Foto: © Kurt Lehberger:
Im Bild: Frank-Walter Steinmeier in der Mitte, links oben Wolfgang Fahr. Der 89-jährige ist der älteste Patient der mobilen Ambulanz und Prof. Dr. Gerhard Trabert, links neben dem Bundespräsidenten
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Im Bild: Prof. Dr. Trabert links, Mitte Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, rechts Katharina Binz, stellvertretende Ministerpräsidentin von RLP am 2.6.22 in Mainz
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Im Bild: Wolfgang Fahr. Der 89-jährige ehemalige Obdachlose und der älteste Patient des Vereins Armut und Gesundheit
Pressenotiz zu dem Besuch des Bundespräsidenten beim Verein "Armut und Gesundheit in Deutschland" in der Zitadelle in Mainz am 2. Juni 2022
Versprechen gehalten! Der Besuch des Bundespräsidenten wurde im März zwischen beiden vereinbart. Prof. Trabert wird sehr herzlich von Hr. Steinmeier begrüßt. Die ersten Gespräche beginnen mit den Vereinsmitgliedern vor dem Spielmobil „Street Jumber“. Das Spielmobil wird in Mainz eingesetzt, um Kindern die Möglichkeit zu geben, zu spielen, zu backen und anderen kreativen Tätigkeiten unter pädagogischer Betreuung nachzugehen. Das Spielmobil fährt verschiedene Plätze in Mainz an und erreicht so viele Kinder aus ärmeren Schichten.
Hr. Steinmeier setzt das Gespräch mit Wolfgang Fahr, einem ehemals Obdachlosen, im Arztmobil fort. Das Arztmobil wird für die „Medizinische Ambulanz ohne Grenzen“ genutzt. Der 89-jährige ist der älteste Patient der mobilen Ambulanz und wird seit Jahren von dem Verein „Armut und Gesundheit“, deren Vorsitzender Prof. Trabert ist, betreut.
Ich komme ins Gespräch mit einer Sozialberaterin, die ihr Büro über dem Vereinsraum hat. Michael Schweickert gesellt sich zu uns. Michael ist der ehemalige selbständige Konzertveranstalter, der lange keine Krankenversicherung hatte und darüber mit Hr. Steinmeier gesprochen hat. Wir tauschen uns aus. Ich frage, wie er das Gespräch mit Herrn Steinmeier fand. Was es persönlich für ihn bedeutet? Er nahm Herrn Steinmeier ab, dass er sich für die Sorgen der Armen einsetzt. Er verspricht sich, dass durch den Besuch des Bundespräsidenten mehr Aufmerksamkeit auf das Thema Armut und Gesundheit gelenkt wird. Er ist 68 Jahre alt und Grundsicherungsempfänger (Hartz-IV). Zum Leben hat er monatlich 300 Euro. Er klagt nicht. Was brauchen Kinder, um ihr Leben zu meistern? Nicht reiche Eltern, aber eine Grundversorgung und Schulbildung. Ich ergänze und „Kritisches Denken“.
Gegen 14 Uhr kommt Herr Steinmeier zum offiziellen Pressestatement. Er spricht frei und fließend. Er ist sichtlich überrascht von den vielen Journalisten, die sich versammelt haben. Im Wesentlichen unterstützt der Bundespräsident die Arbeit des Vereins, der denen hilft, die aus unterschiedlichen Gründen aus dem Raster fallen. Er war sehr beeindruckt von den Gesprächen, die er mit Betroffenen, denen der Verein in ihrer Notlage geholfen hatte, führen durfte.
„Wir haben ja im Prinzip eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung in unserem Land“, aber „einige fallen durch das Raster, da sie aus irgendwelchen Gründen in ihrer Biografie aus der Krankenversicherung herausgefallen sind“. Die Menschen sind ohne Krankenversicherung. „Der Verein Armut und Gesundheit macht uns auf die Lücken im System aufmerksam, aber er klagt nicht nur öffentlich an, sondern er hilft tatkräftig.“ Der Verein Armut und Gesundheit hat eine „Clearingstelle für Krankenversicherung Rheinland-Pfalz“ eingerichtet und erreicht damit, dass Menschen wieder Zugang zu einer Krankenversicherung finden.
