Die Betriebssicherheitsverordnung für Kraftfahrzeuge im Personenverkehr (BOKraft) ist eine wichtige Verordnung, die detaillierte Anforderungen an Fahrzeuge und deren Betrieb im Personenverkehr festlegt. Für Taxi- und Mietwagenunternehmen sind insbesondere folgende Inhalte relevant:
1. Fahrzeugausrüstung und -beschaffenheit:
§ 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand:
Taxen und Mietwagen müssen mit einer Alarmanlage ausgestattet sein, die vom Fahrersitz aus betätigt werden kann.
Die Alarmanlage muss akustische und optische Signale auslösen.
Je nach lokaler Verordnung kann eine Trennwand vorgeschrieben sein.
§ 26 Kenntlichmachung:
Taxen müssen bestimmte Kennzeichnungen aufweisen (z. B. Dachzeichen, Farbgebung).
Mietwagen dürfen keine Kennzeichnungen aufweisen, die sie mit Taxis verwechselbar machen.
§ 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift:
Taxen müssen eine Ordnungsnummer und die Anschrift des Taxiunternehmens aufweisen.
Bei Mietwagen darf keine Ordnungsnummer angebracht sein.
§ 28 Fahrpreisanzeiger (Taxameter):
Taxen müssen mit einem geeichten Taxameter ausgestattet sein.
Das Taxameter muss den Fahrpreis korrekt anzeigen.
§ 28a Navigationsgerät:
Die Benutzung eines Navigationsgerätes ist erlaubt.
2. Betriebliche Anforderungen:
Verhalten im Fahrdienst (§§ 7–11 BOKraft):
Regelungen zum Verhalten der Fahrer gegenüber Fahrgästen.
Pflichten bei Unfällen und Pannen.
Prüfungen:
Die Fahrzeuge müssen regelmäßig auf ihre Betriebssicherheit geprüft werden (BOKraft-Prüfung).
Dazu gehört auch die Prüfung der Taxameter-Eichung.
3. Weitere wichtige Punkte:
Erste-Hilfe-Ausrüstung:
Taxi- und Mietwagen müssen mit einem Verbandskasten ausgestattet sein.
Feuerlöscher:
In bestimmten Fällen kann ein Feuerlöscher vorgeschrieben sein.
Werbeaufschriften:
Die Anbringung von Werbung an den Fahrzeugen muss den Vorschriften entsprechen.
Zusammenfassung:
Die BOKraft dient dazu, die Sicherheit im Taxi- und Mietwagengewerbe zu gewährleisten. Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihre Fahrzeuge den Anforderungen entsprechen und dass ihre Fahrer die Vorschriften einhalten.
Es ist ratsam, sich bei den zuständigen Behörden oder Prüforganisationen über die spezifischen Anforderungen in der jeweiligen Region zu informieren.