Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere App nutzen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Wir behalten uns vor diese Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Dies erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Fassung in dieser App. Der aktuelle Stand dieser Datenschutzerklärung wird durch eine Zeitangabe deutlich kenntlich gemacht.
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Ihre personenbezogenen Daten behandeln wir vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese App benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
a) Benennung der verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung in dieser App ist:
Veik GmbH
Holsteiner Chaussee 26
22523 Hamburg
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, EMail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
b) Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
a) Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde zu bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
In jedem Fall können Sie kontaktieren:
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ludwig-Erhard-Str 22, 7. OG
20459 Hamburg
Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de
Telefon: (040) 428 54 – 4040
b) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
c) Auskunft
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden; deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung, die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer; das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung und das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde.
d) Übermittlung
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
e) Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
f) Löschung
Nach dem sog. „Recht auf Vergessenwerden“ haben Sie grundsätzlich das Recht die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, es sei denn, es besteht eine Aufbewahrungspflicht. Dieses Recht ist allerdings nicht ausnahmslos gewährleistet. Wir bleiben befugt ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, wenn eine derartige Verarbeitung notwendig ist, um unseren gesetzlichen Pflichten nachzukommen oder wir diese zur Verfolgung eigener Rechtsansprüche benötigen.
g) Einschränkung der Verarbeitung
Unter gewissen Voraussetzungen sind Sie ferner berechtigt, die Einschränkung der Nutzung oder die Art und Weise der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Dieses Recht kommt Ihnen insbesondere dann zu, wenn: (a) die Daten unrichtig sind; (b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung ablehnen; (c) wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen. Die Folge der Einschränkung der Verarbeitung ist, dass wir Ihre Daten zwar weiterhin speichern, aber nicht nutzen dürfen. Wir halten eine Liste mit denjenigen Personen vor, die das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ausgeübt haben, um diese Einschränkung sicherstellen zu können.
h) Widerspruch
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, es bestehen zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
i) Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
j) Widerspruch gegen Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Der Betreiber dieser App behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
a) Datenüberlassung bei Registrierung und Kontaktaufnahme
Unsere App erhebt, verarbeitet und speichert bei der Nutzerregistrierung Daten. Alle so gewonnen Nutzerdaten werden ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union gespeichert.
Betroffene Daten sind der Benutzername und das Account-Passwort.
Personenbezogene Daten wie E-Mail-Adresse, Anschrift, Klarname oder Telefonnummer werden durch unsere App grundsätzlich weder erhoben, gespeichert, noch verarbeitet, soweit diese nicht mit dem Benutzernamen verbunden werden.
Sie können uns weitere Informationen durch Anfragen bei unserem Supportservice, oder wenn Sie aus anderen Gründen mit uns bezüglich unserer Services Kontakt aufnehmen, mit Ihrem Einverständnis überlassen.
Weitere Daten werden erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit wir zu deren Erfassung und Verarbeitung gesetzlich verpflichtet oder berechtigt sind und die wir für Ihre Authentifizierung, Identifizierung oder zur Überprüfung der von uns erhobenen Daten benötigen.
b) Datenerhebung bei App-Nutzung
Im Rahmen der App-Nutzung werden automatisch Daten erfasst. Es handelt sich um solche Daten, welche im Zusammenhang mit der App-Nutzung entstehen, etwa das Erstellen, Buchen und Stornieren von Zeitfenstern sowie das Erstellen, Ändern und Löschen von Benutzern.
c) Informationsverarbeitende Drittsoftware
Um den vollen Umfang unsere Dienstleistungen anbieten zu können, greift diese App auch auf Software von Drittanbietern zurück. Teilweise werden hierbei auch Personenbezogene Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Hierbei handelt es sich um:
Backendless
Backendless speichert die User IDs sowie den Benutzernamen und das Passwort des Nutzers. Backendless verfügt über eine eigene Datenschutzerklärung, welche außerhalb unseres Einflussbereichs liegt. Nähere Information finden Sie hier: https://backendless.com/data-processing-agreement.
d) Kontaktformular und E-Mail-Adresse
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten sowie Sprache, Datum, IPAdresse und der verwendete Browser zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus dem Kontaktformular dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt. Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um den mit Ihnen geschlossenen Vertrag zu erfüllen und um Ihnen unsere Services zur Verfügung zu stellen (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO). Dies umfasst die folgenden Zwecke:
Verarbeitung von Daten zu Ihrer Person bzw. Ihrem Unternehmen zu Zwecken des Abschlusses und der Durchführung des Vertrags mit Ihnen.