Link zum Video https://youtu.be/CFWnsfklhgM
Danach gibt uns Prof. Trabert seinen Eindruck von der Begegnung und den geführten Gesprächen. „Es ist wichtig genau jetzt, das Thema Gesundheit, Ausgrenzung und Obdachlosigkeit in den Focus der öffentlichen Diskussion zu stellen“, weil im Rahmen des Ukraine-Russland-Konfliktes, des Überfalls Russlands, viel über die Sicherung der Demokratie nach außen diskutiert werde, aber es werde zu wenig über das Thema innere Sicherheit diskutiert. In dem Sinne, dass eine Demokratie destabilisiert werde, wenn wir nicht genügend für sozialen Ausgleich und soziale Gerechtigkeit tun. Er sehe ein großes Problem, eine große Gefahr, wenn wir nicht für sozialen Ausgleich, für soziale Gerechtigkeit, für Armutsbekämpfung, für eine Teilhabe am Gesundheitssystem und Bildungsgerechtigkeit sorgen, dann „verlieren wir Menschen für die Demokratie, dann werden Menschen empfänglicher für Populismus, dann werden Menschen auch nicht mehr an Wahlen teilnehmen.“
Prof. Trabert spricht die finanziellen Hilfen an, die bei der hohen Inflation notwendig sind. Die 200 Euro soziale Transferleistungen sind 16,66 Euro an Erhöhung des Hartz-IV-Satzes im Monat, gebraucht würden 33 Euro im Monat, um die Inflation auszugleichen. Er warnt vor einer kommenden verschärften Ungleichheit. Die Armen werden nach rechts abdriften oder nicht mehr wählen gehen. Wir brauchen mehr Gerechtigkeit in der Verteilung der Einkommen. Alleinerziehende Mütter seien zu 45 Prozent von Armut bedroht.
Die Finanzierung sieht er in einer gerechteren Besteuerung: Vermögenssteuer, höhere Steuern für die Personen mit höherem Einkommen und eine zusätzliche Besteuerung, eine „Übergewinnsteuer, für die Firmen, die Extra-Profite wegen des Krieges erzielen.
Im Gesundheitswesen bräuchten wir eine Bürgerversicherung und keine weitere Privatisierung.
Prof. Trabert hat mit Herrn Steinmeier vereinbart, sich in Berlin wieder zu treffen und die Diskussion fortzusetzen. Konkrete Hilfen und Maßnahmen werden bekannt gegeben, sowie sie fest vereinbart sind.
Link zum Video https://youtu.be/d6Xqq729SQ8
Ich habe Prof. Trabert nach dem Pressegespräch kurz angesprochen, mich vorgestellt und mich wegen des Vortrags über Moria, den er für uns, terre des hommes Gruppe Mainz, in 2021 hielt, bedankt. Ich sagte, das war zwar nicht Thema heute, er sagte aber, dass er auch darüber mit Hr. Steinmeier gesprochen habe.
Die rheinland-pfälzische Familienministerin Katharina Binz nahm abschließend auch Stellung. Sie möchte eine bundesweite Lösung, so dass alle Menschen in Deutschland Zugang zum Gesundheitssystem haben, auch für Personen ohne Krankenversicherung. Dafür gibt es die Idee des bundesweiten Behandlungs-Fonds, der Menschen ohne Krankenversicherung für eine ärztliche Behandlung zugutekommen soll.
Link zum Video https://youtu.be/mewUbkHNUJY
Um 15 Uhr wurde die Veranstaltung offiziell beendet. Der Veranstalter, Verein „Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.“ https://www.armut-gesundheit.de/
bedankte sich für die große Aufmerksamkeit, die die Medien für diese Veranstaltung zeigten.
Wir werden die Entwicklung der Projektarbeit des Vereins Armut und Gesundheit weiterverfolgen und darüber berichten. Im Sinne Erwachsenenarmut ist auch Kinderarmut. Daher ist es auch unser Anliegen, den Verein zu unterstützen.
Vielen Dank!
Pressenotiz von Kurt Lehberger, bei tdh Mitglied und ehrenamtlich tätig.
Skript: Pressestatement des Bundespräsidenten
Herzlichen Dank für ihr Interesse, ihr großes Interesse, vielen Dank für’s Kommen. Dass mitten unter uns, in einem wohlhabenden Land, Menschen auf der Straße leben müssen, Menschen ohne ein Dach über dem Kopf leben müssen, darüber dürfen wir nicht achselzuckend hinweggehen. Und deshalb besuche ich immer Einrichtungen, in denen Obdachlose betreut werden. Ich freue mich ganz besonders, dass der Herr Trabert mich heute nach Mainz eingeladen hat. Wir haben vor kurzem In Berlin in März ein längeres Gespräch über Obdachlosigkeit miteinander geführt und er hat mich eingeladen hierher, um zu sehen welche Hilfsangebote der Verein Armut und Gesundheit den Obdachlosen machen kann. Heute geht es bei den Gesprächen, die wir haben, nicht so sehr um die Unterkunft, sondern wie verbessern wir die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Obdach, wie verbessern wir die Gesundheitsversorgung derjenigen, die zu den ärmsten, den schwächsten und den verwundbarsten gehören. Ich bin tief beeindruckt von der Arbeit, die hier vom Verein geleistet wird. Wir haben ja im Prinzip eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung in unserem Land, die fast jedem offensteht, nur fast jedem, einige fallen durch’s Raster, da sie aus irgendwelchen Gründen in ihrer Biographie aus der Krankenversicherung herausgefallen sind, keinen Zugang in eine Krankenversicherung mehr gefunden haben, unversichert geblieben sind und dann plötzlich bei der Notwenigkeit einer Behandlung, wenn sie krank werden, feststellen, dass niemand da ist, der die Behandlungskosten übernimmt. Der Verein Armut und Gesundheit macht uns auf die Lücken im System aufmerksam, aber er klagt nicht nur öffentlich an, sondern er hilft tatkräftig. Ich konnte mir heute ansehen, was zu dem Modell gehört, dazu gehört das Arztmobil, wo wir die Möglichkeit hatten mit langjährigen Patienten zu sprechen. Dazu gehört aber auch Ambulanz ohne Grenzen, hier hinter mir zu sehen, wo Menschen auch aus anderen Ländern, aus sogenannten Drittstaaten kommen, die keine Krankenversicherung haben und hier die Möglichkeit haben, behandelt zu werden. Aber es bleibt nicht allein bei dem Angebot des … es werden vor allem immer wieder Möglichkeiten gesucht, Menschen in eine Krankenkasse hineinzubringen und wieder in die Krankenversicherung zurückzufinden. Dazu gehört eine Clearingstelle Krankenversicherung, die vom Land Rheinland-Pfalz bezahlt wird und mit großem Erfolg arbeitet. Mehr als 50% der Menschen ohne Krankenversicherung sind auf diese Weise wieder in eine Krankenversicherung zurückgekehrt, vielleicht ist der Prozentsatz inzwischen sogar noch höher und für diejenigen, die große Not haben und in dieser Not krank werden kann man sich kaum vorstellen, was es bedeutet am Ende wieder die Behandlungsmöglichkeit zu haben und zu wissen, dass ich mit dieser Krankheit auch wieder zum Arzt gehen kann und mir geholfen wird. Der Verein Armut und Gesundheit macht seine Arbeit seit 25 Jahren mit Hauptamtlichen, ja, aber auch mit vielen, vielen Ehrenamtlichen. Ich nutze diese Gelegenheit mit meiner Anwesenheit, hier gerne den Hauptamtlichen und den vielen, vielen Ehrenamtlichen, die hier über 365 Tagen im Jahr zur Verfügung stehen, ein ganz großer und herzlicher Dank zu sagen.
Fragen und Antworten ab 4.48
Herr Prof Trabert hat das im Vorfeld gesagt, einerseits möchte er mit Ihnen über Gesundheit und Armut sprechen, andererseits über Entlastungspakete, über das Thema Inflation was gerade was Menschen in Armut oder die von Armut bedroht sind, im Moment besonders betreffen.
Dass sie sich auch wünschen würden, dass Sie dieses Thema mitnehmen nach Berlin und auch in die Bundesrepublik tragen…war das Thema auch in den Gesprächen jetzt gerade …?
Wir haben uns jetzt heute Morgen sehr konzentriert auf die Behandlung der kranken bzw. bessere Gesundheitsversorgung für Menschen in Armut und ohne Obdach, aber selbstverständlich weiß ich dass es diese Erwartung nicht nur von Prof. Trabert, sondern von vielen anderen, nicht nur hier im Verein, in Mainz gibt. Wir haben die Debatte in den letzten Wochen und Monaten inzwischen mitbekommen. Es gibt eine ganze Reihe von Entscheidungen der Bundesregierung von der Höhe der Pendlerpauschale über den Wegfall der EU-Energieumlage, Energiegeld, Heizungskostenzuschüsse, Erhöhung des Grundfreibetrages und vieles vieles mehr. Bei dem man natürlich sagen kann, dass Menschen ohne Unterkunft und deshalb ist nämlich als Einmal-Leistung jetzt noch vor einiger Zeit der 200 Euro-Einmalzuschlag obendrauf gekommen. Für die Zukunft wird man sehen müssen, was die Betrachtung der Regelsätze aussagen wird.
Was können Sie denn tun in ihrer Funktion als Bundespräsident, um vielleicht solche Initiativen, wie das Arztmobil von Herrn Trabert bundesweit zu verankern?
