rzepka_zur_fairness2

Rzepka_Zur_fairness

Rzepka, Dorothea: Zur Fairneß im deutschen Strafverfahren

    INHALT

1. KAPITEL    p11

FAIRNESS IM STRAFVERFAHREN AUS SICHT DER EUROPÄISCHEN KOMMISSION FÜR MENSCHENRECHTE UND DES

EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFS FÜR MENSCHENRECHTE

A. Grundsätzliches zur Menschenrechtsbeschwerde nach Art. 6 MRK

  I.  Funktion und Bedeutung der Menschenrechtsbeschwerde allgemein

      1. Zulässigkeitsvoraussetzungen

      2. Verfahren vor der Kommission und dem Gerichtshof

      3. Aufgabe des Gerichtshofs und Wirkung seiner Urteile auf die nationale Gesetzgebung und Rechtsprechung

  II. Bedeutung des Art 6 Abs. 1 S. 1 MRK

  III. Art. 6 Abs. 1 MRK im Verhältnis zu Art. 6 Abs. 2 und 3 MRK

B. Geltungsbereich des Art. 6 MRK

  I.  Sachlicher Geltungsbereich: "strafrechtliche Anklage"

      1. Der Begriff "strafrechtlich"

      2. Der Begriff "anklage"

  II. Persönlicher Geltungsbereich: "jedermann"

C. Das Recht auf ein faires Strafverfahren gemäß Art. 6 MRK

  I.  Art. 6 Abs. 1 (benannte Fairneßkritierien)

      1. Unabhängiges und unparteiisches Gericht

         a) Gericht

         b) Recht auf ein Gericht

         c) Unabhängigkeit/Unparteilichkeit des Gerichts

      2. Öffentlichkeit

      3. Mündlichkeit

      4. Rechtliches Gehör

      5. Entscheidung innerhalb angemessener Frist

  II. Art. 6 Abs. 2 MRK

      1. Grundsätze

      2. Medienberichterstattung

      3. Ermittlungsverfahren

      4. Beweiserwertung

      5. Verfahrensentscheidung

  a) Strafzumessung

  b) Verfahrenseinstellung

  c) Entscheidungen über Kosten, notwendige Auslagen, Entschädigungen

  III. Art. 6 Abs. 3 MRK

      1. Lit. a) - Unterrichtung über die Art und den Grund der erhobenen Beschuldigung

      2. Lit. b) - Ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung der Verteidigung

      3. Lit. c) - Recht auf Verteidigung

  a) Grundsätze zum Recht auf Selbst-, Wahl- und Pflichtverteidigung

      aa) Selbstverteidigung

      bb) Wahlverteidigung

      cc) Pflichtverteidigung

  b) Übergreifende Fragestellungen zur Selbst-, Wahl- und Pflichtverteidigung

      aa) Konkrete und wirkliche Verteidigung

      bb) Abwesenheit des Angeklagten

      cc) Abwesenheit des Verteidigers

      dd) Überwachung des Kontaktes zwischen Angeklagtem und Verteidiger

      ee) Sonstiges     

      4. Lit. d) - Fragerecht

  a) Befragung von Belastungszeugen

  b) Ladung und Befragung von Entlastungszeugen

      5. Lit. e) - Dolmetscher

  IV. Art. 6 Abs. 1 MRK (unbenannte Fairneßkriterien)

      1. Das Recht zu schweigen und sich nicht selbst belaten zu müssen

      2. Waffengleichheit

      3. Ungehinderter

      4. Recht auf Teilnahme an der Gerichtsverhandlung

      5. Beweiserhebung und Beweisverwertungsverbote

  a) Grundsätze

  b) Anonyme Zeugen

  c) Bestellung und Anhörung von Sachverständigen

  d) Beweisverwertungsverbote

      6. Begründungspflicht für gerichtliche Entscheidungen

  V.  Der Verzicht auf ein faires Strafverfahren

D. Ertrag der Bestandsaufnahme

  I.  Zur Reichweite des Rechts auf ein faires Strafverfahren

      1. Grenzziehung durch Auslegung und Konkretisierung

      2. Verzicht auf Fairneß

      3. Beurteilung des Verfahrens als Ganzes

      4. Entscheidungsfreiheit versus Verantwortung des nationalen Gesetzgebers

      5. Sonstige Grenzen

  II. Zur Bedeutung von Freiheit und Gleichheit

  III. Zum Verhältnis von materialer zu prozeduraler Gerechtigkeit

2. KAPITEL   P115

FAIRNESS IM STRAFVERFAHREN AUS SICHT DER DEUTSCHEN RECHTSPRECHUNG      

A. Rechtsgrundlage

  I.  Verfassungsrecht

  II. Art. 6 MRK

B. Bedeutung

  I.  Rechtsgrundlage

  II. Schranken

      1. Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege

      2. (Grund-)Rechte Dritter und sonstige Interessen

  III. Rechtliche Folgen eines Verstoßes gegen das Fairneßgebot

      1. Strafprozessuale Rechtsfolgen

  a) Beweisverbot/ -verwertungsverbot

  b) Verfahrenshindernis

  c) Verfahrenseinstellung gemäß §§ 153, 153a, 154, 154a StPO

  d) Rechtsbehelfe

     aa) Beschwerde und Revision

     bb) Wiederaufnahme des Strafverfahrens

      2. Materiell-rechtliche Rechtsfolgen

  a) Strafzumessung

  b) Strafausspruch

C. Inhalt

  I.  Angebote einer allgemeinen Begriffsbestimmung

  II. Abgrenzung zu anderen Beschuldigtenrechten und Grundsätzen des Strafverfahrens

      1. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG

      2. Art. 101 Abs. 1 GG

      3. Art. 103 GG

  a) Absatz 1

  b) Absatz 2

  c) Absatz 3

      4. Art. 104 GG

      5. Rechtsstaatsprinzip

  a) Grundsätze

  b) Einzelheiten

      6. Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip

      7. Waffengleichheit

      8. Prozessuale Fürsorgepflicht

      9. Weitere Grundsätz

  a) Korrektes Verfahren

  b) Grundsatz des Vertrauensshutzes

  c) Sonstiges

  III. Inhaltsbestimmung durch Kasuistik

      1. Grundsätze

      2. Kenntnis über die Art und den Grund der erhobenen Beschuldigung

      3. Recht auf Verteidigung

      4. Recht auf Verteidigung

  a) Wahlverteidigung

  b) Pflichtverteidigung

  c) Unterstützung durch einen Dometscher

      5. Recht auf Teilnahme an der Grichtsverhandlung

      6. Beweiserhebung und - verwertung

  a) Grundsätze

  b) Befragung von Be- und Entlastungszeugen

  c) Anonyme Zeugen

      7. Schutz von Vertrauen

      8. Entscheidung innerhalb angemessener Frist

      9. Begründung gerichtlicher Entscheidungen

D. Ertrag der Bestandsaufnahme

  I.  Entwicklungslinien

      1. Rechtsgrundlage

      2. Bedeutung

  a) Grundsätze

  b) Funktionen

  c) Schranken

      3. Inhalt

  II. Grundrechtstheorie

 III. Zum Verhältnis von Verfassungsrecht zu Strafverfahrensrecht

  IV. Zum Verhältnis von materialer zu prozeduraler Gerchtigkeit

3. KAPITEL      p241

FAIRNESS IM DEUTSCHEN STRAFVERFAHREN AUS SICHT DES SCHRIFTUMS

A. Erkenntnisquellen

  I.  Übersichtliches und Unübersichtliches

  II. Zustimmung und Kritik bis hin zur Ablehnung

B. Techtsgrundlage

  I.  Verfassungsrecht

  II. Art. 6 MRK

C. Bedeutung

  I.  Rechtsgrundlage

      1. Verfassungsrecht

      2. Art. 6 MRK

  II. Schranken

 III. Rechtliche Folgen eines Verstoßes gegen das Fairneßgebot

D. Inhalt

  I.  Angebote einer allgemeinen Begriffsbestimmung

  II. Abgrenzung zu anderen Beschuldigtenrechten und Grundsätzen des Strafverfahrens

      1. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG

      2. Art. 101 Abs. 1 GG

      3. Art. 103 Abs. 1 GG

      4. Rechtstaatsprinzip

      5. Waffengleichheit

      6. Prozessuale Fürsorgepflicht

      7. Weitere Grundsätze

 III. Maßstab "Fairneß im anglo-amerikanischen Strafprozeß"

      1. Garantien der "Due-process"-Klausel in der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court

      2. Garantien eines fairen Strafverfahrens in der englischen Rechtsprechung

  a) Der "Nemo-iudex-in-causa-sua"-Grundsatz

  b) Der "Audi-alteram-partem"-Grundsatz

  IV. Inhaltsbestimmung durch Kasuistik

4. KAPITEL       p297

ZU DEN THEORETISCHEN GRUNDLAGEN EINES FAIREN STRAFVERFAHRENS IN DEUTSCHLAND

A. Das Thema: Strafrecht und Strafverfahren

B. Verfassungsrechtlicher Rahmen

[...]

C. Fairneß als rechtethishes Prinzip

[...]

D. Schlußfolgerungen

[...]

E. Nachwort: Kriminalsoziologischer Rahmen

5. KAPITEL

ÜBERLEGUNGEN ZU DEN ANFORDERUNGEN AN EIN FAIRES STRAFVERFAHREN                 p329

A. Grundlagen des Strafverfahrens

[...]

B. Das Verfahren bis zum Urteil in erster Instanz

[...]

C. Das Rechtsmittelverfahren

[...]

D. Das Wiederaufnahmeverfahren