STELLUNGNAHME

Stellungnahme zum Gerichtsverfahren gegen mich, Balu Pathan 

Am 22.03.2025 fand vor dem Gericht der United Islands ein Verfahren gegen mich, Balu Pathan, statt. Die Klage wurde vom United Islands Police Department (UIPD) eingereicht und im Namen des UIPD von Klaus Schulz initiiert. Begründet wurde sie mit einem von mir veröffentlichten Video, in dem das Fehlverhalten einzelner Polizisten thematisiert wurde. Ziel dieses Videos war es, auf Missstände aufmerksam zu machen und einen Aufruf für eine bürgernähere und respektvollere Polizeiarbeit zu starten. Viele Bürger stimmten den gezeigten Szenen zu und berichteten mir von weiteren Vorfällen, die ihr Vertrauen in die Polizei erschüttert haben.

Einige der im Video gezeigten Polizisten suchten persönlich das Gespräch mit mir und entschuldigten sich für ihr Verhalten – mit einer Ausnahme: Klaus Schulz. Statt sich mit den Problemen auseinanderzusetzen oder eine Verbesserung in Erwägung zu ziehen, entschied  sich die Leitung des UIPD, juristische Schritte einzuleiten, um das Video aus dem öffentlichen Raum entfernen zu lassen, diese Schritte wurden von Klaus Schulz als Rechtsberatung des UIPD eingeleitet.

Ich gestehe ein, dass ich gegen Datenschutzgesetze verstoßen habe, da ich nicht jede im Video gezeigte Person, welche aktiv im öffentlichen Dienst arbeitet, um Erlaubnis zur Aufnahme gebeten habe. Das Gericht hat mich in diesem Punkt für schuldig befunden, was ich akzeptiere. Dennoch stehe ich weiterhin hinter der Veröffentlichung des Videos, denn es erfüllte seinen Zweck: Es machte auf das Verhalten einiger Beamter aufmerksam und rief dazu auf, sich nicht länger von übermäßig autoritärem Handeln unterdrücken zu lassen.

Dieser Artikel soll jedoch keine Aufforderung sein, sich gegen die Polizei zu stellen. Vielmehr geht es darum, friedlich für eine Veränderung einzutreten. Wer sich in den gezeigten Szenen oder den damit verbundenen Erfahrungen wiedererkennt, sollte sich aktiv an der Bewegung beteiligen. Daher rufe ich zur Teilnahme an einer Demonstration auf – für eine respektvolle und bürgernahe Polizei. Interessierte können sich unter folgendem Link anmelden: https://forms.gle/BqBtoN17pPXo96Ea8 

Besonders bedenklich finde ich die Reaktion des UIPD auf das Gerichtsverfahren. Anstatt einen offenen Dialog mit der Bevölkerung zu führen, wurde eine “Pressemitteilung” veröffentlicht, in der behauptet wird, das Verfahren sei aufgrund „bewusst irreführender Darstellung“ angestrebt worden. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Der Prozess drehte sich ausschließlich um den Verstoß gegen Datenschutzrichtlinien – eine inhaltliche Widerlegung der im Video gezeigten Szenen hat das Gericht nicht vorgenommen.

Darüber hinaus argumentiert das UIPD, ich hätte das Verfahren vermeiden können, indem ich eine Unterlassungserklärung befolge. Diese wurde mir jedoch während einer Krankheitsphase zugestellt, in der ich nicht in der Verfassung war, meine Nachrichten zu lesen. Die Forderung dieser Erklärung bestand darin, das Video zu löschen – ein Video, das vielen Bürgern eine Stimme gab und Missstände offen legte. Letztendlich wurde das Video aufgrund des Gerichtsurteils entfernt.

Besorgniserregend ist die Begründung des UIPD für die rechtlichen Schritte: „Da Herr Pathan die Unterlassungserklärung nicht beachtete, sah das UIPD rechtliche Schritte als notwendig an.“ Bedeutet das, dass rechtliche Mittel die einzige Reaktion des UIPD auf berechtigte Kritik sind? Statt sich mit den gezeigten Problemen auseinanderzusetzen, eine offizielle Stellungnahme abzugeben oder interne Schulungen zur Verbesserung des Verhaltens im öffentlichen Dienst anzubieten, wurde stattdessen der juristische Weg gewählt. Dies wirft Fragen auf: Ist das UIPD tatsächlich an einem offenen Dialog mit der Bevölkerung interessiert? Oder dient das Vorgehen lediglich dazu, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen?

Die in meinem Video dargestellten Missstände existieren weiterhin – das haben mir auch einige Polizisten bestätigt. Die Frage ist nun: Stehst du für eine Veränderung ein?

#FüreinfreundlicherePolizei

Artikel von Balu Pathan