Erbringung unserer Services und deren Nutzung, insbesondere um unsere Services sicher und einsatzbereit zu halten.
Ermöglichung und Durchführung des Erstellens, Buchens und Stornierens von Zeitfenstern sowie des Erstellens, Änderns und Löschens von Benutzern
Klärung von Problemen und Erbringung sonstiger Leistungen im Rahmen des Kundenservices. Zu diesen Zwecken können wir Sie per Benachrichtigung über Ihr Konto auf Ihrem Mobilgerät kontaktieren.
Durchsetzung unserer Nutzungsbedingungen und dieser Datenschutzerklärung und anderer Grundsätze. Soweit erforderlich, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten zu einem oder mehreren der genannten Zwecke an Auftragsverarbeiter und folgende weitere Empfänger:
Externe Serviceanbieter (z.B. Anbieter von Zahlungsdienstleistungen)
Externe Betreiber von Websites, Anwendungen, Dienstleistungen und Tools Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um unsere gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO). Dies umfasst die folgenden Zwecke:
Mitwirkung an Verfahren (einschließlich Gerichtsverfahren), die von staatlichen Stellen insbesondere zur Aufklärung, Untersuchung und Verfolgung von rechtswidrigen Handlungen durchgeführt werden.
Verhinderung, Erkennung und Eindämmung von rechtswidrigen Handlungen (z.B. Betrug, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung).
Beantwortung von Auskunftsersuchen Dritter, die auf gesetzlichen Auskunftsansprüchen beruhen, die Dritte gegen uns haben (z.B. im Falle von Verletzungen des geistigen Eigentums oder Markenverletzungen bzw. sonstigen Rechtsverletzungen).
Gewährleistung der Informationssicherheit unserer Services.
Aufbewahrung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zur Erfüllung spezifischer gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (weitere Informationen zur Aufbewahrung Ihrer Daten durch eBay Kleinanzeigen finden Sie unter Speicherdauer und Löschung).
Soweit erforderlich, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten zu einem oder mehreren der genannten Zwecke an Auftragsverarbeiter und folgende weitere Empfänger:
An Strafverfolgungsbehörden, Gerichte, sonstige staatliche Stellen, zwischenstaatliche oder supranationale Stellen.
Dritte auf der Basis gesetzlicher Auskunftsansprüche
Externe Serviceanbieter
Dritte, die an einem Gerichtsverfahren beteiligt sind, sofern sie uns eine rechtliche Anordnung, einen Gerichtsbeschluss oder eine gleichwertige rechtliche Verfügung vorlegen.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, um Ihre lebenswichtigen Interessen oder die lebenswichtigen Interessen einer anderen natürlichen Person zu schützen (Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO). Dies umfasst die folgenden Zwecke:
Verhinderung, Erkennung, Eindämmung und Untersuchung von rechtswidrigen Handlungen, die zu einer Beeinträchtigung Ihrer lebenswichtigen Interessen oder der lebenswichtigen Interessen einer anderen natürlichen Person führen können, soweit nicht bereits eine dahingehende gesetzliche Verpflichtung besteht.
Soweit erforderlich, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten zu einem oder mehreren der genannten Zwecke an Auftragsverarbeiter und folgende weitere Empfänger:
An Strafverfolgungsbehörden, Gerichte oder sonstige staatliche Stellen, zwischenstaatliche oder supranationale Stellen
Dritte, die an einem Gerichtsverfahren beteiligt sind
Mitglieder unserer Unternehmensgruppe
Externe Serviceanbieter
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail, über das Kontaktformular oder per Brief an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrags ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Juli 2022
VEIK GmbH
Die VEIK GmbH (im Folgenden „BETREIBER“) stellt die Applikation „Jocono“ (im Folgenden „APPLIKATION“) zum Download über die Plattformen „Apple Store“ sowie „Google Play Store“ zur Verfügung. Die APPLIKATION bietet Arbeitgebern die Möglichkeit Arbeitspläne zu erstellen und mit ihren Arbeitskräften zu teilen, um so die Koordination und die Kommunikation zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu vereinfachen. Die vorgenannten Tätigkeiten werden für den Arbeitgeber (im Folgenden „Kunden“) durch von diesem selbst ernannte Administratoren ausgeübt. Zur Freischaltung der Administratorenrechte ist der Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit dem BETREIBER erforderlich. Die Arbeitnehmer erhalten sodann die Möglichkeit über die APPLIKATION ihre Arbeitszeit zu verwalten und Informationen zu Ort und Art der zu verrichtenden Tätigkeit zu bekommen.
