UN Sicherheitsrat

Der UN-Sicherheitsrat ist das wichtigste und stärkste Organ der UN, da hier Sanktionen und Beschlüsse gegen andere Staaten verhängt werden können.

Dieser hat 5 ständige Mitglieder:

1. China

2. USA

3. Russland

4. Frankreich

5. Großbritannien

Diese haben alle ein Vetorecht.

Zudem gibt es 10 weitere Mitglieder, diese wechseln allerdings alle 2 Jahre.

Beschlüsse müssen mindestens 9 von den insgesamten 15 Stimmen haben

(Artikel 27, Absatz 3 der Charta: "Beschlüsse des Sicherheitsrats (...) bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder (...).")

Wenn eines der 5 ständigen Mitglieder also gegen einen Beschluss sind, kann dieser nicht in Kraft treten, eine Enthaltung ist allerdings möglich.

Alle Mitglieder sind verpflichtet folgende Aufgaben zu erfüllen:

1. Sicherung des Weltfriedens

2. erkennen, wann der internationale Frieden oder die Sicherheit gefährdet sind oder durch einen Angriff bedroht werden

3. ggf. Bedrohung lösen und/oder einen Angriff verhindern

4. Bekämpfung von Terrorismus, Herstellung und Einsatz von Massenvernichtungswaffen minimieren

5. Verhandlungen oder Taten, wenn Menschenrechte durch Bürgerkriege oder soziale, politische oder ethnische Spannungen gefährdet sind

6. Entsendung von Beobachtern zur Überwachung von Waffenstillständen

7. Flüchtlingshilfe

8. Aufgaben und Beschlüsse des Zusammenschlusses befolgen und umzusetzen

Beispiel:

Vorgehensweise im Falle einer Friedensgefährdung

• Verhandlungen

• Vermittler (zwischen zwei Staaten), Foderung zur friedlichen Konfliktlösung

• Aushandlung von Waffenstillstandabkommen

• Sanktionen wie die Sperrung von Handelswegen

• Extremfall: Bodentruppen entsenden, Seeblockaden errichten oder andere militärische Einsätze

Beispiel: Einigung zur Verhängung von Sanktionen gegen Lybien: