Das große Schachspiel um die Welt
Ein Spiel wird gespielt auf dieser Welt und der Preis für den Gewinner ist nicht weniger als diese Welt. Wir sehen die Akteure, die Spieler nicht, weder die auf der einen, noch die auf der anderen Seite. Doch wir sehen die Spielfiguren, die Damen und die Bauern. Als Bürger eines Landes sehen wir oft nur einen Teil der Spielzüge oder nehmen deren Konsequenzen wahr. Wir sehen Millionen von Menschen auf der Flucht, wir sehen Konflikte, Marktbewegungen, internationale Abkommen oder wie ganze Staaten wie Griechenland in die Knie gezwungen werden. Was man nicht sieht ... ist das große Ganze, ebenso wenig, wie man die Spieler sieht.
Wer sind die Parteien in diesem Spiel?
Zum einen ist da die ziemlich offen vorgehende US-Administration. Nein, das ist nicht der Spieler, aber sagen wir mal, der Präsident ist die Dame. Wir alle haben eine Ahnung, wer den Präsidenten in die ein oder andere Richtung steuert, sodass er sogar seine eigenen Worte fressen muss (wie z.B. Obama, der vor seiner Wahl versprochen hat, das rechtswidrige Lager in Guantanamo Bay zu schließen). Das Ziel dieser Partei ist natürlich, den Preis zu gewinnen, strategisch geht sie relativ geradlinig vor. Mittels gezielt geschürter Konflikte werden Hindernisse beseitigt, die "Verbündeten" (Türme, Läufer, Springer) werden mit Abkommen (TPP, TTiP, CETA, TiSA etc.) auf Linie und unter die eigene Knute gebracht.
Auf der anderen Seite: Die Widersacher, deren Dame das Gesicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin trägt.
Das Spiel wurde von "weiß" - den USA - eröffnet, kaum dass ein anderes Spiel um die Macht für die damalige Sowietunion verloren gegangen ist. Die Blöcke NATO und Warschauer Pakt bestanden noch, die Fronten waren klar, wenn auch die Sowietunion zerstört war. Die DDR war mit dem Zwei- und Vier-Vertrag 1991 mit Einverständnis Gorbatschows in die BRD integriert und damit aus dem Warschauer Pakt aus- und in die NATO eingegliedert worden. Kurze Zeit später löste sich der Warschuer Pakt auf. Der Westen hatte "gesiegt". Doch er konnte nicht aufhören zu siegen (O-Ton Volker Pispers). Unter Präsident Clinton kam es zur NATO-Osterweiterung: Bis 2009 schlossen sich ein Dutzend Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts der NATO an, die somit ihren Einflussbereich bis direkt an Russlands Grenze ausdehnte. Doch damit war noch lange nicht Schluss. Einige von Russlands Verbündeten wie Libyen oder Syrien wurden gezielt destabilisiert. Auch die Ukraine sollte der EU und der NATO einverleibt werden. Immerhin hatte Deutschland so viel Weitblick bewiesen, sich gegen letztere Intention zu stellen. Gegen die ukrainische Verfassung wurde Präsident Janukowytsch aus dem Amt gejagt, weil er sich dem Druck Putins gebeugt und das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnet hatte.