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten grundsätzlich für alle Nutzer der APPLIKATION. Die Rechte und Pflichten für Administratoren richten sich vorrangig nach der jeweiligen Rahmenvereinbarung mit dem entsprechenden Kunden.
(2) Auf bestehende oder zukünftige Rechtsverhältnisse zwischen den Nutzern hat der BETREIBER keinerlei Einfluss. Die APPLIKATION erfüllt lediglich organisatorische Funktionen und stellt folglich nur eine Plattform dar.
(3) Die Inhalte der APPLIKATION, mit Ausnahme der Nutzeroberfläche, stehen außerhalb des Einflussbereichs des BETREIBERS und werden allein durch die jeweiligen Administratoren ausgestaltet.
(4) Für die rechtlichen Beziehungen zwischen dem BETREIBER und den Nutzern gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der BETREIBER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(5) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(6) Der Nutzer erklärt sich mit diesen Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen, abrufbar unter dem Log-In Screen und eingeloggt unter „Einstellungen“, bei der Anmeldung in der APPLIKATION einverstanden, indem er die Erklärung: „Ich habe die AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiere diese.“ durch Klicken der Check-Box bei der Anmeldung bestätigt.
(1) Der BETREIBER stellt über die Plattformen „Apple-Store“ und „Google-Play-Store“ die APPLIKATION zum Download bereit.
(2) Der Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der jeweilig genutzte Store ggf. über eigene AGB verfügt, auf welche hiermit umfassend verwiesen wird.
(1) Zur Benutzung der APPLIKATION ist ein Nutzerkonto erforderlich. Über das Nutzerkonto ist es möglich auf die Funktionen der APPLIKATION zuzugreifen. Der Umfang der zur Verfügung stehenden Funktionen hängt von der Art des Nutzers ab. Unterschieden werden Administratoren sowie freie Nutzer.
(2) Freie Nutzer können alle gewöhnlichen Leistungen der APPLIKATION nutzen. Administratoren haben darüber hinaus die Möglichkeit neue Administratoren und Konten für freie Nutzer anzulegen, sowie den Zugriff freier Nutzer auf die Funktionen der APPLIKATION zu beschränken.
(3) Der Kunde erhält durch den BETREIBER ein Adminstrator-Konto nach Abschluss der Rahmenvereinbarung. Hiermit kann der Kunde weitere Administrator-Konten unter Beachtung der Bestimmungen der Rahmenvereinbarung anlegen. Freien Nutzern wird ein Nutzerkonto durch die jeweils zuständigen Administratoren eingerichtet.
(4) Die Bereitstellung der Konten für freie Nutzer obliegt grundsätzlich allein dem Kunden. Unbeschadet § 4 dieser Nutzungsbedingungen hat der BETREIBER hierauf keinen Einfluss.
(5) Bei der Einrichtung von Nutzerkonten für freie Nutzer wird diesen ein Benutzername sowie ein Passwort durch den einrichtenden Administrator zugewiesen. Das Passwort kann der freie Nutzer sodann nach Belieben ändern.
(6) Die selbstständige Einrichtung eines Nutzerkontos ist nicht möglich.
(1) Die Nutzerkonten werden Administratoren in dem Umfang zur Verfügung gestellt, wie dies in der Rahmenvereinbarung festgelegt ist.
(2) Die Nutzerkonten für freie Nutzer bestehen so lange, bis das Konto durch die zuständigen Administratoren gelöscht wird. Das Nutzerkonto erlischt jedoch spätestens mit Auslaufen des Rahmenvertrags zwischen dem BETREIBER und dem Kunden, von welchem der Nutzer sein Nutzerkonto erhalten hat.
(3) Der BETREIBER ist frei in der Ausgestaltung der Nutzeroberfläche.
(4) Das Nutzerkonto gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Die Zugangsdaten sind durch den Nutzer sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Falle des Missbrauchs. Der BETREIBER behält sich vor, den Zugang zum Nutzerkonto zu sperren, wenn durch das Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten erfolgt.
