S.M.A.R.T. - Die Partei

Novellierung des §5 StGB

Hochverrat! Der berüchtigste Straftatbestand im gesamten Staat! Wussten Sie schon, dass jeder Bürger, egal ob Angestellter/Beamter bei einer Organisation, gem. §5 Abs. 1 StGB verurteilt werden kann? Wenn nein, dann schauen Sie doch mal rein! Das Gesetz gilt für alle – aber es muss auch für alle klar und nachvollziehbar sein. 

Aber: Das System des Hochverrates ist unfassbar komplex und sehr offen gestaltet - sowohl für Bürgerinnen und Bürger, als auch für Angestellte und Beamte staatlicher Organisationen. Warum? Die Einzeldefinitionen und subjektiven Straftatbestände sind in ihrer Auslegung gegenwärtig teilweise unklar in der praktischen Anwendung. Gemeinsam mit der Justiz und erfahrenen Beamten der FIBCO sowie ehemaligen Politikern, wollen wir genau dieses System überarbeiten - sicher und zielgerichtet, sodass jeder nicht nur die Begriffsdefinition kennt, sondern auch weiß, dass er sich auf ein Justizsystem verlassen darf! 

Wir brauchen daher: klare Tatbestandsmerkmale, eine Präzisierung des Vorsatzbegriffs, den Schutz vor politischer Instrumentalisierung, grundsätzlich transparente Ermittlungsverfahren, klarifiziertere Zuständigkeitsregelungen und eine Stärkung der richterlichen Kontrolle. 

Wir geben Ihnen damit: Sicherheit ohne Willkür, Konsequenz ohne eine politische Instrumentalisierung und Klarheit statt Interpretationschaos.

Steueranpassungen für private Unternehmen und Stärkung der Finanzbehörde

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie haben ein privates Unternehmen und zahlen Steuern? Gut! Sie werden von unserer Steuerpolitik profitieren. Warum? 

Gegenwärtig zahlen Sie pauschale Steuern. Diese machen Dinge zwar einfach, nicht aber fair. Wir arbeiten hier quasi global mit einem Spitzensteuersatz, der insbesondere kleinere private Unternehmen schwächt und schlussendlich auch finanziell bedroht. Sie als Bürgerinnen und Bürger gestalten die wirtschaftlichen Zusammenhänge in unserem Staat. Sie sind der Inbegriff einer florierenden Wirtschaft - und zwar jeder Einzelne von Ihnen. Mit einer Überarbeitung der entsprechenden Steuerpolitik können Sie sich sicher sein, dass wir Ihnen als Regierung genau das geben, was Sie brauchen! Hierzu stehen uns Fachberater und Fachberaterinnen der Finanzbehörde zur Verfügung, die uns in unseren Vorhaben beraten und unterstützen. 

Reformierung des Paragraphendschungels

Wie sehr haben Sie sich mit den Gesetzen auseinandergesetzt? Wollten Sie das überhaupt? In meiner beruflichen Karriere und meiner Expertise in einer Ermittlungsbehörde, der Staatsanwaltschaft und als Rechtsanwalt konnte ich viele Aspekte unserer Gesetze kennenlernen. Und ich kann Ihnen sagen - das ist teilweise gar nicht so leicht. Wussten Sie beispielsweise, dass die Sperrzonenregelung, welche terminal oft unter §2.2 StGB fällt, u.a. durch andere Normen in Teilen revidiert werden kann? Hierzu konnte ich als Generalstaatsanwalt ein Urteil des Berufungsgerichtes erwirken.
Wussten Sie, dass sich viele Normen untereinander aufheben oder teilweise ad absurdum führen? Damit ist Schluss. Unsere Partei wird in Zusammenarbeit mit dem Justizministerium und in engem Austausch mit den Rechtsanwälten im Staat Gesetzesinkongruenzen aufdecken und somit die Rechtssicherheit im Staat für jeden Bürger verbessern. 

