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bGE und reale Existenzsicherung
Das bGE wird am Geld festgemacht. Dabei ist eine praktische Perspektive der bGE-Idee möglich. Die Existenzsicherung der Menschen muss sich materialisieren:
1.Wohnen
Kostenlose Wohnmöglichkeiten müssen gebaut und errichtet werden. Auf nicht zinsbelastetem Grund und Boden, der der Gemeinschaft gehört, mit nicht zinsbelastetem Kapital erbaut, verwaltet und betreut durch lokale Bau-Genossenschaften. Die Bereitstellung von kostenlosem Wohnraum ist zwingend notwendig. Dabei kann der Wohnungsmarkt weiterhin vielfältig bleiben. Es gäbe dann halt neben den maßlos überteuerten maklervermittelten Wohnungen, eine möglichst hohen Zahl an kostenlosen oder extrem preisgünstigen Wohnräumen.
2. Nahrung
Tafeln – Heute wird Nahrung bei Tafeln angeboten. Für Menschen, die sich kein Essen leisten können. Kostenlose Speisungsangebote im großen Stil müssten bereitgestellt werden. Also lokale Riesentafeln, Mensen, in denen jede Bürgerin und jeder Bürger, wenn er denn will, kostenlos essen kann. Dieses Angebot sollte in jeder Kommune, in jeder Stadt vorhanden und bekannt sein, so daß alle Menschen es nutzen können.
3. Kleidung
Kleiderkammern – Kleiderpaläste in jeder Stadt, mit allem was man zu jeder Jahreszeit zum Anziehen braucht, kostenlos.
4. Energie
Energiearmut muss verhindert werden. Jeder Bürgerin und jedem Bürger stehen zu seiner persönlichen Versorgung ein Quantum Energie zur Verfügung. Zum Wärmen/Kühlen, Nahrungsmittelzubereitung, sonstiger Nutzung. Die Energiemenge muss unabhängig von den Energieversorgern, durch modernes Energiemanagement ermöglicht, für die Menschen direkt abrufbar sein.
Ich habe hier meine Vorstellungen
von einer direkten Umsetzung des bGE-Gedankens grob skizziert. Alle Bereiche müssten natürlich, z.B. durch Fachpersonen weiter ausgestaltet werden. Mir geht es aber in erster Linie darum aufzuzeigen, dass man das Ziel, Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommen, an verschiedenen Stellen gleichzeitig angehen kann und insbesondere dadurch schneller die Idee umgesetzt bekommt.
Der Hauptgedanke bei der realen Umsetzung des Bedingungslosen Grundeinkommen (physische Umsetzung) als Bereitstellung aller existenzsichernden Güter ist die Überlegung, dass man bei der geld-orientierten bGE-Diskussion einen Umweg geht, der nicht unbedingt nötig ist. Das Bedingungslose Grundeinkommen lässt sich für die Empfänger desselben ohne Geld-in-die-Hand-drücken umsetzen. Das macht die Umsetzung der Idee eigentlich einfacher, weil man nicht auf einen Weg als einzigen festgelegt ist.
Man könnte also zwei Wege gleichzeitig gehen:
Das bGE als Geldleistung umsetzen und das bGE als Güterleistung umsetzen. Und dies möglichst schnell, denn die Empfänger der Leistungen brauchen die Leistungen jetzt
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Teure existensichernde Faktoren - Nicht alles über Produktion regelbar
Auch wenn ich jetzt das Grundeinkommen hätte, also sagen wir mal 800 Euro, könnte ich nicht unabhängig vom Staat leben. Diese Erkenntnis eröffnet sich erst in dem Moment, wo man den Nominalbetrag von 800 Euro, die Geldscheine, in das umdenkt, was man zum Leben braucht. Das Realeinkommen ist für 800 Euro nicht zu haben.
Grundeinkommen bezieht sich auf Existenzsicherung. Existenzsicherung wiederum bezieht sich zuallererst auf deren physischen Aspekt. 4 Faktoren markieren die physische Existenzsicherung: Nahrung, Kleidung, Wohnen, und Energie. Der beschriebene Produktivitätsüberfluss bezieht sich ausschließlich auf die Aspekte "Nahrung" und "Kleidung". In den Bereichen Energie und Wohnen gibt es überhaupt keinen Produktivitätsüberfluss. Ja da ist schon die gewählte Begrifflichkeit falsch. Bei Wohnraum und Energie handelt es sich um knappe Güter, die man nicht so mirnichtsdirnichts herstellen kann. Der Wohnraum ist seit Jahren überteuert und in den begehrten Gegenden knapp. Energie verteuert sich ebenfalls ständig. Unter diesem Aspekt wäre ein Grundeinkommen, (egal wie hoch?), nicht ausreichend. Denn etwas das existenziell notwendig, aber knapp ist, kann es nicht preiswert für alle geben. Aber vielleicht kann man diese Probleme auch lösen. Jedenfalls müssen sie angesprochen werden. Und das versuche ich hier gerade. - Wie könnten die Lösungen für den existenzsichernden Faktor "Wohnen" aussehen?
