Informationen zum Grundeinkommen - Ist Grundeinkommen »lernbar«?

Viele Menschen wollen andere über das Grundeinkommen »informieren«. Dabei vermitteln sie einfach dasjenige, was sie selbst über das Grundeinkommen verbreiten wollen. - Ob diese Aussagen alles darstellen, was sich mit der Grundeinkommens-Idee verbinden lässt, ist eher anzuzweifeln. In Wirklichkeit wird nur das »eigene Bild«, die eigene Vorstellung vom Grundeinkommen weitergegeben.

Deshalb wäre es korrekter von der »Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens« zu sprechen und diese Idee kann als Kulturimpuls in uns Menschen unterschiedlichste Überlegungen in Gang setzen. - Mit anderen Worten, es gibt wahrscheinlich so viele Vorstellungen vom Grundeinkommen, wie es Menschen gibt, die über diesen Impuls nachdenken.

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https://www.grundeinkommen.de/13/12/2014/neoliberal-oder-emanzipatorisch-bedingungsloses-grundeinkommen-als-bestandteil-solidarischer-oekonomie.html

https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2014/12/Solidarische-%C3%96konomie-und-BGE.pdf

Unter einem BGE wird ein Einkommen verstanden, das jeder und jedem zusteht, ohne Bedürftigkeitsprüfung, das heißt unabhängig von Vermögen, Einkommen und Familienstand, und ohne dass sie oder er irgendetwas dafür tun muss, also ohne jede Arbeitsverpflichtung. Begründet wird dies zum Beispiel mit den Menschenrechten, insbesondere mit dem internationalen Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, der von 160 Staaten, auch von der BRD, anerkannt wurde und diese Rechte bedingungslos garantiert.

Meint die Autorin mit »Begründet wird dies ...«, warum wir ein bedingungsloses Grundeinkommen (bGE) brauchen? Nun, wir brauchen es, weil das bisherige System des Umgangs mit »Menschen ohne Arbeit« eine massive Menschenrechtsverletzung darstellt.

Sollte es in der BRD je zur Einführung eines BGE kommen, fürchte ich, dass es niedriger ausfiele als Hartz IV. ............... Gegen Preissteigerungen für Wohnungen, Wasser, Energie, Verkehrsmittel oder Kultur hilft auch kein BGE.

Diese Befürchtungen zeigen, dass sie selbst an dem Konzept eher zweifelt. - Die Idee des bGE aber ist, dass die Grundversorgung mit Gütern und Dienstleistungen allen Menschen ohne erzwungene Gegenleistung garantiert wird.

Umgekehrt lässt sich die reale Teilhabe am Lebensnotwendigen nicht allein durch ein BGE herstellen, sondern erfordert dauerhaft bezahlbare oder besser noch kostenlose öffentliche Leistungen.

Hier gebe ich ihr absolut Recht. - Es genügt nicht, nur auf der Geldseite genügend Scheine und Münzen herzustellen oder »Geld« auf Konten zu buchen, wir brauchen vielmehr eine öffentliche Infrastruktur, die die notwendige Versorgung der Menschen organisiert und zu bezahlbaren Preisen oder besser noch, »kostenlos« den Menschen zur Verfügung stellt.

Es ginge dann vielleicht nicht vorrangig darum, das Produzierte am Markt zu verkaufen, sondern herauszufinden: Was möchte ich eigentlich tun?

Ja, der »Markt« ließe sich in Teilen vielleicht sogar außer Kraft setzen. - Nämlich in den Teilen, in denen kein »Wettbewerb« erwünscht und notwendig ist und ausschließlich eine angemessene Versorgung mit den Produkten anvisiert wird, ohne gegenseitig zerfleischende Konkurrenz und vergleichende Werbung.

BefürworterInnen eines BGE argumentieren häufig, es sei dann keiner mehr gezwungen, schlecht bezahlte Arbeitsstellen anzunehmen. Jedoch fürchte ich, dass ein BGE eher zum großen Kombilohnprogramm würde. Unternehmen bräuchten nur noch Minimallöhne zahlen, wenn keineR mehr davon leben muss, sondern das BGE obendrauf gezahlt würde. Ein BGE wäre dann eine versteckte Unternehmenssubvention. Um das zu verhindern, sollte ein BGE keinesfalls ohne flächendeckende Mindestlöhne eingeführt werden.

Immerzu befürchtet die Autorin. :-/

Richtig ist, dass alles was wir Menschen für wert- und sinnvoll erachten, von uns fortlaufend »am Leben« erhalten werden muss. Je mehr Menschen sich aber für eine Sache einsetzen und sie lebendig halten, um so eher werden die Befürchtungen nicht wahr.

Bei den weiteren Ausführungen der Autorin scheint mir allerdings das Verständnis für das Grundeinkommen abhanden zu kommen. Stichwort »Kombilohn«. Jetzt haben wir 2014. In den letzten Jahren wurde immer wieder diese Story erzählt. Sie wird aber durch Wiederholung nicht wahrer.

Die Grundeinkommens-Idee bezieht sich nicht auf den »Unternehmer«, sondern auf die Bürger! Also hat der Bürger ein Kombieinkommen. Einmal bekommt er dieses über die Gemeinschaft in Form eines bGE und ein anderes Mal erzielt er es über einen Arbeitsplatz in Form einer Gewinnbeteiligung (bisher »Lohn« genannt). Beides zusammen ergibt ein Kombieinkommen. Auch ist es keine »versteckte Unternehmersubvention«, weil in der Unternehmensrechnung durch Reduktion der Gewinnausschüttung der Produktpreis sinkt und sich damit der »Vorteil« für den Unternehmer aufhebt.

bGE zusammen mit »Mindestlöhnen« ist absurd, weil hier ein Unverständnis für die Grundeinkommens-Idee sich offenbart. Die existentielle Sicherung für alle Menschen soll doch gerade von »dem Unternehmer« abgekoppelt werden. Das heißt das, was der Unternehmer zahlt, ist nahezu unwichtig. - Denn die Bürgerinnen und Bürger können mit einem bGE überall mitarbeiten, wo sie ihre Mitwirkung für sinnvoll erachten. Völlig unabhängig von irgendwelchen Löhnen! - Und natürlich kann eine Gewinnbeteiligung vereinbart werden, sofern bei den Projekten, bei denen wir dann mitwirken, überhaupt noch »Gewinne« anfallen. Vielleicht sind die Unternehmen und Genossenschaften, oder wie auch sonst die Zusammenschlüsse der Menschen sich nennen, bei denen etwas erarbeitet wird, dann vollständig anders gestaltet und es geht mehr um die »Produkte«, die wir für wertvoll erachten und mit anderen teilen und nicht so sehr um das »Geld«, das sich, wie wir es heute noch nennen, als »Gewinn« ansammelt.

Das heißt, das Unternehmertum wird sich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen für alle Menschen, vollständig ändern. Und die Ressentiments mit denen wir heute noch so belastet sind, spielen in einer bGE-Gesellschaft überhaupt keine Rolle mehr.

14-12-2014