Grundeinkommen einführen

Das erste Problem ist die Höhe. Gemäß seiner Idee soll das Grundeinkommen das Existenzminimum sichern. Insbesondere bei den Wohnkosten heißt Existenzminimum jedoch in Osnabrück etwas anderes als in Münster, München oder Hamburg.

http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/834788/ist-das-bedingungslose-grundeinkommen-eine-utopie

Wer jetzt sofort 1000 Euro Grundeinkommen erhält, bedingungslos, der kann sich seine Unterkunft selbst leisten. Vielleicht nicht in München, aber im Umland. - Doch es geht auch darum, mehrgleisig die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorzubereiten und zu begleiten.

Wohnraum muss preiswert sein!

Dafür müssen wir Bürgerinnen und Bürger sorgen, wenn die Politiker keine Lust und Zeit dafür haben. - Vor sechzig Jahren ging das auch. Da wurden »Sozialwohnungen« gebaut und der Staat hat noch Beihilfen gewährt. Das ist auch heute möglich. Wer fängt damit an? Auf geht’s.

Geldsystem

Wenn wir vorher noch das Geldsystem abändern, die Geldschöpfung in die Hände einer »öffentlichen Institution« legen, statt das Privatbanken sich bereichern, dann wäre schon eine gute Grundlage gelegt. Siehe hier:

http://www.monetative.de/

http://www.vollgeld-initiative.ch/

http://positivemoney.org/

Durch ein »Vollgeld« Geldsystem stünde der Öffentlichen Hand »mehr Geld« zur Verfügung. Dieses Geld könnte zum Beispiel für das »Grundeinkommen« verwendet werden. - Außerdem würde sich der Staat nicht bei »Privatleuten« verschulden. - Neu geschöpftes Geld käme immer erst in die Hände des Staates. - Und er wäre nicht verpflichtet, »Zinsen«, also »Geldleihgebühr« zu bezahlen, für Geld (Buchgeld, Giralgeld), deren Herstellung die Privatbanken heute »nichts kostet«, weil es »aus dem Nichts« geschöpft ist.

Immobilien und die Erde

Außerdem muss Grund-und-Boden dauerhaft zum Eigentum aller Bürgerinnen und Bürger werden und Privatbesitz wird in »Pacht« umgewandelt. Da Grund-und-Boden »knapp« ist, als Teil des Planeten »Erde«, gehört dieses Gut uns allen und nicht nur solchen, die geerbt oder gerade mal viel Geld hatten. - Pachteinnahmen fließen in den Staatssäckel und finanzieren das Grundeinkommen und/oder preiswertes Wohnen.

Beide Maßnahmen sind gute Voraussetzungen, um preiswerten Wohnraum zu ermöglichen.

Dasselbe gilt übrigens auch für alle anderen »notwendigen Güter«, die uns die Wirtschaft zur Verfügung stellt: Nahrung, Kleidung und Energie. - Auch hier müssen wir schauen, dass der Preis »immer« bezahlbar ist, für die Grundeinkommens-Bezieher. - Oder anders ausgedrückt: es geht gar nicht um Geld. Es geht darum, dass wir die existentiell notwendigen Güter bekommen! - Ob mit Geld oder »durch Zuruf«, wir brauchen diese Güter für unsere Existenz. Deshalb ist der Preis egal. Wir müssen die Güter immer haben.

Es geht somit darum, dass die Wirtschaft uns die Güter bereitstellt, die wir brauchen. Und dann nehmen wir sie uns. - Wir gewähren sie uns gegenseitig. - Würden wir das nicht tun, würden wir die Güter nicht uns allen gegenseitig gewähren, dann würden Menschen zugrunde gehen, weil ihnen die existenziell notwendige Menge dieser Güter fehlt. - Würden wir zu irgendeinem Menschen sagen, für dich ist nichts mehr zu essen da, für dich ist keine Kleidung da, für dich ist keine Wärme und Energie da, für dich ist kein Wohnraum da, dann würde dieser Mensch auf Dauer zugrunde gehen. - Somit geht es immer nur darum, dass wir uns gegenseitig die Güter geben.

Und wenn wir das machen, ohne das wir uns gegenseitig zur Arbeit zwingen, und sonstige Bedingungen stellen, dann haben wir ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

Die Finanzierbarkeit ist das zweite Problem. Ein Standbein der Modellrechnungen der Befürworter ist der Wegfall beziehungsweise die Kürzung der bisherigen Sozialleistungen. Bei Hartz IV oder Kindergeld ist das möglich. Aber eine Kürzung der Renten würde in erworbene Rechtsansprüche eingreifen. Es ist deshalb völlig offen, ob eine solche Kürzung einer gerichtlichen Überprüfung standhält.

Alles was heute »Existenzsicherung« ist, würde mit einem Grundeinkommen wegfallen. - »Erworbene Anspruche« jedoch, zum Beispiel »Renten«, bleiben natürlich bestehen. In einer Grundeinkommens-Gesellschaft könnten auch weiterhin »privat« Versicherungen abgeschlossen werden.

Damit komme ich zum dritten Problem, den (Fehl)anreizen. Eine deutliche Erhöhung der Einkommenssteuer wird manche von einer Erwerbstätigkeit abhalten, die wir auf dem Arbeitsmarkt dringend brauchen. Andere werden in die Schwarzarbeit abwandern.

Mit einer Konsumsteuer gibt es keine »Schwarzarbeit«.

Und Arbeit ergreifen die Menschen, wenn sie ihnen zum Beispiel sinnvoll erscheint, oder besonders gut bezahlt wird oder die Rahmenbedingungen attraktiv sind. - Mit einem Grundeinkommen als Basis, haben alle Menschen beste Voraussetzungen, sich »frei« am Arbeitsmarkt umzuschauen. - Die Bürger können dann selbst bestimmen, welche Produkte und Dienstleistungen sie durch ihre Mitarbeit verbreiten wollen. - Sie bestimmen die Produktion dadurch mit.