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Anstatt authentisch zu sein und Lösungen wie etwa ein BG zur Einkommenssicherung der Bürger in einer veränderten und digitalisierten Arbeitswelt zu erarbeiten, halten viele Politiker am umstrittenen Bürokratiemonster Hartz IV fest. Kann eine derart rückwärtsgewandte Haltung künftig noch zu Wahlsiegen führen?Kann sie. Und zwar so lange die Bürgerinnen und Bürger nicht mehrheitlich erkennen, dass Hartz IV alle angeht, für alle eine Bedrohung darstellt ..Das Grundeinkommen wir dann eingeführt, wenn die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dies wollen. Sie sind der Souverän.Wann wird das Grundeinkommen eingeführt?
In Deutschland ist es anders, als in der Schweiz. - In der Schweiz gibt es Demokratie. Direkte Demokratie. - Das, was wir in Deutschland haben, ist keine Demokratie. Sie nennt sich »Parlamentarische Demokratie«, mit »Wahlen und Parteien«, aber die Anliegen der Bevölkerung und das Handeln der Parteien sind schon seit langem auseinandergedriftet. - Immer mehr Menschen empfinden, dass die Politiker nicht mehr im Interesse der Allgemeinheit handeln. Angefangen bei Schröder, der kurzerhand Millionen von Bürgern in die Zwangsarbeit schickt, mit ein paar Gesetzesänderungen, bis zur heutigen Tagespolitik, die »wie von einem anderen Stern« kommt. - Die Bevölkerung hat nichts zu melden und soll die Klappe zu halten.
»Wahlen und Parteien« garantieren keine gerechte und menschenwürdige Welt. Wenn ich auf aktuellen Wahlplakaten lese, »Schulen sanieren«, dann kann dies nicht von Wahlen abhängig sein. - Das, was notwendig, sachlich richtig und angemessen ist, muss immer getan werden, unabhängig davon, ob gerade Wahlkampf ist oder wer gewählt wurde. - Insofern laufen wir einer Täuschung hinterher. Sie sagt uns, wählt erstmal, dann bekommt ihr menschenwürdige und den Grundrechten gemäße Lebensverhältnisse und angemessene politische Entscheidungen, dann erleben wir, dass es nicht so ist und dann sollen wir wieder wählen. Und so fort.
Wir glauben, eine bessere Welt käme dann, wenn wir die richtige Partei wählen. - Und wenn wir zurecht erkennen, dass Wahlen überhaupt nichts ändern, sagen uns die Einflüsterer und Systemstabilisatoren, wir sollten uns auf »den Marsch durch die Institutionen« begeben und Parteimitglied werden, anders ginge es nicht. Aber ist das wirklich so? Müssen wir in Parteien eintreten, in Organisationen, um die Gesellschaften verändern zu können?
Die gesellschaftlichen Spielregeln sind nicht gottgegeben. - Wenn wir erkennen, dass die Parlamentarische Demokratie nicht mehr zeitgemäß ist, machen wir bei dem »Spiel« nicht mehr mit und die Spielregeln sind für uns nicht mehr relevant.
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Katja Kipping sagt, die Bürgerinnen und Bürger müssen die Zusammenhänge erkennen und das wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen brauchen. - Und es sind schon sehr viele Menschen, die dies erkannt haben. - Aber wir sind machtlos. Außer diskutieren, uns informieren und die Erkenntnisse in unserem Privatleben einbringen, können wir erstmal nichts machen.
Wie geht es weiter?
Kipping sagt, das Grundeinkommen kommt, »wenn die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dies wollen«. - Ja wie jetzt, konkret? In sich gehen, intensiv beten, einen Kreis bilden und sich an den Händen fassen?
Das Grundeinkommen kommt, wenn eine große Zahl von Menschen aktiv sich für diese Idee alleine und »gemeinsam« einsetzen. - Davon bin ich überzeugt.
Interessieren euch solche Fragestellungen?
Wie setzen wir uns gemeinsam für das Grundeinkommen ein? - Mit diesem Thema beschäftige ich mich schon seit längerem. Ich denke, dass das Internet eine große Rolle spielt, die Sozialen Netzwerke, Online-Abstimmungen, aber auch Online-Aktivismus.
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Wer sich für die Belange der Gemeinschaft engagieren will, tut dies öffentlich. - Es ist unsere Gesellschaft, Politiker sind »Verwalter in unserem Auftrag«. Mehr nicht. - Sie verhalten sich aber oftmals, als seien sie »Herrscher-Götter«, und wir ihre Untergebenen.
Wollen wir die Gesellschaft selbst mitgestalten, dann müssen wir aktiv werden.
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