Ums Grundeinkommen – Eine Erklärung

Es war einmal eine Schulklasse. Mit der wurde das Grundeinkommen besprochen.

Was ist das Grundeinkommen?

Wenn du morgens zu einer Wanderung aufbrichst, dann hast du gut gefrühstückt, oder? Und wenn du nichts gegessen hast, dann wirst du irgendwann eine Pause machen wollen und du machst »Brotzeit«. Das ist »Grundeinkommen«. – Du brauchst eine Basis, in dir, für deinen Körper. Dein Körper sollte in guter Verfassung sein, wenn du irgendwelche Projekte angehst, zum Beispiel eine Wanderung, die den ganzen Tag dauert, 20 Kilometer.

Diese Grundlage, diese Basis, ist das Grundeinkommen. Es wurde die »Nahrung« genannt, die wichtig ist für den Körper. Aber noch andere Dinge sind wichtig für den Körper. Wenn du die Nacht vorher im Kalten, an einer zugigen Stelle unter der Brücke geschlafen hast, ohne richtigen Schutz vor Regen, ohne eine genügend warme Schlafstelle, dann wirst du auf die Dauer krank werden, und gar nicht die Kraft haben, größere Aufgaben zu bewältigen, wie einen langen Marsch.

Der Mensch sollte also ein Dach über dem Kopf haben, eine »warme Bude«, damit er gesund bleibt. Der Mensch braucht immerzu »Energie«. In Form von »Heizung«, an kalten Tagen, oder Energie zum Kochen. Auch das ist notwendig, um gesund zu bleiben. Und der Mensch braucht Kleidung, um seinen Körper zu schützen.

Das Grundeinkommen soll dem Menschen das geben, was »notwendig« ist, um leben zu können. Wenn der Mensch das nicht hat, ist seine Existenz gefährdet.

Ja, aber die Menschen haben doch das alles. – Das stimmt. Wer kein Geld hat, kann den Staat um Geld bitten. Das Problem ist nur, der Staat will nicht so einfach den Menschen die Dinge, die sie brauchen, um leben zu können, zugänglich machen. Die Politiker stellen dem Bürger Bedingungen.

Deshalb heißen die Geldausgabestellen nicht einfach »Geldausgabestellen«, sondern »Jobcenter« oder »Arbeitsagentur«, und in den Namen der Behörden wird schon die Bedingung erwähnt, die der geldlose Bürger erfüllen muss, bevor er Geld dauerhaft bekommt. Die Bedingung ist, dass er sich bereit erklärt, zu arbeiten. – Ja, aber wo ist da jetzt das Problem?

Das Problem liegt darin, dass die Politiker die Grundrechte der Bürger missachten, wenn sie den Bürgern eine »Bedingung« stellen, bevor sie diesen ausreichend Geld geben. »Grundrechte« heißt, dass den Menschen in unseren heutigen, modernen Gesellschaften ein gewisser Schutz geboten wird, vor unbotmäßigen Übergriffen durch andere Bürger oder gar durch den Staat. Diesen Schutz, gegen ungerechtfertigten Umgang mit den Menschen geben wir uns gegenseitig, indem wir ihn festschreiben, als Gesetz. Und wenn wir diesen Schutz, diese Umgangsregeln für elementar ansehen, nennen wir sie Grundrechte, oder Grundgesetz. Die heutigen Arbeitszwangregeln, in Form der SGB II Regeln, verletzen in vielfacher Hinsicht diese Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger.

Ein weiteres Problem bei der staatlichen Lösung für die Geldlosigkeit, welche »Hartz4« heißt, oder SGB II, ist der zu geringe Geldbetrag. Mit ihm können die Menschen nicht angemessen leben.

Weiterhin bemühen sich die Behördenmitarbeiter darum, den Geldempfänger möglichst schnell wieder loszuwerden. Die Behörden wollen keine Dauergeldbezieher, die »aufstocken«, auch wenn es nur geringe Geldbeträge sind. Man will die Geldlosen in irgendeinen Vollzeit-Job hineindrängen, oder sie dazu bringen, mehrere Jobs anzunehmen. Das wiederum ist verlockend für Unternehmer, die unattraktive Arbeiten zu erledigen haben. Die wenden sich mit Vorliebe an die Arbeitsagenturen, um ihre miese Arbeit den »Geldlosen« andrehen zu können. Und sie werden dabei von den Behörden unterstützt, die die Geldbedürftigen jemandem anderes übergeben wollen. – Ein Komplott an Gehässigkeit und Ausbeutung.

