Sehr geehrte/r Kunde/in,

anbei finden Sie eine Vorlage für eine AGB für Dienstleistungen in Deutschland für Ihr Unternehmen Proed Mantra UG. Bitte beachten Sie, dass diese Vorlage lediglich als Orientierungshilfe dient und keine rechtliche Beratung ersetzt. Wir empfehlen Ihnen daher dringend, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin zu konsultieren, um sicherzustellen, dass Ihre AGB den rechtlichen Anforderungen entsprechen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Proed Mantra UG

§1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die von der Proed MAntra UG (im Folgenden "Auftragnehmer" genannt) erbracht werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsabschluss

(1) Der Vertrag zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber kommt durch die Annahme des Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zustande.

(2) Das Angebot des Auftragnehmers ist freibleibend und unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

(3) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§3 Leistungsumfang

(1) Der Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus dem Angebot des Auftragnehmers.

(2) Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise für die Dienstleistungen ergeben sich aus dem Angebot des Auftragnehmers.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

(4) Die Zahlung der Vergütung hat ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen, es sei denn, es wurde schriftlich eine andere Zahlungsfrist vereinbart.

§5 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Die Haftung des Auftragnehmers ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Folgeschäden besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers.

§6 Geheimhaltung

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle im Zusammenhang mit der Ausführung des Auftrags

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bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren und diese nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Verpflichtung gilt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.

§7 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und insbesondere personenbezogene Daten nur im Rahmen der Zweckbestimmung zu verarbeiten.

(2) Der Auftraggeber hat das Recht, Auskunft über die von ihm gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, sowie das Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.

§8 Vertraulichkeit und Schutz geistigen Eigentums

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, sämtliche ihm vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen, Informationen und Daten vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Der Auftraggeber behält sämtliche Rechte an geistigem Eigentum, insbesondere Urheber- und Markenrechte, an den im Rahmen des Vertragsverhältnisses erstellten Werken und Leistungen.

§9 Kündigung

(1) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden.

(2) Im Fall einer Kündigung aus wichtigem Grund durch den Auftraggeber hat der Auftragnehmer Anspruch auf die vereinbarte Vergütung für die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen.

§10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers.

Stand: 01.05.2023

Diese AGB sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers weder vollständig noch in Teilen verwendet werden.