Nach einer kurzen Rücksprache mit der Verwaltung, konnten Einzelheiten zur rechtlichen Klärung rund um die aktuellen Umstände zur Bahnhofspassage Bernau beseitigt werden. Wen die rechtliche Lage interessiert, finde meine aktuelle Einschätzung hier: https://sites.google.com/view/rabe-bernau/das-recht/rechtliches-konstrukt-bahnhofspassage

In Verbindung mit unserem Antrag kam es auch zu einigen Anfragen bezüglich des Umsetzungsstandes des Radweges von Bernau- Blumberg. In Zusammenarbeit mit der SPD- Fraktion, auch interparlamentär konnte eine höhere Sichtbarkeit dieses wichtigen Themas erzeugt werden. So sagte Infrastrukturminister Tabbert, er gehe trotz einiger Schwierigkeiten davon aus, dass die bisher noch bestehenden Differnezen in den Eigentumsfragen bis spätestens zum Ersten Quartal 2026 geklärt sind.* Wir freuen uns über diesen Fortschritt und merken, nachfragt hilft bis in den Landtag hinein. 

*Quelle: https://www.moz.de/lokales/bernau/verkehr-in-bernau-verkehrsminister-aeussert-sich-zum-radweg-bau-an-der-l31-78458889.html

Immer mehr Frauen sind akut von häuslicher Gewalt betroffen. Ich befürworte, dass die Stadtverordnetenverssammlung mit Beschluss vom 03.07.2025 "Bernau setzt ein Zeichen gegen Femizide" eindeutig Stellung zu einem solch wichtigen Thema bezogen hat. Trotz dessen bleibt in unserem Landkreis, als auch unserer Stadt Nachhholbedarf zum Thema Frauenhäuser. So besteht derzeit nur ein einziges im gesamten Landkreis, dieser Zustand muss schnellstmöglich verbessert werden. Die Stadt bezuschusst das Frauenhaus im Landkreis mit jährlich 5.000,00 EUR. Auch wenn es sich bei diesem Thema nicht um die orginäre Zuständigkeit der Stadt handelt, besteht Handlungsbedarf. 

Schönow verfügt seit einigen Jahren über eine Ausstellung, die die Geschichte und Entwicklung unseres Ortsteils zeigt – mit anschaulichen Tafeln zu wichtigen Ereignissen, Fakten und Persönlichkeiten. Sie wurde zuletzt beim Heidefest anlässlich des 650. Jubiläums mit großem Interesse präsentiert.

Mit meiner Anfrage möchte ich erreichen, dass geprüft wird, ob diese Ausstellung nicht dauerhaft einen Platz in Schönow finden kann – zum Beispiel durch eine Umstrukturierung von Flächen im Gemeindezentrum oder in der Bibliothek. So könnte die Ortsgeschichte jederzeit sichtbar und zugänglich bleiben

Mit meiner Anfrage wollte ich erfahren, welche Personengruppen in Bernau besonders von Obdachlosigkeit betroffen sind, welche Ursachen dahinterstehen und welche präventiven Maßnahmen die Stadt sieht. Die Verwaltung teilte mit, dass aktuell vor allem Einzelpersonen (derzeit elf Männer und eine Frau) untergebracht sind. Häufige Ursachen sind Kündigungen durch soziale Einrichtungen, Mietschulden, ordentliche Kündigungen sowie Trennungen. 

Unsere Fraktion bleibt weiter dran um auch für die Schwächsten in unserer Stadt da sein zu können. 

Im Juli diesen Jahres wurde Schönow mehrfach Opfer von Starkregenereignissen, die zu überflutungsartigen Zuständen führte. Unter anderem sorgten überfüllte Ablaufbehältnisse dafür. Ich fragte an wer für die Reinigung zuständig ist und in welchen Abständen dies geschieht. Die Beantwortung steht noch aus. 

Die Stadtverodnetenversammlung beschloss die Einführung und regelmäßige Bestückung von Automaten mit konstenfreien Hygieneartikeln. Auf Grund diverser Anfragen von Bürgerinnen fragte ich im Ausschuss an, wo sich die Automaten befinden und ob diese abmontiert wurden. Die Automaten befinden sich aus Gründen der Inklusion derzeit auf den WC´s für Menschen mit Behinderung. Ich werde mich weiterhin für eine flächendeckendere Lösung einsetzen.

Auf Grund divereser Beschwerdevorgänge, fragte ich bei der Stadtverwaltung an, inwiefern die Einhaltung der Auflagen und Emissionsgrenzen am Schönower Sportstandort kontrolliert werden. Mir wurde versichert, dass zukünftig wie gegenwärtig ein besonderes Augenmerk auf die Nutzungsvereinbarungen gelegt wird, um mögliche Vergrößerungspläne für alle Beteiligten so angenehm wie nur irgend möglich zu gestalten. 

Seit dem letzten Winter bin ich mit der Stadtverwaltung in ständigem Austausch bzgl. der Glätte in den Kreuzungsbereichen Schönows. Gerade für die jüngeren Bewohner unseres schönen Ortsteils ist ein sicherer Schulweg auch in den Wintermonaten unverzichtbar und auch älter Bewohnerinnen und Bewohner müssen sich sicher in unserem Ortsteil bewegen können. Ich bleibe weiter am Ball um die unangenehme Schlitterpartie des letzen Jahres in diesem Jahr zu vermeiden.