Die Diskussion um das Grundeinkommen währt jetzt schon einige Jahre. Dabei geht es nicht zuletzt um die Frage, was ist da dran, an dieser Idee, können wir das gebrauchen und viele fragen sich, ob das Grundeinkommen eine sinnvolle Weiterentwicklung unserer Gesellschaft darstellen könnte.
Zwar wird auch immer wieder gesagt, dass Grundeinkommen ist nicht ein »anderes« Wohlfahrtssystem, sondern eine von Grund auf neue Gestaltung der Gesellschaft, aber alle Überlegungen zu dieser Sache bleiben im Vagen, weil darauf gewartet wird, ob die Politik das Thema endlich aufgreift und ihr Plazet dafür gibt.
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Ausgangspunkt für unsere Betrachtung des Grundeinkommens ist das Land, in dem wir leben. Wer in Deutschland lebt, muss also für sich selbst erst einmal klären, wie er dieses Land sieht.
Ist soweit alles ok, und ein Grundeinkommen wäre das richtige Gimmick oder Feature, um dem Staat den letzten Schliff zu geben? - Radio, Fernsehen und die Zeitung als meinungsbildende Organe? Und dazu noch die Einheitspartei SPCDLINKSGRÜN. - Kleines Paradies auf Erde: D?
Ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung schweigt zu den Verhältnissen im Land. Man arrangiert sich, jeder sucht seine gehegte, private Nische, an die die Stürme der rauen Wirklichkeit nicht herankommen.
Die Zwangsarbeit durch die Hartz4-Sanktionen ist keine Kleinigkeit. Dazu müssen wir uns schon verhalten. - Wer meint, das geht doch, in anderen Ländern haben es die Menschen noch schlechter, der deckt die Verhältnisse hier und braucht eigentlich kein Grundeinkommen.
Wie sieht es denn in den anderen europäischen Staaten aus, in der Schweiz, Spanien, Frankreich, Griechenland? - Soweit ich die Lage zum Beispiel in England einschätzen kann, scheint es dort mindestens so schlimm zu sein, wie in Deutschland. Dort schikanieren sie die Armen und Arbeitslosen bis auf’s Blut. - Viele Selbstmorde stehen im Zusammenhang mit den Jobcentern.
Aber wie sieht es in der Schweiz aus? Das weiß ich nicht. Gibt es dort eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, ähnlich gekoppelt mit Sanktionen, wie in Deutschland? - Vielleicht kann dazu sich ein Schweizer äußern.
Für Spanien, Griechenland, Italien, Frankreich kann ich nur vermuten, dass es nicht so schlimm ist, wie in Deutschland, sonst wäre die Zahl der Arbeitslosen dort nicht so hoch. - Es wird scheinbar eher den Leuten ein Geld gezahlt, damit sie über die Runden kommen und der Staat versucht nicht die Leute zur Arbeit zu zwingen.
Wenn also der Arbeitszwang besondern in Deutschland in Anwendung kommt, dann kann eigentlich nicht davon gesprochen werden, dass sich das Land »weiterentwickeln« soll, mit einem Grundeinkommen. - Über eine Diktatur oder totalitären Staat würden wir auch nicht sagen, dieser solle sich »weiterentwickeln«. - Vielmehr geht es in solchen Ländern darum, menschenverachtendes Unrecht zu beenden, und die staatliche Führung hat jegliches Recht auf Respekt verloren.
In den 50er Jahren hatte ein Politiker »Wohlstand für alle« gefordert. Wir wären heute froh, wenn wenigstens die Menschenrechte im Land geachtet würden. So heruntergekommen sind wir.
Insofern ist die Grundeinkommens-Idee nicht bloß eine »Vision« für eine neue Welt, sondern ein Aufbruch in ein Leben voll Menschlichkeit und Gerechtigkeit. Es geht nicht um Science Fiction, eine dringend notwendige Korrektur in der Gesellschaftsgestaltung wird gebraucht.
