Die Meinungen und Stellungnahmen werden von den Verfassern übernommen und müssen nicht mit der Meinung des Internetseitenbetreibers übereinstimmen
Alexander Dobrindt Bundesverkehrsminister am 19.01.2015
 Dorothee Bär Parlamentarische Staatssekretärin im BMV am 18.02.2015
 Ilse Aigner Bayerische Staatsministerin am 8.05.2015   Dr. Andreas Scheuer Parlamentarischen Staatssekretär MdB
am15.08.2012
 Joachim Herrmann Bayerischer Staatsminister des Innern (Horst Seehofer Ministerpräsident) am 31.10.2014
 Erhard Zangl im Auftrag von Alexander Dobrindt Minister, Dorothea Bär MdB am 07.10.2014
 Erhard Zangl im Auftrag von Alexander Dobrindt Minister, Dorothea Bär MdB am 23.01.2014
 Florian Pronold MdB
am19.12.2012
 Stephan Mayer MdB am25.02.2013
Dr Peter Ramsauer ehem. Bundesverkehrsminister am 24.02.2013
Bei der Einladung zu einer Diskussion mit Bundesverkehrsminister Ramsauer konnten Fragen zum Vordringlichen Bedarf A94 zwischen Marktl und Malching gestellt werden.
Zunächst hielt Stephan Mayer einen ausführlichen Bericht über den Status der Ausbauprojekte im Raum. Dann erklärte Herr Ramsauer in einer informativen Rede die derzeitige Verkehrspolitik.
Auf die Frage, wie es um die Chancen steht, den Abschnitt Marktl-Haiming-Stammham-Kirchdorf-Simbach-Ering-Malching in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen und was dafür unternommen werden kann, war die zusammengefasste Antwort.
Voraussetzung für den schnellen Beginn von Planungen ist die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf 2015. Die nächste Möglichkeit wäre dann erst wieder zwischen 2025 und 2030. Über die Weitermeldung (VB oder WB) an den aktuellen BVWP entscheidet zunächst der bayerische Ministerrat (tagt in Kürze) und nächstes Jahr die Regierung. Die Anzahl der "in Erwägung gezogenen Projekte" in Bayern ist eine komplette Liste der Verkehrsprojekte, aber so nicht vollständig im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) unterzubringen. Es muss auf jeden Fall eine Priorisierung bzw. Ausschlüsse erfolgen. Herr Ramsauer würde den Bereich gerne im Vordringlichen Bedarf sehen, es ist aber auch zu berücksichtigen, dass es schon viele Projekte mit Baurecht gibt. Eine neue Trassendiskussion wie z.B. "Nordtrasse an Simbach vorbei" wird diese Entscheidung auf alle Fälle nicht unterstützen.
Joachim Herrmann Bayerischer Staatsminister des Innern am 18.02.2013
Gerhard Eck Staatssekretär Innenministerium Bayern am 18.02.2013
Helmut Brunner Bayerischer Staatsminister Landwirtschaft am 13.03.2013
Thomas Klumbies 3. Bürgermeister Simbach am 21.01.2013
Sehr geehrter Herr Feldmeier, vielen Dank für Ihre detailierten Informationen zum aktuellen Stand der Planungen zur A 94. Dank ihrer Initiative kann sich die Simbacher Bevölkerung auf einfachste Weise informieren. Als 3. Bürgermeister der Stadt Simbach setzte ich mich natürlich dafür ein, dass der Autobahnabschnitt Simbach sowie alle noch nicht berücksichtigten Abschnitte in den vordinglichen Bedarf aufgenommen werden. Dies muss unser vorrangiges Ziel sein, um weitere Verzögerungen bei Autobahnbau der A 94 zu verhindern. Es kann nicht sein, dass alle anderen Abschnitte der A 94 gebaut werden und Simbach als „Nadelöhr“ übrigbleibt und dann die erstbeste und billigste Lösung akzeptieren muss. Im Herbst war ich als 3. Bürgermeister bei der Ausschusssitzung im Bayerischen Landtag, in der die Petition der Stadt Simbach behandelt wurde. Ich, als „kleiner“ Kommunalpolitiker war maßlos darüber enttäuscht, wie dort mit unserem Anliegen umgegangen wurde. Mein Eindruck war, dass die Mehrheit der Abgeordneten keinerlei Interesse für die Trassenführung der A 94 durch Simbach hatten. Unser Antrag sollte dazu dienen, die Zeit zu nutzen, um mit fachlicher Kompetenz die Planung der A 94 im Raum Simbach weiterzubringen. Ich würde mir wünschen, dass Fachleute nach Simbach kommen und klipp und klar benennen, welche Lösungen für Simbach machbar sind. Bevor keine solche Stellungnahme vorliegt, macht es keinen Sinn, wie von anderen Parteien gefordert, sich auf eine bestimmte Trasse festzulegen, geschweige denn Dinge zu fordern, von denen wir nicht wissen, ob sich überhaupt technisch machbar sind. Deshalb fordere ich, dass ein Experte der Autobahndirektion Süd nach Simbach kommt, um mit den Stadträten über mögliche Verbesserungen der Trassenführung durch Simbach zu diskutieren. In meinen Augen wäre dies der richtige Weg, um voraussehbaren Streit in der Simbacher Bevölkerung zu vermeiden. Nach einer Diskussion, die schon über Jahrzehnte andauert, muss es doch möglich sein, gemeinsam auch für Simbach die bestmögliche Lösung zu finden und umzusetzen. Mit freundlichen Grüßen Thomas Klumbies, 3. Bürgermeister der Stadt Simbach |
|
|
