002.) Die Bedeutung der Rüge des ÖDP- Vorstands gegen Felix Staratschek

"... Da der Bundesvorsitzende [der ÖDP, Sebastian Frankenberger] zugleich Vorstandsmitglied bei Mehr Demokratie e.V. sei, sei er eigentlich so befangen, dass er sich bei Abstimmungen in Zusammenhang mit Mehr Demokratie e.V. enthalten müsse. Unklar sei daher, ob der Beschluss des [Bundesvorstandes der ÖDP], die Verfassungsklage des Vereins Mehr Demokratie e.V. zu unterstützen, ordnungsgemäß zustande gekommen sei. Außerdem trage der Bundesvorsitzende [Sebastian Frankenberger] diesen Verein in die ÖDP hinein, statt ÖDP- Positionen in diesen Verein zu tragen. Zusammenfassend stehe die ÖDP [nach Felix Staratschek] aufgrund dieser Vorgänge nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Wie das mit Satzung und Grundsatzprogramm der ÖDP vereinbar sei, könne oder wolle der [Bundesvorstand der ÖDP], vor allem der Bundesvorsitzende [Sebastian Frankenberger], nicht darlegen. Schließlich zog [Felix Staratschek] seine zuvor erklärte Unterstützung für die Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V. im Juli 2012 zurück und publizierte einen entsprechenden Aufruf im Internet.

Diese Entwicklung nahm der [Bundesvorstand der ÖDP] zum Anlass, [Felix Staratschek] am 22.08.2012 förmlich zu rügen:

Denn [Felix Staratschek] verstoße gegen seine satzungsgemäße Pflicht, innerparteiliche Auseinandersetzungen sachlich und fair zu führen und satzungsgemäß zustande gekommene Beschlüsse anzuerkennen. ..."

Wer den Link zur Rüge anklickt ( http://viertuerme.blogspot.de/2014/07/der-text-der-ruge-des-odp.html ) kann die Texte lesen, die per Datum aufgeführt werden und von mir großteils verlinkt wurden. Aber es fehlen in der Rüge alle konkreten Inhalte und Zitate, die die Behauptungen in der Rüge belegen. Vieles, was mir als unfaires Verhalten später in dem Beschluss des Bundesschiedsgerichtes vorgeworfen wird, ist nach der Rüge datiert und letztlich durch die Weigerung des Bundesvorstandes, klare Fakten zu nennen, erst hervorgerufen worden. Jeder kann die in der Rüge angeführten Texte, soweit mir eine Verlinkung gelungen ist, nachlesen und selber prüfen, ob ich unsachlich und unfair diskutiert habe. Das in diesem Zusammenhang mein Austritt der der Verfassungsbeschwerde besonders erwähnt wird (Link siehe im letzten Kasten), finde ich sehr sonderbar!

"... Mit der Rüge wolle der [Bundesvorstand der ÖDP den Felix Staratschek], der sich in der Vergangenheit als langjähriges ÖDP- Mitglied manche Verdienste erworben habe, veranlassen, von weiteren Pflichtverletzungen abzusehen und wieder zu einer sachlichen und fairen Kommunikation zurückzukehren...."

Wie soll ich zu etwas zurück kehren, was der Bundesvorstand nie geführt hat. Es zieht sich durch alle Texte des ÖDP- Bundesvorstandes im Umfeld dieses Verfahrens, dass meine Texte detailliert aufgeführt werden, während beim Bundesvorstand der ÖDP simple unbegründete und unbelegte Behauptungen ausreichen.

---Wo sind die Angaben, die belegen, dass der Bundesvorstand eine "faire Kommunikation" führen wollte, auf die ich nicht reagiert haben soll?

Fakt ist doch, dass diese Rüge eine extrem unfaire Kommunikation ist, da ich dem Landesvorstand von Nordrhein Westfalen einige Zeit vorher zugesagt hatte, dass ich zu einem Gespräch mit Sebastian Frankenberger bereit bin. Der Landesvorstand war zum Zeitpunkt, als die Rüge beschlossen wurde, schon im Austausch mit Frankenberger, das ist belegt. Wer in so einer Situation zum Machtmittel der Rüge greift, um seinen Gesprächspartner psychisch einzuschüchtern, bevor er zum Gespräch kommt, der zeigt ganz deutlich, wes Geistes Kind er ist. Darüber hinaus konnte auf jeden Text von mir direkt reagiert werden, da ich nie hinter dem Rücken des Bundesvorstandes gearbeitet habe.

---Was heißt denn hier Schaden für die ÖDP?

---Ist es schon ein Schaden für die Partei, wenn der Bundesvorstand seinen Willen nicht mehr von oben her durchsetzen kann?

---Ist das die Demokratie von Sebastian Frankenberger?

Es geht mir um nichts anderes, als Schaden von der ÖDP abzuwenden. Und wenn ich da im Irrtum bin, dann muss das so begründet werden, wie ich meine Aussagen begründe. Und es muss nachvollziehbar gezeigt werden, was wann vom Bundesvorstand vor der Rüge als Aussage gekommen ist, um zu versuchen, mir den Sachstand richtig zu vermitteln. Dann könnten die Leser entscheiden, wer besser argumentiert.

Bereits am 29. April 2012 versuchte Sebastian Frankenberger die Diskussion zu beenden: http://viertuerme.blogspot.de/2014/07/ende-april-2012-klaus-lohfing-blanke.html . Auf die Idee, mal darüber nachzudenken, warum er so einen Eindruck auf Klaus Lohfing Blanke gemacht hat, ist er nie gekommen.

Fortsetzung: https://sites.google.com/site/euradevormwald/beschluss-1/003

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