Das bedeutet aber, dass wir hier nicht nur »diskutieren«, rein theoretisch, ob ein Bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) sinnvoll sein könnte. - Die Gesellschaften haben sich schon zu schlecht entwickelt, als das wir weiter zuwarten können.
Ja, wir brauchen neue Konzepte für die Gesellschaftsgestaltung.
Und zwar weltweit. - Oder kann jemand ein Land benennen, dass schon heute beste Lebensverhältnisse den Menschen bietet und sich »bloß« weiterentwickeln müsste?
Wenn es in eigentlich allen Ländern der Erde eine offene oder versteckte Zwangsarbeit für die Bewohner gibt, dann fehlt diesen Ländern die Möglichkeit, sich »weiterzuentwickeln«. - Es ist nur eine von Grund auf gestaltete Erneuerung möglich.
Wenn wir dies uns einmal als »Idealstaat« uns vorstellen, welche »Zutaten« machen in lebenswert, wie muss er beschaffen sein?
In seinem Kern ist es ein Grundeinkommens-Staat. - Das Bedingungslose Grundeinkommen ist das Herzstück dieser neuen Gesellschaftsordnung. Um diesen Kernbereich herum gestaltet sich eine freie, den Menschenrechten verpflichtete Infrastruktur, die von den Bewohnern immerzu aktiv weitergeführt wird.
Solche »neue Staaten« sind am Reißbrett vorbereitet, möglich, und als komplette Neu-Schöpfung denkbar: Digitale Medien werden noch stärker ausgebaut, Direkte Demokratie hat den Vorrang vor »Verwalter-Interessen« (Parteien), kostenloser Nahverkehr und Internet, die Grundversorgung ist kostenlos (Energie, Nahrung, Kleidung, Wohnen), die Menschenrechte werden wieder geachtet.
Eine bessere Welt aufzubauen ist möglich. Dazu brauchen wir Platz. - Auf dem Mars? - Wo kann eine neue, bessere Gesellschaft aufgebaut werden. Alle Menschen, die sich eine bessere Gesellschaft wünschen, als die jetzige, vorhandene, müssen sich zusammenschließen und für solch’ eine Welt eintreten. - Dazu ist es notwendig, zu sagen, dass wir das Vorhandene nicht wollen, weil es schlecht ist, und das wir eine Grundeinkommens-Gesellschaft wollen, weil sie besser ist.
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Das Wort »alternativ« hat heute einen so negativen Klang. Das war nicht immer so. »Alternative Medizin«, Alternative Liste, die alternative Szene, das war früher mit einer bunten, vielfältigen Welt verknüpft, die sich die Menschen wünschten und für die sie sich einsetzten. - Heute wollen wir alles zurücknehmen, die Schotten dicht machen, den Fortschritt zurückfahren und es scheinen diese Menschen nicht mehr da zu sein, die beständig dem Bestehenden etwas Hoffnungsvolles, Mutiges entgegensetzen. - Wie kommt das?
Früher hatten die Menschen vor, eine bessere, menschenfreundlichere Welt zu schaffen und sich dafür einzusetzen. Heute scheint dieser Elan völligst zum Erliegen gekommen zu sein. - Was ist mit uns Menschen los, warum sind sie so mutlos geworden?
Die Grundeinkommens-Idee strahlt Hoffnung aus. Diesen Strahl müssen wir auf uns wirken lassen und die Kraft, die er gibt verwenden, um uns für eine gute Gesellschaft einzubringen. - Das geschieht aber nicht dadurch, dass wir zu den Fehlern der Gegenwart schweigen. Es ist nötig, dass wir sagen, dass wir diesen Staat, den die Politiker gemacht haben, nicht wollen.
Vernetzen wir uns und sagen der Welt, dass wir uns etwas Besseres vorstellen können, als das, was die Verantwortlichen aus diesem Staat gemacht haben.