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»Wer einen Neustart in Deutschland will, der muss sein ganzes Können, seine Arbeitskraft und sein eigenes Vermögen einbringen«, sagte Nahles. »Wer sich nicht integrieren will, dem werden wir auch die Leistungen kürzen.« Vom Koalitionspartner CDU/CSU erhielt sie dafür Beifall. Aus der SPD hieß es, Leistungskürzungen für integrationsunwillige Ausländer seien schon jetzt gängige Praxis.http://www.derwesten.de/politik/nahles-keine-intergation-keine-leistungen-id11515596.html
Fördern und Fordern für alle. - Das Menschenbild der Politiker soll für jeden Bürger gelten, egal ob er bereits hier ist, oder eben erst ankommt. - »Sich integrieren« ist eine Umschreibung für »sich ausbeuten lassen«. - Wer sich nicht ausbeuten lassen will, von neo-liberalen Unternehmern, der hat es schwer.
Lebensqualität
Deutschland muss arbeitslosen EU-Bürgern aus dem Ausland während der ersten drei Monate ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen zahlen. Dieser Ausschluss zum Schutz der sozialen Systeme setzt auch keine individuelle Prüfung im Einzelfall voraus, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem heute in Luxemburg verkündeten Urteil entschied. ...... Die deutsche Regelung soll Sozialtourismus und Armutszuwanderung vermeiden.http://bazonline.ch/ausland/europa/Hartz-IV-darf-verweigert-werden/story/24240419
In Europa kursiert die »soziale Frage«. - Wie gehen wir mit den Menschen um, die Geld zum Überleben brauchen. - »Einfach so« dürfen sie kein Geld bekommen. Sie sollen sich versklaven lassen. Freiwillig. - Oder durch ein bisschen »Fordern«.
Die Armutsquote in Deutschland sank im vergangenen Jahr um 0,1 auf nun 15,4 Prozent. Hinter diesen kleinen Zahlen verbergen sich die Schicksale von über 13,4 Millionen Menschen, die unterhalb der Armutsschwelle leben. »Der Rückgang ist lächerlich und ein Zeichen des politischen Desinteresses«, so Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des DSD ( www.mehr-hartz4.net ).http://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=339188
Armut ist da. Viele Menschen müssen zu den »Tafeln« gehen. Statt für eine gleichmäßig gute Lebenslage bei alle Bürgerinnen und Bürgern zu sorgen, lässt die Regierung viele Menschen in der Armut zurück, während andere im Land »in Kauflaune« sind. - Das ist scheinbar kein Problem für die Politiker. - Und wir lassen uns das gefallen?
Kein Geld in der Tasche. - Was jetzt.
Wenn es nach der Bundesregierung geht, soll jeder selbst zusehen, wo er Geld herbekommt. - Nach Meinung der Parteien, sollen wir am besten »arbeiten gehen«.
Dabei sind die Geschäfte brechend voll. Für jeden ist genug da. Nahrung, Kleidung gibt es im Überfluss. Vieles schmeißen wir schon nach kurzer Zeit wieder weg. - Die Kleidercontainer quellen über. Wir leben in einer Überflussgesellschaft. - Dennoch dürfen wir die Dinge, die wir zum Leben brauchen, nicht »einfach so« haben. - Wir sollen einen Bückling machen, den Diener spielen, für neo-liberale Unternehmer, den Kumpanen der Jobcenter. - Warum bloß?
Der Arbeitsmarkt ist eine Konkurrenz-Veranstaltung
Was hatten sich Schröder und die GRÜNEN nur dabei gedacht, als sie Hartz4 einführten. - Die Leute aufeinander zu hetzen? - Denn das dringend benötigte Einkommen, um einkaufen gehen zu können, sollen wir im Wettbewerb gegeneinander erarbeiten. - »Ich bin besser als du. Ich kann mehr leisten als du. Ich kann besser rechnen als du.« Und so weiter. - Ständig sollen wir gegeneinander antreten und die Besten sollen existieren dürfen. - Und was ist mit den anderen. - Sollen die zugrunde gehen?
Je mehr Menschen da sind, um so mehr Personen konkurrieren um einen Arbeitsplatz. - So werden die Arbeitsplätze verteilt. - Ist das nicht fürchterlich? - Zuerst sind alle guten Arbeitsplätze vergeben. Dann sind die weniger guten dran. - Und zum Schluss sind die »Drecksjobs« übrig. - Die Drecksjobs heißen so, weil die Bürger, die diese Arbeiten machen müssen, »wie der letzte Dreck« behandelt werden: Miese Löhne, bei noch mieseren Arbeitsbedingungen.
Wer keinen Job am regulären Arbeitsmarkt gefunden hat und sich an die Arbeitsämter wendet, bekommt einen »Drecksjob«. - Nach dem Motto: Du hast ja auch nichts besseres verdient. - Sonst wärst du nicht »arbeitlos«.
Hartz4 hetzt die Menschen gegeneinander. - Wir haben einen Kampf ums Einkommen und ums Überleben, obwohl die Regale voll sind. - Einfach, weil die Politiker das so wollen. - Wollen wir das?
Menschenrechte - wo?
Jahresbericht von Amnesty - Kritik an der Hartz4-Zwangsarbeit in Deutschland? - Von wegen. Kein Bock oder keine Lust. - Wie auch immer. - Amnesty muss wissen, ob Zwangsarbeit eine Menschenrechtsverletzung ist, oder nicht. - Schläft Amnesty?
Miese Laune
Deutschlands Verbraucher lassen sich auch von Terrorwarnungen und der Debatte über Flüchtlinge ihre Kauflaune nicht verderben. Vor allem der stabile Arbeitsmarkt und die weiter wachsende Nachfrage nach Arbeitskräften wirken sich derzeit positiv auf den Konsum aus, wie das Marktforschungsunternehmen GfK am Donnerstag in Nürnberg mitteilte.http://www.merkur.de/wirtschaft/gfk-veroeffentlicht-konsumklimastudie-fuer-februar-zr-6155639.html
Wer glaubt diese Durchhalte-Propaganda. - Von wessen »Laune« wird da berichtet, wenn 13 Millionen Menschen in Deutschland arm sind? Eine fast gleichlautende Meldung, ebenfalls von diesem »GfK«, wurde schon im Januar verbreitet.
In einer Grundeinkommens-Gesellschaft wäre alles viel besser. - Kein Arbeitszwang mehr. Die Menschenrechte würden geachtet. Jeder könnte sich frei entwickeln. - Wir sollten das Grundeinkommen lokal und weltweit einführen.
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