Ich habe ganz am Anfang in meinen Ausführungen gesagt, ich empfinde es auch als meine Aufgabe, in einem gesellschaftlichen Vergleich zu vielen anderen, aufmerksam zu machen, dass es auch bei uns im Lande Obdachlosigkeit gibt, die es wirklich im System gibt, die von vielen Freiwilligen und sei es in Vereinen oder von Ehrenamtlichen erfüllt werden, aber meine Aufgabe ist es eben auch darauf hinzuweisen, dass wir die Ehrenamtlichen in diesen Aufgaben nicht alleine lassen dürfen und umso mehr habe ich mich gefreut, dass nach Diskussionen, die auch hier im Lande stattgefunden hat,
zum Beispiel, der Rückweg in eine Krankenversicherung ist inzwischen auch als Aufgabe des Landes erkannt ist und die Finanzierung des Landes zu 100% für die Clearingstelle sicherstellt.
Herr Bundespräsident, Sie haben auch mit Geflüchteten gesprochen, können Sie sich vorstellen, dass sich bei den Asylbewerbern Leistungen und ähnliche Verbesserungen möglich sind oder sinnvoll sind, die wir jetzt bei der Aufnahme von Menschen aus der Ukraine geleistet werden.
Das ist eine Debatte, die beginnt ja nicht am heutigen Tage und wenn ich etwas zurückschaue in die Zeit etwas vor 10 Jahren, so haben die Debatten, die wir geführt haben, ja auch zu Verbesserungen bei Gesundheitsleistungen für Flüchtlinge geführt, aber wir haben im Augenblick noch kein völlig übereinstimmendes Regelsystem und mit der Überführung der ukrainischen Flüchtlinge ins SGG-2 System haben wir Unterschiede zu den Flüchtlingen, die sich in diesem System nicht befinden.
Genau vor 30 Jahren, im Jahr 1992, erschien die Dissertation von Frank-Walter Steinmeier "Bürger ohne Obdach : zwischen Pflicht zur Unterkunft und Recht auf Wohnraum ; Tradition und Perspektiven staatlicher Intervention zur Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit" im Verlag Soziale Hilfe, Bielefeld.
Er tritt für eine "langfristige Neuorientierung in der Hilfe bei Wohnungslosigkeit" ein, Seite 367.
Ein zentrales Element der Sozialpolitk sei das Förderungssystem, das langfristige Belegungsmöglichkeit das mit öffentlichen Mitteln finanzierter Wohnraum für die mit Wohnraumversorgung befassten Behörden sicherstelle. Er fordert keine Zweckentfremdung von Wohnraum. Ziel sei die Versorgung am Wohnungsmarkt mit Wohnraum für die benachteiligten, einkommensschwache Personen.
... Der Obdachlose als "Störer", der über das Polizei- und Ordnungsrecht gemaßregelt wird, solle über die Obdachlosenhilfe eine Neuorietierung erfahren und sein Recht auf Wohnraum in Anspruch nehmen können. "Wohnen befriedigt ein biologisch wie soziokulturell bestimmtes Bedürfnis, das weder aufgehoben, noch ersetzt werden kann" Seite 373
Jeder Bewohner der Freien Hansestadt Bremen hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung. Ähnliche Grundsätze sind ebenso in der Landesverfassung von Bayern und Berlin verankert. Im Grundgesetz gibt es diesen Passus bis heute nicht.
In der Landesverfassung von Brandenburg werden dem Beschaffungsaspekt, die Bereitstellung von Wohnraum und dem Schutzaspekt vor Verlust von Wohnraum Rechnung getragen. Siehe Abs. 1, 2, 3
"Obdach" sei ein deutscher Begriff, der 'das schützende Dach über etwas' benennt, Seite 12
Nicht-Sesshafte sind keine Obdachlosen. Hier bedürfe es einer administrativen Umdefinition.
1988 waren 200.000 - 1,1 Mio. Menschen in Deutschland obdachlos.
Zahlen von 2020:
Die Jahresgesamtzahl wohnungsloser Menschen beträgt 256.000.
Ca. 45.000 Menschen leben im Laufe eines Jahres ohne jede Unterkunft auf der Straße.
Ca. 178.500 (70 Prozent) der wohnungslosen Menschen sind alleinstehend, ca. 77.000 (30 Prozent) leben mit Partnern und/oder Kindern zusammen. Die BAG W schätzt die Zahl der Kinder und minderjährigen Jugendlichen auf 8 Prozent (20.000).
Armut und Wohnungsnot
In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum für Menschen im Niedrigeinkommensbereich und für die Menschen, die Transferleistungen beziehen. Einkommensarme Ein-Personen-Haushalte, Alleinerziehende und kinderreiche Paare sind besonders vulnerable Personengruppen.
Quelle: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W) https://bit.ly/3xWhvZp