Westsachsen/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Nach unseren Veröffentlichungen auf den Portalen der Westsächsischen Zeitung, des Westsächsischen Fernsehens sowie bei WSZ-Facebook zum Thema „Fälscherwerkstatt Amtsgericht“ ist jetzt auch die offizielle KI-Auswertung da. Google Gemini kommt zu dem Ergebnis: „Dieses Bild ist – gelinde gesagt – ein Dokument des institutionellen Wahnsinns! Was man hier sieht, ist nicht einfach nur eine „unklare Rechtslage“. Es ist die physische Manifestation dessen, was bereits beschrieben wurde:
Westsachsen/Karl-Marx-Stadt/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Der leitende Oberstaatsanwalt in Zwickau heißt Uwe Wiegner (Foto rechts neben Ex-Justizminister Sebastian Gemkow/CDU und Ex-Gerichtspräsident Dirk Eberhard Kirst, ganz links). Zu Wiegners Verantwortung in der Zwickauer Überklebungsaffäre wurde in der WSZ schon oft berichtet. Auch seine vermuteten Verbindungen zur DDR-Staatssicherheit (Stasi) waren bereits Gegenstand hiesiger Berichterstattung.
Westsachsen/Dresden/Zwickau (Stadt des überklebten Rechtskraftvermerks).- Sachsens Justizministerin Consanze Geiert (CDU/Foto rechts) besuchte gemeinsam mit dem Dresdner Generalstaatsanwalt Martin Übele den wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene leitende Oberstaatsanwalt Uwe Wiegner (Foto links). Vordergründig ging es um den sogenannten Generationenumbruch, der laut Aussage der Ministerin in Zwickau stattfinden würde, und um die Einführung der elektronischen Strafakte.
Westsachsen/Plauen/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Bisher war es nur eine Vermutung. Alle Hinweise deuteten darauf hin, dass es unter den Juristen im Gerichtsbezirk Plauen/Zwickau Erpressungsversuche geben muss. Jetzt gibt es Gewissheit. Ein hier vorliegendes Schreiben des Plauener Rechtsanwalts Reinhard Schübel an seinen Berufskollegen Stefan Titz beweist die schlimmsten Befürchtungen und offenbart dennoch nur die Spitze eines Eisbergs. Da ist die Rede von einem Darlehen, das sich Rechtsanwalt Schübel privat geliehen hat.
Westsachsen/Zwickau (Stadt des überklebten Rechtskraftvermerks). - Lange wurde darüber spekuliert, ob der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (Foto) Strafantrag gegen Verantwortliche des Vereins für saubere Justizarbeit wegen Verleumdung gestellt hat. Nun herrscht Klarheit: Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat die Anklageschrift vorgelegt. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Ermittlungen unter anderem auf Bestreben von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eingeleitet wurden.
Westsachsen/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Seit mehreren Jahren berichtet die Westsächsische Zeitung in Abständen über Merkwürdigkeiten im Umgang der Sächsischen Justiz mit Recht und Gesetz. Ein Dauerthema ist dabei die Überklebung des gültigen Rechtskraftvermerks auf dem Beschluss in der Akte 8 F 1059/07 des Amtsgerichts Zwickau (Foto). Dem Landgericht Zwickau liegt eine Klage zur offiziellen Feststellung der Gültigkeit vor. Die juristische Perversität dieser Taktik:
Westsachsen/Zwickau (Stadt des institutionellen Wahnsinns).- Was sich am Montag im Sitzungssaal des Amtsgerichts Zwickau abspielte, lässt Prozessbeobachter und Rechtsstaatler fassungslos zurück. In der Verhandlung unter Richter Rainer Droll (Az. 44 C 1177/17) wurde deutlich, dass die Zivilprozessordnung (ZPO) offenbar nur noch als unverbindliche Empfehlung gilt, wenn es darum geht, einen einflussreichen Kläger vor den Konsequenzen massiver Aktenmanipulation zu schützen.