2003 ff. - "PDS reloaded"; "Hartz IV muss weg!"

Lageeinschätzung vom Mai 2003 - kein Dreivierteljahr nach dem Desaster bei der Bundestagswahl und nach der Niederlage der "Reformer" auf dem Bundesparteitag von Gera:

"Die in Gera neu formierte PDS ist viel schneller in eine offene Existenzkrise geraten, als wir das alle vermutet haben. ... Beide Teile der Koalition von Gera haben dabei versagt: die Traditionalisten, Orthodoxen und Dogmatiker ... haben ... mit ihrem vor allem auf die vollständige Übernahme der Partei zielenden Kurs die Partei selbst aus der Gesellschaft heraus geführt; die auf Symbolik reduzierten und modern-neokommunistisch anfälligen „Reformer“ ... haben dazu letztlich nur eine taktische, keine strategische Differenz – und vor diesem Hintergrund keinen überzeugenden oder gar tatsächlichen Gegenentwurf anzubieten gehabt. Sie behaupten, sie seien das Zentrum – aber das Zentrum ist politisch leer … Die Existenzkrise wäre dann eine Chance, wenn die Verlierer von Gera einen strategischen Gegenentwurf mit Substanz anzubieten hätten."

Und was musste für Reformer und Pragmatiker die zunächst zentrale Schlussfolgerung aus ihrem Desaster von Gera sein? Selbstkritische Überprüfung:

"Dass sich die falsche Linie in Gera durchgesetzt hat, heißt nicht automatisch, dass unsere bisherige Linie noch richtig ist (was wiederum nicht bedeutet, dass sie vor dem 22. September auch schon falsch war!)."

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Während die PDS noch mit Hochdruck an der Rückkehr in den (bundes-)politischen Raum arbeitet, formiert sich in den Städten vor allem Ostdeutschlands der Massenprotest gegen die Sozialreformen der rot-grünen Bundesregierung. Die PDS bringt die Stimmung auf den Punkt:

https://docs.google.com/viewer?a=v&pid=sites&srcid=ZGVmYXVsdGRvbWFpbnx0aG9mYWxrbmVyfGd4OjFjMGZhNTkwZGJhMWEwZTQ