Ja, aber wenn das nicht in Ordnung ist, und die Grundrechte der Bürger verletzt werden, dann müsste doch das Bundesverfassungsgericht einschreiten und solche Gesetze verbieten? Genau. Die Richter haben zwar ein Schwert in der einen Hand und eine Waage in der anderen, aber sie haben sich vorsichtshalber die Augen verbunden, damit sie nicht die Verhältnisse sehen müssen. So urteilen sie immer »im Namen der Politik« und zum Schaden der Bürger. Und die Bürger stehen ohnmächtig da und können sich erst mal nicht gegen die Umstände wehren. Heißt das, dass die Verhältnisse in Deutschland nicht mehr demokratisch sind? So kann man das ausdrücken. Wir leben mit einem Fuß im Totalitarismus.

Somit ist eigentlich die Grundversorgung für alle Menschen im Staat schon gegeben, aber die Rahmenbedingungen stimmen nicht. Der Umgang mit den Bürgern ist nicht in Ordnung? Ja, genau.

Wenn aber die Versorgung der Bürger, also die Existenzsicherung gegeben ist, weil sie ja jeden Tag stattfindet, was ist das Problem bei der Finanzierung? Das ist ein wichtiger Punkt. Die Versorgung der Menschen findet jeden Tag statt. Und das ist das Grundeinkommen!

Die Missverständnisse rund um die »Finanzierungsfrage« ergeben sich daraus, dass wir Menschen uns die Organisation der Versorgung vorstellen müssen, wie sie heute ist, und wir müssen uns vorstellen können, wie die Gesellschaft umorganisiert werden muss, wenn wir ein Grundeinkommen haben wollen. Das ist die Aufgabe. – Viele bauen sich selbst Hürden im Denken auf, die gar nicht nötig sind. - So zum Beispiel dieser Journalist, der behauptet, das Grundeinkommen würde »über 700 Milliarden Euro« kosten. - Wie kommt er auf diese Idee?

Wenn wir begreifen, dass die Basisversorgung aller Menschen immer vorhanden sein muss, und das dies auch für die Mehrzahl der Bürger heute der Fall ist, dann wissen wir, dass das das »Grundeinkommen« ist.

Und wie haben wir das momentan organisiert?

Die meisten Menschen haben ihre Basisversorgung über Gelder, die auf ihr Konto fließen. Warum fließen diese Gelder auf ihr Konto? Weil die Menschen irgendwelche Bedingungen erfüllen, und deshalb werden Geldbeträge auf deren Konten überwiesen. Was sind das für Bedingungen? Die Menschen gehen arbeiten, deshalb kommt Geld auf deren Konten. Oder sie haben geerbt, und deshalb ist das Konto prall gefüllt. Oder sie sind Parteimitglieder und sitzen im Bundestag, deshalb haben sie dann monatlich 12 Tausend Euro. Andere wiederum haben einen Rentenanspruch, deshalb bekommen sie Geld überwiesen. Und wieder welche verkaufen Produkte als Unternehmer, deshalb haben sie Einnahmen zu verzeichnen.

Somit haben die meisten Menschen Geldeingänge auf ihren Konten, die wiederum an Bedingungen geknüpft sind, die die Menschen erfüllt haben müssen, damit das Geld fließt.

Was ändert sich nun bei Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Muss da irgendwo her »mehr Geld« kommen? Nein, überhaupt nicht.

Der Großteil des Grundeinkommens ist über die bestehenden Geldflüsse abgedeckt, nur werden diese in Höhe der Existenzsicherung »bedingungslos« gestellt. Das heißt, sie werden von ihrer Bedingtheit befreit!

Wer also bisher 1500€ netto unter der Bedingung von seinem Chef bekam, dass er für diesen arbeitete, dem werden von diesem Betrag, zum Beispiel 1000€ in Zukunft »bedingungslos« gegeben. 1000 Euro Geldbezug werden von der Bedingung, dafür arbeiten zu müssen, befreit.

Kann man sich das vorstellen, dass für diesen »Verwaltungsakt« kein zusätzliches Geld vonnöten ist?

