Mut zur Transformation - Stimmen zum bedingungslosen Grundeinkommen
https://mutzurtransformation.files.wordpress.com/2016/01/gzd_p48396_bgeheft_layout.pdf
Vierundachtzig Seiten hat diese PDF über das Bedingungslose Grundeinkommen (bGE), aus Schweizer Sicht. Und sie sind es wert, gelesen zu werden. - Jeder Beitrag zeigt unterschiedliche Auffassungen und Sichtweisen zum Grundeinkommen. So ergibt sich ein facettenreiches Bild über diese Idee und wie wir sie einschätzen.
Ich möchte gleich auf den Beitrag von Robin Wehrle eingehen. Er schreibt über die Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens, und er sagt, es geht. - Wie so viele andere das auch sagen und »ausgerechnet« haben.
Er hat selbst bestimmt, welche Parameter er verwendet, welche Kennzahlen für seine Rechnung wichtig sind. - So würde ein anderer wieder anders rechnen und so fort. - Ab Seite 38 stellt er die Frage »Ist das Grundeinkommen finanzierbar?« und ab Seite 44 präsentiert er ein Finanzierungs-Modell.
Auf Seite 40 schreibt er darüber, woher das Geld kommt, das heute unser »Einkommen« ausmacht. - Über die Jahre hatte ich die Erfahrung gemacht, dass viele am Grundeinkommen Interessierte sich im Geldsystem verlaufen, wenn sie das bGE »ausrechnen« wollen und weil das Geldsystem zudem marode ist (Finanzkrise, Spekulationsgewinne, Geldschöpfung der Banken) taugt es kaum als Orientierungshilfe.
Wehrle schreibt auf Seite 48:
Nebst den drei kurz vorgestellten Modellen gibt es weitere Ideen und Vorschläge, wie das bedingungslose Grundeinkommen zu finanzieren wäre. Manche beinhalten den Gedanken, ungerechte Ungleichverteilung zu reduzieren. Das trifft z.B. für die Finanztransaktionssteuer, oder die Bodensteuer zu. Ein weiterer Vorschlag ist eine Ökosteuer, welche einen ressourcenschonenden Lebensstil und eine nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft begünstigen würde. Diese Anliegen haben aus meiner Sicht durchaus ihre Berechtigung. Dennoch werde ich diese Ansätze hier nicht berücksichtigen, da aufgrund schwer abschätzbarer Auswirkungen eine Berechnung in erwünschter Genauigkeit nicht möglich ist.Hier wird deutlich, dass er eine subjektive Auswahl trifft. Das ist in Ordnung, weil andere das ja auch machen.
Wenn wir aber zugestehen, dass das Grundeinkommen letztlich die Güter sind, die wir für unsere Existenzsicherung brauchen, dann sollten wir bei der Berechnung des Grundeinkommens auch unbedingt diese Güter in unsere Rechnerei mit einbeziehen. - Ich habe gerade in letzter Zeit immer wieder eine Unruhe verspürt, wenn die Grundeinkommens-Interessierten auf die »Wohnkosten« zu sprechen kommen.
Alle Rechnungen stimmen nicht mehr, wenn die Güter einer »Willkür des Marktes« ausgesetzt sind. - Dann sind die »Guts-Besitzer« diejenigen, die den Takt schlagen und die Grundeinkommens-Bezieher hecheln den Vorgaben hinterher. - Das wäre dann wieder »Kapitalismus pur« und was hätte das Grundeinkommen da gebracht?
Deswegen müssen wir die Güter anschauen. Es gibt welche, die notwendig zur Existenzsicherung gebraucht werden: Nahrung, Kleidung, Wohnen und Energie. - Nahrung und Kleidung wird im Überfluss hergestellt. Auch wenn in Gebieten der Erde Menschen hungern.
Diese Produkte sollten »unter fairen Bedingungen produziert« und preiswert allen Menschen zugänglich sein. - Und dann haben wir noch die »knappen Güter« Wohnraum und Energie. - Die Erde ist eine Kugel, die sich nicht beliebig aufblähen lässt. Das heißt, deren Gesamtfläche ist begrenzt. - Energie gewinnen wir immer noch zu einem großen Teil aus Bodenschätzen. Auch diese sind begrenzt. - Dies bedeutet für beide Güter, dass wir sie geschwisterlich teilen müssen, auf der Erde.
Wenn heute der Boden zu einem nicht unbeträchtlichen Teil in Privatbesitz ist, sind die Wohnungssuchenden von der willkürlichen Preisgestaltung der Bodenbesitzer abhängig. Wie aber soll ein Grundeinkommen funktionieren, wenn wir am Wohnungsmarkt vorfinden: »Wuchermieten«, einen kaum noch sanierungsfähigen Altbaubestand, einen viel zu großen Anteil an Eigentumswohnungen zu völlig überhöhten Preisen und eine verschwindend kleine Anzahl an neuen, preiswerten Wohnungen?
Die Lage auf dem Energiesektor ist ebenfalls nicht rosig. - Die Anbieter von Energierohstoffen verwenden nicht selten ihre »Marktmacht« dazu, erpresserisch auf andere Länder einzuwirken, um ihre weltpolitischen Vorstellungen durchzudrücken. - All das kann jede Grundeinkommens-Rechnung in Nullkommanichts vom Tisch wischen.
Ich will nicht sagen, dass keine Rechnung aufgemacht werden sollte. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass wir erstens für die Bereitstellung der lebenswichtigen Güter und »notwendigen Produktion« sorgen müssen und zweitens auf »den Preis« schauen müssen, den diese Güter haben. - Wir müssen die Produktion, die Wirtschaft, die gesetzlichen Rahmenbedingungen ( zum Beispiel »Eigentum verpflichtet«) so justieren, dass der Preis für unsere Existenzsicherung »gegen Null« strebt.
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Wichtig fand ich weiterhin Andreas Gross’ Bemerkungen zur »Demokratie«, Seite 15. - Heute wählen wir Parteien, »die nicht genau gleich, aber doch sehr ähnlich sind und von denen man nicht weiss, was sie nachher tun werden«.
Und er sagt: »Die Demokratie soll dem Land, dem Kontinent, der Welt zu einer fairen Verteilung der Lebenschancen verhelfen.« - Wir wissen alle, dass in vielen Länder, in denen »gewählt« wird, dies nicht der Fall ist.
Demokratie soll »der Organisation der öffentlichen Angelegenheiten und der Dinge, die uns alle betreffen«, dienen.
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Theo Wehner, Professor für Arbeits- und Organisationspsychologie, sagt: »Um das Notwendige produzieren zu können, müssen wir jedenfalls nicht 40 Stunden pro Woche arbeiten.« Seite 32
Auch er weist auf die »notwendige Produktion« hin, die ja nicht identisch ist, mit dem, was alles an (sinnloser) Arbeit gemacht wird, nur um an Geld heranzukommen.
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Bedingungsloses Grundeinkommen - Mut zur Transformation
http://mutzurtransformation.com/
https://mutzurtransformation.files.wordpress.com/2016/02/flyerbgefrauen.pdf
https://mutzurtransformation.files.wordpress.com/2016/02/argumente-fc3bcr-das-bge.doc
Mut zur Transformation - Stimmen zum Bedingungslosen Grundeinkommen
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