Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der MMIND GmbH

Stand: 18. September 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der MMIND GmbH, mit Sitz in Liechtenstein (nachfolgend „MMIND“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) für sämtliche von MMIND angebotenen Dienstleistungen und Produkte im Bereich Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Automatisierung, Beratung und Softwarelösungen. Diese AGB sind integrierender Bestandteil jedes Vertrages zwischen MMIND und dem Kunden, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird von MMIND ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

MMIND erbringt Dienstleistungen und liefert Produkte gemäss den jeweils zwischen MMIND und dem Kunden individuell vereinbarten Leistungsbeschreibungen, Angeboten oder Verträgen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung. MMIND ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen Dritte beizuziehen. MMIND behält sich das Recht vor, die Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts und der Marktentwicklung anzupassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und den vereinbarten Leistungsumfang nicht wesentlich beeinträchtigt.

3. Zustandekommen des Vertrages

Angebote von MMIND sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn MMIND einen vom Kunden unterzeichneten Auftrag oder eine Bestellung schriftlich bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch MMIND.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, MMIND bei der Erbringung der Leistungen umfassend zu unterstützen. Dies beinhaltet insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung aller notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Unterlagen sowie die Benennung eines kompetenten Ansprechpartners. Verzögerungen oder Mehraufwendungen, die durch die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden und berechtigen MMIND zur Anpassung von Terminen und Preisen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die Leistungen von MMIND ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag. Sofern nicht anders vereinbart, verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF) oder Euro (EUR) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen von MMIND sind, sofern nicht anders vereinbart, innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist MMIND berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. sowie Mahngebühren zu erheben. MMIND behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug die Leistungserbringung einzustellen oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

6. Liefer- und Leistungsfristen

Vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, unverbindliche Schätzungen. MMIND ist bemüht, die vereinbarten Fristen einzuhalten. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder Umständen, die MMIND nicht zu vertreten hat, berechtigen MMIND zur Verschiebung der Termine um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Der Kunde wird über solche Verzögerungen unverzüglich informiert.

7. Abnahme

Sofern eine Abnahme der Leistungen oder Teilleistungen vereinbart ist, hat der Kunde diese unverzüglich nach Bereitstellung durch MMIND zu prüfen. Eine Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen nach Bereitstellung keine schriftlichen Mängelrügen erhebt oder die Leistungen produktiv nutzt. Geringfügige Mängel, die die Funktionsfähigkeit der Leistungen nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.

8. Gewährleistung und Mängelrüge

MMIND gewährleistet, dass die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns erbracht werden und die Produkte den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Mängel sind MMIND unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich und detailliert mitzuteilen. Bei berechtigten Mängeln hat MMIND das Recht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde eine Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder, bei erheblichen Mängeln, die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Schadenersatz, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

9. Haftung

MMIND haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von MMIND oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Schäden aus Ansprüchen Dritter ist in jedem Fall ausgeschlossen. Die Haftung von MMIND ist der Höhe nach auf den Wert des jeweiligen Auftrages begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

MMIND und der Kunde verpflichten sich zur Einhaltung der jeweils anwendbaren Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des liechtensteinischen Datenschutzgesetzes. Soweit MMIND im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäss Art. 28 DSGVO abgeschlossen. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.

11. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben alle Rechte an den von MMIND entwickelten Softwarelösungen, Konzepten, Designs und sonstigen Arbeitsergebnissen bei MMIND. Der Kunde erhält ein nicht-ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen, beschränkt auf den vertraglich vereinbarten Zweck. Eine weitergehende Nutzung oder Weitergabe bedarf der schriftlichen Zustimmung von MMIND.

12. Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Verträge über Dauerschuldverhältnisse können, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, Zahlungsverzug oder Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der anderen Partei. Kündigungen bedürfen der Schriftform.

13. Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nur, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Für Verträge mit Unternehmern ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diese AGB und alle Verträge zwischen MMIND und dem Kunden unterliegen ausschliesslich dem Recht des Fürstentums Liechtenstein, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darauf basierenden Verträgen ist Vaduz, Liechtenstein.

15. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.