Das Grundeinkommen wird mit bestehenden Einkommen verrechnet. – In der amerikanischen Diskussion zum Grundeinkommen (Scott Santens) wird von einer Flat Tax ausgegangen. Wer mehr verdient, zahlt auch mehr Steuern. Was der Steuerzahler einzahlt, bekommt er wieder zurück, als »Grundeinkommen«. Das ist in Deutschland der Steuerfreibetrag. Und der wäre identisch mit dem Grundeinkommen. Alle, die genügend einzahlen, bekommen das Grundeinkommen postwendend wieder zurück, da dieser Geldbetrag die Basisversorgung repräsentiert, die der Mensch zum Leben braucht.

Wo ist jetzt der Haken?

Es gibt keinen Haken. Sicherlich wird ein würdiges Leben den Menschen ermöglicht werden müssen, die selbst nicht genügend erwirtschaften. Das ist die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Dass alle ein würdiges Leben leben können. Wer heute zu wenig hat, würde dann endlich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen das Notwendige haben, um leben zu können. – Und das Wichtigste dabei ist, der Mensch wird nicht mehr zur Arbeit gezwungen, was heute der Fall ist, durch die Hartz4-Sanktionen, die die Politiker per Gesetz gegen die Bürger erlassen haben. – Der Staat, die Gesellschaft würde endlich wieder human und menschenwürdig.

Kommt dann nicht jeder zu uns, weil er auch »versorgt« sein will? Leben will jeder. Wenn man an einem Ort nicht leben kann, geht man an einen anderen. Wer will das den Menschen vorwerfen? – Der Ansatz des Grundeinkommens ist universell. Die Idee kann sofort überall auf der Welt umgesetzt werden. Deswegen wird der Gedanke auch überall auf der Welt diskutiert.

Ist das nicht ungerecht, dass die einen für die anderen arbeiten? - Wer sind denn die einen und wer sind die anderen? – Die einen und die anderen sind jederzeit austauschbar. Nur, weil jemand gerade einen Arbeitsplatz hat und nur weil jemand gerade keinen Arbeitsplatz hat, ist das doch nicht Ausdruck eines Dauerzustandes. - Derjenige, der gerade im Moment eine »große Klappe« hat, weil er arbeitet, kann bereits morgen »wegen Krankheit« ausfallen und vielleicht monatelang am Arbeitsplatz fehlen. Und derjenige, dem unterstellt wurde, dass er nicht arbeitet, weil man ihn jeden Tag in seinem Wohnhaus antrifft, kann einen kranken Angehörigen versorgen, oder ist selbst psychisch und gesundheitlich belastet, oder dieser bekommt morgen eine Aushilfsstelle angeboten, weil der Mitarbeiter, der eigentlich diese Arbeit in Vollzeit machen soll, für längere Zeit ausfallen wird.

Das heißt, Leute, die behaupten, die einen arbeiten für die anderen, beschreiben immer nur Momentaufnahmen, und morgen ist schon wieder alles ganz anders. Oder sie beschreiben die Umstände nicht korrekt, sondern voreingenommen und verfälschen mit ihren Aussagen die Wirklichkeit.

Wann kommt das Grundeinkommen? Das Grundeinkommen kommt dann, wenn du begreifst, dass deine Mitarbeit und Mitwirkung unbedingt notwendig ist, damit es eingeführt wird. Dann, wenn du das verstehst, wird das Grundeinkommen schneller umgesetzt, weil mehr Beteiligung für die Sache förderlich ist.

Das Grundeinkommen symbolisiert eine umfassende gesellschaftliche Veränderung.

Statt parlamentarische Demokratie, direkte Demokratie, statt sich durch die Gesellschaft bewegen, im Rudel, individuell seinen Weg gehen, statt Zuschauer sein, was in der Welt alles passiert, aktiver Teil der Weltbewegung werden. Statt den öffentlichen Raum als etwas zu begreifen, das ich schnell durchschreite, diesen als »gemeinsame Aufgabe« wahrnehmen, die ich mitgestalte, weil wir diesen Raum alle für unser Leben, gemeinsames Leben benötigen.

Die Basis für den Einzelnen, autonom sein Leben gestalten zu können, wird das Grundeinkommen sein. Wenn wir das erkennen, können wir nicht einfach nur an den Infoständen zum Grundeinkommen vorbeihuschen, und den Aktivisten lächelnd zurufen »Ich bin auch dafür. Macht weiter!«. - Besser ist es, selbst mitzuhelfen und am Ball bleiben, damit wir eine lebenswerte Gesellschaft wieder werden.