerKing schicken und sogar mithelfen, dass Burgerking aufmachen darf).
Und weiterhin wird vermutlich der "Stil": "ich bin Amt", Bürger vertritt sich selbst als Amt usw. - Forderung nach einem neuen Amt von den "Zuständigen" nicht akzeptiert und ignoriert.
Dennoch finde ich wichtig, diesen Weg auch auszuschöpfen.