Tante-Jolesch-bGE-Österreich

Bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich -

bGE als Vorstufe zum Sozialismus?

http://tantejolesch.at/tjtaferl.php

Das Gegenteil ist richtig. Wer 1000 Euro fix als Absicherung hat, lässt sich nicht so leicht wie vorher erpressen. Außerdem gehört zum Grundeinkommens Modell der Tante ein Mindestlohn.

Die Wirklichkeit des Grundeinkommens ist ja eine andere Gesellschaft. Aber ich sehe, dass viele Menschen das »alte System« in das neue herüberretten wollen. Das wird wahrscheinlich nicht gehen oder ist gar nicht wünschenswert.

»Mindestlohn« ist etwas, dass in unserer heutigen miesen Arbeitsgesellschaft Sinn machen soll, um den Schaden, den die Politiker mit ihren Niedriglohnjobs angerichtet haben, halbwegs zu flicken und zu reparieren. Das hat aber überhaupt nichts mit einer Grundeinkommens-Gesellschaft zu tun.

Im Gegensatz zu unserem heutigen völlig kaputten »Arbeitsmarkt«, der keiner ist, weil nicht gleichwertige Partner sich gegenüberstehen, haben wir in einer Grundeinkommens-Gesellschaft gleichwertige Vertragspartner. Warum da jetzt auch noch ein Mindestlohn notwendig ist, kann gar nicht nachvollzogen werden, denn wenn ein Arbeitnehmer nicht zufrieden ist mit der Gewinnbeteiligung=Lohn, dann fängt er erst gar nicht mit dem Arbeiten an.

Der Mindestlohn wird deshalb herübergerettet in eine Grundeinkommens-Welt, weil man sich diese eben noch nicht so richtig vorstellen kann. Deswegen will man die »alten Werkzeuge« noch dabei haben.

Besser- und Bestverdiener, Millionäre und Millardäre zahlen beim Tante JoleschGrundeinkommensmodell drauf und das nicht zu knapp, weil die Einkommen und Vermögen der Reichsten neu, gerechter und schärfer besteuert werden. Auch das Grundeinkommen wird in die Besteuerung einbezogen.

Bei diesen Sprüchen frage ich mich, wem sie eigentlich geschuldet sind? Alle, die viel konsumieren und besonders hochwertig konsumieren, müssen dafür auch mehr Steuern zahlen. Das ist doch klar! Leistungslose Einkommen aus dem Grund- und Bodenunrecht müssen ebenfalls abgestellt werden.

GERECHTERE BESTEUERUNG

Neue Steuertarife/

Mitbesteuerung des Grundeinkommens

Angemessenere Grund-, Millionärs-, Luxusgüter-, KESt-, Finanztransaktionssteuern

Den Steuerdschungel will »attac« also beibehalten. Finde ich keine gute Idee. Denn da werden sich die Steuerhinterzieher und Steuerberater darüber freuen. Der Allgemeinheit entsteht da kein Nutzen daraus.

Das Grundeinkommen wird es nicht über Nacht geben. Sondern allenfalls in Schritten. Die größte Gefahr ist, dass neoliberale Kräfte sich das Wort „Grundeinkommen‘‘ aneignen, um ihre Sozialabgaben zu senken und sich noch mehr zu bereichern. Das Bürgergeld der FDP und CDU ist solch ein Versuch. Ein Bürgergeld von 600 Euro und ein Zusammenstreichen der Sozialleistungen würde die Armut vergrößern, anstatt sie einzudämmen.

Noch behaupten die Herrschaften, sie meinten mit den »neoliberalen Kräften« die Bürgergeldvertreter. Aber wir wissen alle, dass diese bedeutungslos sind, in der bGE-Diskussion. In Wirklichkeit greifen »attac« und »die Linken« mit ihrer permanenten Warnung vor dem liberalen Feind, die Vertreter des Grundeinkommens-Konzepts von Götz Werner an. Bloß getraut man sich das momentan noch nicht, offen und direkt auszusprechen.

Eine nicht minder »große Gefahr« ist aber, dass sich »linke Kräfte« in der Grundeinkommens-Diskussion in den Vordergrund spielen und ein Pseudo-bGE fordern, aber in Wirklichkeit ihre sozialistischen Feindbild-Ideologien durchsetzen wollen. Davor muss leider auch gewarnt werden. Das bGE als Einstieg in einen Sozialismus würde ich jedenfalls nicht befürworten. Insofern kann man die Aktivitäten von »attac« oder der »Linken« nur mit Misstrauen beobachten.

Das Problem ist, dass alle Institutionen, die bereits schon existierten, als noch nicht über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert wurde, ein eigenes Weltbild mit sich herumschleppen und nun sehen müssen, wie bringen sie ihre Vergangenheit mit der Zukunft, die ein bGE verspricht, in Einklang. Und das geschieht leider nur auf Kosten der bGE-Idee, damit der »Unterbau« ihrer Partei- und Bewegungsverfassung erhalten bleiben kann.

Für den Normalbürger ist aber diese Diskussion unerheblich (wenn er denn nicht zu diesem Lager gehört). Es geht allein darum, welche Konzepte sachlich und seriös sind und eine nachvollziehbare, ideologiefreie Umsetzung versprechen.

Deshalb hält die Tante folgende Schritte in dieser Reihenfolge für unbedingt nötig, damit das bedingungslose Grundeinkommen nicht verwässert oder als Hebel gegen finanziell Schwächere verwendet wird.

Mindestlohn → Abbau von Bürokratieschikanen → Kindergarantie Einkommen → Mindestrente

Wenn das ein Weg zum bGE sein soll, in Österreich. ..... Na ja, da werden bestimmt noch andere mitreden.

In Deutschland muss Hartz4 wegfallen und die alte »Sozialhilferegelung« wieder gültig werden. Da wurde niemand zur Arbeit gezwungen und es konnten weitere Beihilfen beantragt werden. - Danach Schritt für Schritt Maßnahmen ergreifen, die für ein Bedingungsloses Grundeinkommen sorgen: Also angefangen mit dem Kindergrundeinkommen, den Alten, den Arbeitslosen und so weiter.