Programmatisches
Der Wandel von der früheren kommunistischen Staatspartei zur demokratisch-sozialistischen Partei im politischen Wettbewerb war für die PDS stets mit heißen programmatischen Debatten und Auseinandersetzungen verbunden.
Mitte der 90er Jahre hatten spielten dabei die "modernen Sozialisten" um Dieter Klein und Michael Brie die zentrale Rolle. Gemeinsam mit ihnen konnte ich an dem 1997 erschienenen Band "Zur Programatik der Partei des demokratischen Sozialismus. Ein Kommentar" arbeiten. Bei diesem Kommentar und bei den Auseinandersetzungen danach ließen wir uns von der Absicht leiten, den Menschenrechts-Diskurs der 1970er und 1980er Jahre sowie die mobilisierende Wirkung der Vorstellung von der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte, die zu dem Umbrüchen von 1989 geführt hatte, als Grundlage moderner demokratisch-sozialistischer Programmatik weiter zu entwickeln.
In der Ende der 90er Jahre eingesetzten ProgrammKommission der PDS, die ein aktualisiertes Parteiprogramm erarbeiten sollte, blieb diese Linie zunächst umstritten. Nach der Niederlage der Reformer auf dem Bundesparteitag von Münster (2000) und vor allem nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2002 wurde die Lage immer prekärer. Es kam zum Bruch innerhalb des Autoren-Teams des Programm-Kommentars.
Für mich waren diese Jahre eine prägende Zeit. Für mich wurde endgültig klar:
"Zu den großen historischen Lehren, die wir aus der Geschichte des Sozialismus gezogen haben, gehört, dass Sozialismus, Demokratie und ein Denken, das die Fortschrittspotenziale des Liberalismus aufnimmt, in einem unauflösbaren Zusammenhang stehen müssen."
Zum bisherigen Verlauf der Programmdebatte. ("Grundlinien-Artikel") - DISPUT: FEBRUAR 2001
Plädoyer für den _offiziellen_ PDS-Programmentwurf - Aufsatz für die Zeitschrift Z - 2001
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Zwei Schritte zurück - zum PDS-Programmentwurf - für UTOPIE kreativ juni 2003 - nicht veröffentlicht
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Weiteres zu programmatischen Fragen - spätere Jahre:
Nun also der Staat ... - 27. 2. 2009
2009_Heft 2 - Demokratische Marktwirtschaft
Grundsatzrede auf dem Bundestreffen des forums demokratischer sozialismus - April 2012