Auch auf die Gefahr hin, als "Putin-Versteher" gebrandmarkt zu werden: Wenn man das Spiel von oben betrachtet, stand Putin damals mit dem Rücken zur Wand. Die USA hatten eine starke Eröffnung hingelegt und ihm diverse Bauern abgenommen ohne dass er wirksam kontern konnte. Zehn Jahre lang konnten die USA nach Belieben schalten und walten, solange, bis Putin einfach nicht mehr zusehen konnte. Der Anschluss der Ukraine an die EU hätte seine wirtschaftspolitischen Möglichkeiten enorm eingeschränkt, der Eintritt der Ukraine in die NATO hätte ihn militärisch extrem unter Druck gesetzt. Putin hatte die Wahl, sein Land mangels Alternativen über kurz oder lang zum Vasall der USA mutieren zu sehen oder mit aller Macht zurückzuschlagen. Er tat Zweiteres und annektierte die Krim, immerhin Stützpunkt seiner Schwarzmeer-Flotte. Doch schon sein nächster Akt mit dem Ziel, sich die Ostukraine zu sichern, ging teilweise in die Hose, denn die Situation in der Ukraine ist nach wie vor ungelöst. Also wehrte Putin sich mit anderen Strategien. Er erkannte, dass das Konzept der USA, Staaten zu destabilisieren, erfolgversprechend war. Folgerichtig richtete er seine Strategie daran aus, seinerseits einige der wichtigsten Figuren im Spiel der Gegner, nämlich die EU, zu destabilisieren. Er finanziert Parteien wie die AfD und mit seinem Eintritt in den Syrien-Konflikt erweiterte er die Zahl der Flüchtlinge, die sich in Richtung EU aufmachen, ganz beträchtlich. Dass dies eine weitere Runde humanitärer Katastrophen einläutet, nimmt er in Kauf. Und wie es aussieht, geht sein Plan, die EU in ihren Grundfesten zu erschüttern, auf. Schengen ist ausgesetzt, sogar die Grenzen der Nationalstaaten werden zunehmend dicht gemacht. Ungarn und Polen hat rechtsgerichtete Regierungen bekommen, die sich offen gegen die Merkel'sche Politik wenden. Die Tatsache, dass Deutschland jahrelang - bis hin zum Fall Griechenlands - seine unsolidarische Politik durchgesetzt hat, macht es nun geradezu unmöglich, dass die zuvor untergebutterten Staaten wie Griechenland und Italien (die in der Flüchtlingspolitik eine Schlüsselrolle einnehmen) sich nun ihrerseits solidarisch gegenüber Deutschland verhalten. Die EU wird offen in Frage gestellt (selbst von wirtschaftlich starken Staaten wie Großbritannien), aus den unterschiedlichsten Motiven heraus und das kann sie als politische und Wirtschaftsmacht schließlich brechen. Das ist Putin's Chance und er wird sie nutzen, egal ob das moralisch in Ordnung geht oder nicht. Moral war noch nie eine Messlatte des politischen Verhaltens von Großmächten.
Wenn wir diese Konflikte also lösen wollen, müssen wir anfangen, das Spiel von oben, aus der Distanz, zu betrachten. Wir müssen aufhören, uns als willige Figuren in diesem Spiel benutzen zu lassen. Der bayerische Ministerpräsident stimmt in einem Punkt völlig mit der Position der Linken überein: Ohne Russland kann es keinen Frieden, keine Lösung der weltpolitischen Probleme geben. Ohne die russischen Interessen anzuerkennen und zu respektieren, wird jegliche Bemühung, die Konflikte im Nahen Osten zu beheben, im Sande verlaufen. Wenn wir die Flüchtlingskrise lösen wollen, dürfen wir nicht nur nach Syrien blicken, sondern in erster Linie in die Ukraine. Dort entscheidet sich, ob Russlands Interessen gewahrt bleiben oder nicht. Der demokratisch saubere Weg wäre sicherlich, das ukrainische Volk in einer freien, unabhängigen Wahl selbst abstimmen zu lassen, wohin es gehen will, auch wenn das Ergebnis der Abstimmung der einen oder anderen Partei sicher nicht gefällt. Falls Russland eine solche Abstimmung verliert, dann muss Russland eine starke Alternativ-Perspektive angeboten werden. Denn nur, wenn Russlands Interessen gewahrt bleiben, können wir mit einer ernsthaften Kooperation des Kremls rechnen. Ansonsten ... Es heißt, dass Putin bis zum Äußersten gehen und selbst vor einem Atomkrieg nicht zurückschrecken würde. Darauf sollten wir es besser nicht ankommen lassen. Vielleicht sollten wir die Regeln des Spiels verändern. Vielleicht sollte die Welt nicht mehr der Preis für den "Sieger" sein. Vielleicht sollten wir die USA dazu bewegen versuchen, aufzuhören, um jeden Preis siegen zu wollen ...