Transparenz des Justizsystems und Förderung von Gerichtsverfahren

Richter - Staatsanwälte - Rechtsanwälte.
Alle drei sind wichtige Bestandteile des Justizsystems und arbeiten stets mit Herzblut an der Durchsetzung der aktuellen Gesetze. Aber was genau machen diese Menschen eigentlich? Wir möchten das Justizsystem stärken und transparenter gestalten. Ebenfalls möchten wir dafür sorgen, dass perspektivisch Urteile vermehrt in ordentlichen Gerichtsverfahren gesprochen werden. In der Vergangenheit wurden Urteile oftmals gegen Verfahrensabwesende oder in Form von Direkturteilen gesprochen. Wir möchten hier fördern, dass dies eher die Ausnahme als die gelebte Praxis ist. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, haben nämlich vor jeder Verurteilung stets das Recht auf ein richterliches Gehör! Wir unterstützen Sie nicht nur in der Beratung durch hervorragend ausgebildete Rechtsanwälte, nein, wir wollen Sie auch darin unterstützen, dass Sie  einen fairen und transparenten Prozess bekommen.
Wir machen den Prozess fair! 

Förderung von Gesundheitsprogrammen

Das Wohle des Menschen ist uns wichtig. Es ist nicht nur einer der obersten Verfassungsgrundsätze, sondern wird durch alle staatlichen Instanzen und alle juristischen Normen abgedeckt. Wir als Regierung wollen hier in enger Zusammenarbeit mit dem EMS Gesundheitsprogramme aufbauen, fördern und ins Rollen bringen. Denn die individuelle Gesundheitsförderung ist wichtig.
Programme zur Aufklärung über gesundheitliche Risiken sollen gestärkt werden, die Gesundheitsversorgung im Staat verbessert und gefördert werden, die Absicherung der Bürgerinnen und Bürger stärker gewährleistet werden und neue Wege geschaffen werden aus Gesunderhaltung nicht nur für den Körper zu profitieren. Wir wollen Gesundheitsprogramme schaffen, die sich lohnen.
Wir wollen Gesundheitstage einführen, gemeinsam mit dem EMS Aktivitäten fördern und daraus Bonusprogramme für Ihre Gesundheit generieren. Aktiv und fit gemeinsam in die Legislaturperiode. 

Adaption des Strafmaßsystems

Sie alle kennen sicherlich unseren Bußgeldkatalog. Ist Ihnen dabei mal aufgefallen, dass manche Straftaten in keiner regelrechten Verhältnismäßigkeit bestraft werden? Unsere Partei will gemäß der Parteiorientierung und der Reformation des Paragraphendschungels genau dort ansetzen. Wir wollen entsprechende Anpassungen vornehmen, die eine direkte Kongruenz des Strafmaßes zueinander fördert. Die Umsetzung dessen bedeutet eine stetige Reevaluation der Normen unserer Gesetze. Sie bedeutet aber auch, dass ein guter Vergleich untereinander stattfindet.
Gemeinsam mit erfahrenen Politikern und Beamten der Exekutivbehörden, sowie den Rechtsanwälten und Justizbeamten unseres Staates wollen wir hier eine Einigung schaffen, die nun endlich eine gesunde Relation der Strafmaße zueinander herstellt. Sodass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, nicht mehr fürchten müssen Unsummen für vermeintlich minderschwere Straftaten zu zahlen. Hierzu haben wir als Partei bereits eine Überarbeitung des Bußgeldkataloges ausgearbeitet, die wir in einer der ersten Handlungsschritte nach unserer Wahl sowohl den genannten Parteien, als auch dem Kongress vorlegen werden. 

Förderung  von Kunst und Kultur

Wer mich kennt, der weiß: Eine meiner Leidenschaften ist die Musik. Sicherlich ein unfassbar ausdrucksstarkes Mittel, um Emotionen zu zeigen. Und genau das ist wichtig. Jeder Einzelne hat das Bedürfnis, sich kreativ zu entfalten. Genau diesen Aspekt wollen wir als Regierung fördern. Hierzu wollen wir in gemeinschaftlicher Arbeit mit dem Lifeinvader Kulturprogramme etablieren, die nicht nur eine gute Vorbereitung bedeuten, sondern auch ein ganz besonderes Flair in den Alltag unseres Staates bringen. Wann waren Sie das letzte Mal im Theater? Wann haben Sie das letzte Mal ein Konzert besucht? Warum nicht genau das auch in unseren Staat bringen? Kunst und Kultur ist auf eine ganz eigene Art der Schlüssel zur Stärkung der Gemeinschaft. Eine Botschaft. Ein Zeichen. Eine Hilfe um sich vom stressigen Alltag zu erholen.