Wohnen muß für die Bevölkerung preiswert angeboten sein! Sonst macht Grundeinkommen keinen Sinn. Der Eigentum an Grund und Boden sollte nicht in Privatbesitz sondern Gemeineigentum sein. Die Mieten für Wohnraum sollten weitestgehend ohne Zinsbelastungen auskommen, dann sind sie auch günstig. Architekten, Bauherren und Geldgeber sind aufgefordert, Herbergen, Behausungen zu günstigsten Preisen zu schaffen, bis zu kostenlosem Wohnraum. Nur wenn "Wohnen" genauso preiswert wird, wie Nahrung und Kleidung, macht Grundeinkommen einen Sinn.
Ähnliche Überlegungen gelten für den existenzsichernden Faktor "Energie": Teure oder überteuerte Energie konterkariert den Grundeinkommensgedanken. Auch dieses knappe Gut sollte sich in Gemeineigentum befinden. Bei sparsamem Umgang sollte preiswerte Energie möglich sein. So lößt sich die Grundeinkommensidee erstmal in Ernüchterung auf, sobald man die Geldscheine in reale Existenzsicherung umsetzen möchte. Der Aspekt der realen Verfügbarkeit existenzsichernder Faktoren sollte in der Grundeinkommensdiskussion noch stärker in den Fokus der Betrachtung rücken.
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Hartz4-Boykott
Solidarität der Stadtverwaltung gegenüber ihren Bürgern
Alle Stadtverwaltungen, Kommunalverwaltungen (insbesondere wenn sie selbst als »Wählergemeinschaft, eingetragener Verein« auftreten) sollten sich mit »ihren« Arbeitslosen vor Ort solidarisieren und die Zusammenarbeit mit den Arbeitsämtern verweigern und einstellen. Die gesetzeswidrigen Machenschaften der Ämter gilt es zu verurteilen.
Ein erstes »Grundeinkommen« sollte über die Einnahmen der Kommunen den betroffenen Menschen ausgezahlt werden.
Außerdem können Kommunen »Infrastruktur« als Grundeinkommen zur Verfügung stellen: Leerstehender Wohnraum kostenlos an die Arbeitslosen vergeben, kostenloser ÖPNV, Internet- und Kulturflatrate, kostenlose Dusch-, Bademöglichkeit in städtischen Einrichtungen, Schwimmbädern, kostenlose Nutzung der örtlichen Universitäts- und Behördenkantinen, kostenlose Warenhäuser, kostenlose »Energiekonten«, für die Arbeitslosen. - All das können Kommunen selber leisten, in unterschiedlicher Ausführung natürlich. Je nach Möglichkeiten. Aber der Wille muss vorhanden sein!
Dadurch würde das Leben der Arbeitslosen deutlich erleichtert. (Natürlich ließen sich solche Angebote auch auf weitere von Armut betroffene Personengruppen ausweiten.)
Links, eigene Texte:
https://sites.google.com/site/loseblaetter/diskurs-kostenlose-infrastruktur-werres
https://sites.google.com/site/loseblaetter/wohnen-in-der-zukunft---antwort-auf-dlf-beitrag
https://sites.google.com/site/bleisatz/
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Nicole Lieger:
Die geldfreie Komponente eines Grundeinkommens
Wenn wir uns die Existenz und Wichtigkeit der geldfreien Wertschöpfung bewusst machen, so bietet es sich an, klassische politische Fragen auch für diesen Bereich zu stellen, wie etwa Zugänglichkeit und Verteilung.Für wen z.B. ist freie Software zugänglich und nutzbar? Wie ist das mit Kinderbetreuung? Wie ist es mit Selbstversorgung im eigentlichen Sinn, z.B. wenn ich mein eigenes Geschirr abwasche, mein eigenes Rad repariere. In welcher Weise kommt das in unserem Denken vor? Der Reichtum, den wir uns selber schenken, wird vielleicht am allerstärksten aus der Debatte hinausdefiniert. Schätze ich meinen eigenen Tagtraum ebenso sehr wie einen konsumierten Kinofilm? Ist die selbsteingelassene Wanne soviel wert wie die im Wellness-Center?Welche Implikationen hat unsere Einstellung dazu auf gesellschaftspolitische Entscheidungen darüber, ob weitere Bereiche unseres Lebens monetarisiert werden (sollen) oder nicht?http://homepage.univie.ac.at/nicole.lieger/aw/gfBGE.pdf
http://homepage.univie.ac.at/nicole.lieger/aw.htm
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