2005 ff. - DIE LINKE entsteht

Während seiner zweiten Kanzlerschaft 2002 bis 2005 vollzog Gerhard Schröder (SPD) mit seiner "Agenda 2010" einen massiven Umbau von Arbeitsmarkt und Sozialstaat - mit weit reichenden Folgen. In West und Ost brach bei der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger auf Jahre das Grundvertrauen in den Sozialstaat ein und die SPD selbst verlor die strukturelle Mehrheitsfähigkeit. Das Verhältnis von Kanzler und Partei zu den Gewerkschaften war nachhaltig beschädigt.

In- und außerhalb der SPD sowie bei Teilen der Gewerkschaften begann zunächst die Suche, dann die Arbeit an einer "Wahlalternative" zur SPD - aber auch zur PDS, die sich zwar nach dem Wahldesaster von 2002 innerlich und beim Wähler_innenzuspruch wieder gefangen hatte, ihr Selbstvertrauen jedoch noch nicht wiedergewonnen und vor allem ihr einerseits ostdeutsch-proinzielles und andererseits linkssektiererisches Image nicht hatte abstreifen können. Auf der anderen Seite musste aber auch die "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" um den Einzug in den Bundestag bangen - getrennt liefen beide Parteien Gefahr, dem Potenzial links von der SPD nicht zur Geltung verschaffen zu können.

Diese Erkenntnis gewann deutlich an Gewicht, als Gerhard Schröder 2005 auf vorgezogene Neuwahlen im Bund zusteuerte - und zugleich Ex-SPD-Chef Lafontaine ein Bündnis mit der WASG von einem Zusammengehen der beiden deutschen Linksparteien abhängig machte. Bündnis und Zusammenschluss wurden forciert, schon zur Bundestagswahl 2005 trat die Wahlpartei "Linkspartei.PDS" an.

Zeitdruck, taktische Überlegungen und machtpolitische Verlockungen spielten so bei der Zusammenführung beider Parteien eine nicht unwichtige Rolle - zum Leidwesen auf beiden Seiten.

Aus meiner Sicht drohten so einerseits wichtige Dinge, die sich die PDS erarbeitet hatte, in diesem Prozess verloren zu gehen - während auf der anderen Seite bei der WASG wichtige Klärungsprozesse und kreative Entwicklungen unterbleiben würden.

Seitens der PDS entstand dann 2006 mit "Abschied und Wiederkehr" ein politisch-programmatische Bestandsaufnahme - verbunden mit einem Ausblick und Erwartungen an die neue Partei.

Bei der Erarbeitung der Wahlstrategie für die vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 waren die Erfahrungen und Schlussfolgerungen insbesondere seit der Niederlage von 2002 prägend. Das galt auch für einen integrierten Ansatz in Bund und Ländern, Ost und West. Eine der zentralen Forderungen im Wahlprogramm war die nach einem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn. Damit war das Thema auf die politische Agenda der Republik gesetzt; mittlerweile gibt es gesetzliche Mindestlöhne in Deutschland.

Alles in allem nahm auch die Arbeit an der strategischen Ausrichtung der Partei wieder Fahrt auf. Der PV setzte ein "StrategieKollektiv" ein, das im Frühjahr 2005 seine Ergebnisse vorlegte. Allerdings fanden sie in den folgenden Jahren nur noch relativ wenig praktische Beachtung.

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Weiteres:

2005_Heft 5 - Sollbruchstellen absehbar

Tragfähigkeit und öffentliche Wirksamkeit der PDS-Vorstellungen zu Ostdeutschland - März 2005

Mehrheit ohne Mehrheitsfähigkeit (Heft 5/2005) - Über die Hälfte der Wähler entschied sich am 18. September für SPD, Grüne oder die PDS/Linkspartei - eine zur Erneuerung fähige Majorität folgt daraus nicht....

2006_Heft 3 - Fragen an einem bitteren Tag - Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Neue Balancen gesucht (Heft 3/2007)

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Das Fundament wächst nach - 15. 6. 2007

2007_Heft 3 - Links und frei