(5) Kontolöschung: Der Nutzer kann die Löschung mittels schriftlichen oder elektronischen Auftrags an den in § 9 genannten Ansprechpartner durch den BETREIBER vornehmen lassen. Mit Löschung des Nutzerkontos endet für den Nutzer die Zugangsberechtigung für zugangsbeschränkte Inhaltsangebote.
(6) Bei Löschung des Nutzerkontos ist der Nutzer unverzüglich verpflichtet, alle Daten, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der APPLIKATION erlangt hat, auf allen mit diesen Daten bearbeiteten Websites, Scripts, Widgets, Applications und anderer Software zu entfernen und diese zu löschen.
(1) Mit Ausnahme der hier im Rahmen der AGB ausdrücklich eingeräumten Rechte, ist es Nutzern ohne schriftliche Zustimmung des BETREIBERS nicht erlaubt,
den durch den BETREIBER zur Verfügung gestellten Zugang zur APPLIKATION, zum Verkauf anzubieten, auf Dritte zu übertragen, Unterlizenzen zu erteilen, zu bearbeiten und zu verändern.
die APPLIKATION unter oder im Namen eines Dritten zu benutzen.
(2) Die APPLIKATION darf in keiner Weise und für keine Zwecke verwendet werden, die gegen geltendes Recht verstoßen.
(1) Dem Nutzer ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Softwareprogrammen und in der dazugehörigen Dokumentation nicht ausgeschlossen werden können und dass es nicht möglich ist, Datenverarbeitungsprogramme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen und alle Anforderungen des Nutzers fehlerfrei sind bzw. fehlerfrei mit allen Programmen und Hardware Dritter zusammenarbeiten. Die Möglichkeit des Nutzers die Leistungen des Betreibers wahrzunehmen hängen auf Nutzer-Seite von der Verfügbarkeit eines geeigneten End-Gerätes sowie einer stabilen Internetverbindung ab, auf diese Faktoren hat der BETREIBER keinen Einfluss.
(2) Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. Gewährleistet wird eine Erreichbarkeit von 96 Prozent im Jahresmittel. Der BETREIBER haftet nicht für die teilweise oder vollständige Unmöglichkeit der Nutzung aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für vom Nutzer eigenverursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsproblemen.
(3) Die Haftung des BETREIBERS für Schäden des Nutzers durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des BETREIBERS sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des BETREIBERS verursacht werden.
(4) Soweit der BETREIBER nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der BETREIBER nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des BETREIBERS für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Kenntnisnahme vom Schadensfall.
(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des BETREIBERS.
(1) Die Bezeichnung „Jocono“ ist eine eingetragene und geschützte Marke. Die unlizenzierte Verwendung ist strafbewehrt und wird geahndet.
(2) Die APPLIKATION sowie deren Softwarearchitektur sind geistiges Eigentum des BETREIBERS und dürfen nicht ohne dessen Zustimmung vervielfältigt oder in sonstiger Weise über das vertraglich eingeräumte Maß hinaus verwendet werden.
(1) Der BETREIBER verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (EUDSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu) und des TelekommunikationsTelemediendatenschutz-Gesetz (TTDSG).
(2) Mehr Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der durch den BETREIBER vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten erfahren Sie unter den Datenschutzbestimmungen, im Anschluss zu diesen AGBs.
Nutzern steht als Ansprechpartner grundsätzlich der BETREIBER zur Verfügung. Anfragen sind zu richten an:
Veik GmbH
Holsteiner Chaussee 26
22523 Hamburg
E-Mail: kontakt@jocono.de
(1) Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem BETREIBER findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des BETREIBERS. Soweit Ansprüche des BETREIBERS nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz. Erfüllungsort ist Hamburg.
(3) Der BETREIBER kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Nutzer dadurch nicht unzumutbar belastet wird.
(4) Sollten Vereinbarungen mit Nutzern, insbesondere Teile dieser Nutzungsbedingungen, unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit hiervon unberührt.
Anstelle einer unwirksamen Regelung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.
(5) Außergerichtliche Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform (sog. OS-Plattform) bereit. Soweit keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht, nimmt der BETREIBER an einem derartigen Streitbeilegungsverfahren nicht teil.
Juli 2022
VEIK GmbH